Offener Brief an die Mitglieder des Ständerats: Hinter dem eigentlich unverfänglichen Titel einer so genannten «Verbesserung beim Informationsaustausch» verbirgt sich eine ganze Reihe von Gesetzesartikeln, die – sofern ihnen zugestimmt wird – eine a priori-Kriminalisierung des Militärdienst leistenden Bürgers bewirkt. Zudem ruft das neue Bundesgesetz öffentlich zur Denunziation auf und untergräbt damit die Reputation unserer …
Im Ausland kämpfende Schweizer Dschihadisten. Jean-Pierre Graber: Kann uns der Bundesrat Auskunft über die Hintergründe dieser 62 Dschihadisten geben und insbesondere darüber, wie viele von ihnen zuvor in der Schweiz Asyl erhalten haben, wie viele von ihnen Ausländerinnen und Ausländer der zweiten Generation sind und wie viele von ihnen christlichen Glaubens waren, bevor sie zum …
An der diesjährigen Derniere des Basel Tattoo ehrte die Schweizer Luftwaffe das 10-Jahr-Jubiläum dieses Anlasses, indem die Patrouille Suisse am vergangenen Samstagabend in Formation das Tattoo-Areal bei der Kaserne überflog. Wie bekannt wurde, waren diesem Gruss nach Basel ein Showeinsatz über dem Rütli zum 75-Jahr-Jubiläum des Rütli-Rapportes und ein solcher anlässlich des Spiezer Seenachtsfestes vorausgegangen. …
Zwischen dem 01. und 19. Juni 2015 fand die Sommersession der Eidgenössischen Räte statt. Aus sicherheitspolitischer Sicht handelte es sich bei den Themen “Weiterentwicklung der Armee: Änderung der Rechtsgrundlagen”, “Rüstungsprogramm 2015″ und “Neuevaluation und Beschaffung von Transportflugzeugen” um wichtige Kernthemen, bei “Verlängerung der Unterstützung ziviler Behörden” und bei “Massnahmen zur Stärkung der Rolle der Schweiz …
Was für die Schweizer Offiziere die ASMZ, ist für Oesterreichs Offiziere die Zeitschrift “Der Offizier“. Hier finden wir einige bemerkenswerten Aussagen zu Vorgängen, welche auch aus der Schweiz stammen könnten: Am 20. April veröffentlichte die Zeitung Die Presse einen Bericht mit dem Titel „Zensur im Verteidigungsministerium“. Und der Untertitel erklärte: „Ein Artikel der Zeitschrift der Offiziersgesellschaft …
“Geschätzte Generalstabsoffiziere, liebe Kameraden Im Juni hat der Nationalrat die Botschaft zur WEA in der Gesamtabstimmung abgelehnt. Eine Folge davon ist die Verschiebung des Beginns der Umsetzung um ein Jahr auf den 1.1.18. Was ist passiert und wie geht es weiter? Zuerst gilt es festzustellen, dass wir in einem normalen politischen Prozess sind. Wenn die …
Die gescheiterte WEA-Abstimmung ist meines Erachtens ein sehr gutes Signal. Zwei Parteien haben gegen die Vorlage gestimmt, allerdings aus völlig unterschiedlichen Gründen. Dabei von einer «unheiligen Allianz» zu sprechen, ist aber höchst fragwürdig. Die SVP hat gegen die Vorlage gestimmt, weil ein weiterer Abbau der Armee für sie nicht in Frage kommt, und die «Linken», …
Volker Rühe (CDU) und Walter Kolbow (SPD) stellen als führende Kommissionsmitglieder ihren Abschlussbericht zur “Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr” vor. Einleitende Worte bis 18:45 min. Fragerunde danach. Naive Fragen: Herr Rühe, Sie sagten vorhin “Die Bundeswehr ist nicht nur die Armee Deutschlands”. Könnten Sie diesen Satz begründen? (25:25 …
Der Scherbenhaufen markiert den bisherigen Tiefpunkt im Gezerre um die Zukunft der Armee. Politisch stehen sich drei Lager unversöhnlich gegenüber: Die Linken würden die Armee am liebsten abschaffen und schaden ihr, wo es geht. Sie monieren, die Armee wäre auch nach der Reform zu gross und zu fest auf Kampf ausgerichtet – und sagen deshalb Nein. …
Peter Föhn (SVP/SZ): “Es geht hier um ein Postulat. Wir erinnern uns noch sehr gut an die Diskussion über die Weiterentwicklung der Armee hier im Saal in der letzten Session. Damals hatte ich angekündigt, dass ich allenfalls einen persönlichen Vorstoss machen könnte mit dem Ziel, dass in einem Bericht darzulegen sei, wie eine Bestandserhöhung der …
