Die schweizerische Neutralität ist als erfolgreiches Sicherheits- und Friedensinstrument von grösster Bedeutung für unser Land und bringt uns als Plattform für Friedensdiplomatie und humanitäre Einsätze eine einzigartige Stellung. Über 90 Prozent der Schweizer stehen laut Umfragen zur Neutralität. Dennoch steht die sogenannte Elite unserer Neutralität zum Teil skeptisch bis ablehnend gegenüber und will unsere Miliz- …
Deutsche Regierungsberater sprechen sich für eine stärkere Einbindung der offiziell militärisch neutralen Staaten Schweden und Finnland in die westlichen Militärstrukturen aus. Die zunehmende Kooperation der beiden Länder mit der NATO und ihre Aktivitäten im Rahmen der gemeinsamen EU-Militärpolitik seien sehr zu begrüßen, heißt es in einer aktuellen Analyse aus der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik …
Gripen-Militärflugzeuge des NATO-Staates Ungarn sowie tschechische oder deutsche Militärflieger sollen künftig den Luftraum des neutralen Österreich überwachen, da unsere Eurofighter aus Kostengründen immer öfter am Boden bleiben müssen. Das klingt mehr nach halb lustigem Kabarett mit nostalgischem Unterton als nach weiser Regierungspolitik, wenn ein kleines Land wie Österreich Milliarden für Kampfflugzeuge ausgibt, dann aber zu …
Ist das der typisch skandinavische Balanceakt? Finnland und Schweden arbeiten mit der Nato zusammen, gehören dem Bündnis aber nicht an. Norwegen ist Nato-Mitglied, hält sich aber aus der EU heraus. Pauschal vom neutralen Skandinavien zu sprechen, ist trotzdem falsch. Die Länder reagieren unterschiedlich auf die russische Aggressivität. Die norwegische Verteidigungsministerin Ine Marie Eriksen Søreide forderte …
von Beni Gafner, BaZ Redaktor Die Schweiz vermittelt in der Person von Aussenminister Didier Burkhalter als OSZE-Präsident vielbeachtet in der Ukraine-Krise. Gleichzeitig beteiligt sich die Schweizer Armee unter Verantwortung von Verteidigungsminister Ueli Maurer seit Montag im Norden Deutschlands am grössten Nato-Manöver seit Jahren. Elf Nato-Länder und 4500 Nato-Soldaten fahren übungshalber ihr Kriegsgerät auf, vom Flugabwehrraketensystem …
Seit Montag läuft die Nato-Übung «Joint Air Warfare Tactical Exercise». Übungsgebiete sind die Lufträume über Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und der Ostsee. Dass diese Nato-Übung im Lichte des Ukraine-Konflikts und des Streits zwischen den USA und Russland eine andere Bedeutung hat als frühere Nato-Übungen, liegt auf der Hand. Diese militärische Übung soll Russland aufzeigen, dass die Nato …
Die Ukraine-Krise öffnet in Bundesbern neue Fronten! SVP-Nationalrat Hans Fehr (ZH) reicht heute Donnerstag einen Vorstoss ein, in welchem er die militärische «Partnerschaft für den Frieden» der Schweiz mit der Nato ins Visier nimmt. «Der neu ausgebrochene Ost-West-Konflikt um ukrainische Gebiete führt uns die Bedeutung einer strikten Neutralität erneut vor Augen», sagt Fehr. Obwohl die …
Mit Putins Kanonenbootpolitik und Didier Burkhalters Vermittlerrolle als OSZE-Präsident sieht sich die Schweiz plötzlich vor der innenpolitischen Herausforderung, ihre eben erst propagierte Politik einer «aktiven Neutralität» neu zu überdenken. Der mit dieser «aktiven Neutralität» verbundene, neutralitätspolitische Paradigmenwechsel, könnte sich als Weg in die Sackgasse erweisen. Das neue Neutralitätskonzept gilt nach wie vor und beruht auf …
In der Juni-Ausgabe 2013 der ASMZ, der Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift, wies ich unter dem Titel “DAS ENDE DER SCHWEIZERISCHEN NEUTRALITÄT?” auf die von unserer Regierung betriebene schleichende Integration der Schweiz in die NATO und auf das damit verbundene Risiko hin, das uns Mächte ausserhalb des Einflussgebietes der USA und ihres Satellitengürtels aus NATO und anderen …
Der vor wenigen Jahren aus dem Nichts aufgetauchte Think-Tank “foraus” (“foraus steht für Forum Aussenpolitik und ist ein junger Verein, der sich für eine konstruktive Aussenpolitik der Schweiz einsetzt. foraus will einen informierten Dialog anregen und bietet eine Schnittstelle zwischen Politik und Wissenschaft.”) wirft hohe Wellen. Es ist nicht kaum bekannt, wer hinter dieser Gruppe steht, wer sie finanziert …
