Was ist Sicherheitspolitik? Diese Frage beschäftigte die rund 70 Gäste, die den Ausführungen des Chefs Sicherheitspolitik im VBS, Dr. Christian Catrina, folgten. Ursprünglich war geplant, dass der Botschafter den Sicherheitsbericht 2015 vorstellen würde. Die Enttäuschung, dass der Bericht erst 2016 erscheinen wird, dürfte bei den Besuchern gross gewesen sein, hatten sie sich doch erhofft, Konkretes …
In seiner Sitzung vom 27. August 2014 hat die Landesregierung entschieden, den nächsten sicherheitspolitischen Bericht (SIPOL B) nicht per Mitte 2015, sondern erst Ende 2016 zu präsentieren (Link). Ohne auf die verschiedenen, etwas schwammig anmutenden Wendungen der öffentlichen Mitteilung eintreten zu wollen, so fallen doch gewisse Punkte auf. Die Verschiebung der Präsentation des neuen SIPOL …
Der Bundesrat publiziert in regelmässigen Abständen Berichte über die Sicherheitspolitik der Schweiz. Der letzte Bericht stammt aus dem Jahr 2010. Der Zweck dieser Berichte ist es, das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz zu analysieren und davon ausgehend die Ausrichtung der Sicherheitspolitik und ihrer Instrumente festzulegen. Der Bundesrat hatte ursprünglich geplant, den nächsten Bericht zur Sicherheitspolitik der …
Der Bundesrat beauftragte am 1. Mai 2013 das VBS, bis Ende 2014 einen neuen Bericht über die schweizerische Sicherheitspolitik auszuarbeiten. Er will erstens «einen starken Fokus auf die Analyse der Bedrohungen und Gefahren für die Schweiz legen.» Zweitens sollen «die Möglichkeiten und Grenzen der sicherheitspolitischen Kooperation mit dem europäischen Umfeld» aufgezeigt werden. Heinrich L. Wirz, …
Schätzt der Bundesrat die Bedrohungslage falsch ein? Ja, findet der ehemalige Nachrichtendienst-Chef Peter Regli und fordert mehr Mittel für die Armee. Ähnlich drastische Worte benutzt heute Peter Regli in der «NZZ». Die Welt und Europa seien «ein Pulverfass geworden», warnt der ehemalige Chef des Schweizer Nachrichtendienstes. Dass der Bundesrat die Situation ähnlich einschätzt, bezweifelt er …
2014 soll die Schweiz einen neuen Bericht über ihre Sicherheitspolitik haben. Dies hat der Bundesrat heute so beschlossen. Der Bericht soll das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz analysieren und die mittel- bis längerfristige Ausrichtung der Schweizer Sicherheitspolitik festlegen. Das VBS wurde beauftragt, den neuen Bericht bis Ende 2014 auszuarbeiten.
von Dr. Rudolf P. Schaub, Walchwil Bei seiner Verabschiedung als Armeechef Ende 2007 orientierte Korpskommandant Keckeis die Öffentlichkeit erstmals darüber, dass die Schweizer Armee nicht mehr einsatzfähig ist und ihren Verteidigungsauftrag gemäss Verfassung nicht mehr erfüllen kann. Diese gravierende Aussage nahmen Bundesrat und Parlament zur Kenntnis, als handle es sich um eine nebensächliche Mitteilung des politischen …
Der Sicherheitspolitische Bericht – obschon erst im Sommer 2010 verabschiedet – weist bereits einige Fehleinschätzungen auf. Insbesondere in der Einschätzung der Lage zeigen sich heute schon erhebliche Mängel oder es treten bereits Dinge ein, die für eher unwahrscheinlich gehalten wurden (Hervorhebungen durch den Autor): “In der Schweiz besteht seit Jahren bei der Analyse der Bedrohungen …
Die jetzige wirtschaftspolitische negative Lageentwicklung, in erster Linie Europas, aber auch längerfristig der ganzen Welt, kann jeden Tag in der Presse nachgelesen werden: Das Bankensystem beginnt instabil zu werden, da sich die Fälligkeiten in Zusammenhang mit dem sogenannten „Rettungsschirm“ für den € abzeichnen. Unruhen nehmen in ganz Europa (aber auch im Nahen Osten) überhand. Die …
