Vor einem Jahr ist erstmals seit 1957 eine Militärvorlage abgestürzt. Zwar waren sich alle einig, dass das Nein zur Beschaffung neuer Kampfjets kein Ja zur Abschaffung der Armee bedeutete. Doch war das Nein auch mehr als ein simples Nein gegen ein Milliardengeschäft. Wertefragen spielten am 18. Mai 2014 eine erhebliche Rolle. Das beweisen Gräben, die …
Switzerland is to relaunch its efforts to procure a new fighter type following the recent announcement by the Federal Department of Defence, Civil Protection and Sport (DDPS) that it is prematurely retiring a third of the ageing Northrop F-5E Tiger II fleet due to cracking. […] When Switzerland rejected the Gripen E, it was clear …
Nicht einmal ein Jahr ist ins Land gegangen. Am 18. Mai 2014 kassierte Verteidigungsminister Ueli Maurer eine historische Niederlage. Das Schweizer Stimmvolk lehnte den Kauf des schwedischen Kampfjets Gripen ab. Mit einem Nein-Anteil von 53,4 Prozent. Erstmals hatte die Linke eine Initiative gegen die Armee durchgebracht. Aber der Vogel scheint den Absturz überlebt zu haben. …
Ueli Maurer, gewesener Kommandant eines Radfahrerbataillons und seit 2009 Bundesrat, wird nicht müde zu betonen, er führe das Verteidigungsdepartement mit Herzblut. Sein erklärtes Ziel ist es, eine schlagkräftige Milizarmee zu erhalten. Diese soll sich aber nicht nach vergangenen Feindbildern ausrichten, sondern an den heute und in absehbarer Zukunft wahrscheinlichsten Bedrohungen und Risiken.
Der Nationalrat will, dass der Bundesrat mit frei gewordenen Gripen-Geldern andere Rüstungsgüter kauft. Davon will der Ständerat nichts wissen. Einstimmig hat er am Donnerstag eine Motion abgewiesen, die die grosse Kammer in der Herbstession gutgeheissen hatte. Mit dieser sollte der Bundesrat verpflichtet werden, dem Parlament bis im Februar 2015 eine Ergänzung zum Rüstungsprogramm 2015 vorzulegen. …
Im Mai verhinderte das Schweizer Stimmvolk mit einem Nein zur Gripen-Vorlage die Anschaffung von milliardenteuren Kampfjets. Ein grosser Erfolg für die armeekritische GSoA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee) und ihre Bündnispartner SP und Grüne. Doch dafür bezahlt die GSoA teuer. «Die Kassen sind leer. Bis auf einen Restbetrag von 90’000 Franken haben wir alles …
Den demokratischen Entscheid gegen die Beschaffung des Saab Gripen vom 18. Mai respektiere die Schweizer Armee selbstverständlich, sagte Schellenberg an seinem Informationsrapport in Payerne VD, der im Rahmen der Air Show AIR14 und dem 100-Jahr-Jubiläum der Luftwaffe stattfand. Die 54 F-5 Tiger der Luftwaffe würden per 2016 ausser Dienst gestellt, wie das in der Abstimmungsbotschaft zur …
Das Nein des Stimmvolks zum Kauf der Gripen-Kampfjets ist wegen Stimmenden der politischen Mitte zustande gekommen. Gemäss der am Mittwoch veröffentlichten VOX-Analyse lehnte die Hälfte der Mittewähler die Vorlage ab. Zusammen mit den Stimmenden aus dem linken Spektrum, welche die Vorlage wuchtig verwarfen, brachten die Mittewähler damit den Gripen-Kauf an der Urne zum Absturz. Die …
Als am 18. Mai der Absturz des Gripen besiegelt war, sprach Verteidigungsminister Ueli Maurer von einer klaffenden «Sicherheitslücke». Es gelte jetzt, sorgfältig zu prüfen, wie der Himmel über der Schweiz ohne neue Kampfflugzeuge geschützt werden könne. Einen «Plan B» gebe es nicht, hatte Maurer im Abstimmungskampf stets betont. Im Rahmen der angepeilten Weiterentwicklung der Armee …
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates will die Gelder, die für den Gripen-Kampfjet vorgesehen waren, bei der Armee belassen. Eine entsprechende Motion wurde beschlossen, wie SIK-Präsident Thomas Hurter (SVP/SH) am Dienstag vor den Medien in Bern sagte. Er begründete die Forderung damit, dass National- und Ständerat sich für einen Armee-Ausgabenplafond von 5 Milliarden Franken ausgesprochen haben. …
