Zusammenfassung der Lehren: Die Lehre aus Morgarten lautet: Passt Euch nicht den andern an, macht aus Euren Besonderheiten Stärken. Auf heute übertragen heisst das: Wir müssen nicht gleich sein, wie alle andern, als kleines Land müssen wir kreativer, flexibler und besser sein. Und dazu brauchen wir eine freiheitliche Ordnung – das ist unsere Chance! […] …
Die zivilen Behörden zu unterstützen, wenn deren Mittel nicht mehr ausreichen, ist einer der drei verfassungsmässigen Aufträge der Schweizer Armee. Sei dies bei der Abwehr von schwerwiegenden Bedrohungen oder bei der Bewältigung von ausserordentlichen Lagen, insbesondere im Fall von Naturkatastrophen im In- und Ausland. Die vergangenen Tage zeigten einmal mehr, wie wichtig es ist in …
Angesichts des neuen Sparauftrags des Bundesrats muss die Schweizer Armee mit Abstrichen am Fünf-Milliarden-Budget rechnen, welches Regierung und Parlament in der Vergangenheit abgesegnet hatten. Bei weniger als fünf Milliarden Franken pro Jahr werde eine neue Armeereform nötig, sagt Verteidigungsminister Ueli Maurer. In einem Interview mit der «Basler Zeitung» nannte Maurer den im Bundesrat vorgegebenen Sparbetrag …
Bundesrat Ueli Maurer (SVP) zieht nach dem Nein des Nationalrats zur Armeereform von vergangener Sommersession die Reissleine. Am Donnerstag hat der Verteidigungsminister seinen Unterstellten in einem internen Mitarbeiterbrief mitgeteilt, das Projekt WEA (Weiterentwicklung der Armee) werde erst auf den 1. Januar 2018 umgesetzt und nicht wie geplant auf den 1. Januar 2017. Im «Mitarbeiterbrief Chef …
“Der Konflikt in der Ukraine ist Ausdruck einer neuen Phase des historisch verwurzelten Ost-West-Konflikts. Diese neue Phase wird die sicherheitspolitische Landschaft Europas dauerhaft verändern. Eine Ära, in der sich in Europa zwischenstaatliche Konflikte zurückbildeten, ist zu Ende gegangen, und eine neue Ära strategischer Konfrontation auf politischer, wirtschaftlicher und militärischer Ebene hat begonnen. […] Insgesamt sind …
Es gibt Aussagen, die haften bleiben wie Zement. Als Ueli Maurer Bundesrat wurde, sagte er keck, die Schweiz solle die beste Armee der Welt erhalten. Seither frotzeln Schnitzelbänkler, Friedensapostel und Victor Giacobbo über den ambitioniertesten Verteidigungsminister der Welt. Doch ganz so einsam, wie man meinen könnte, ist Ueli Maurer nicht. In der jüngsten Ausgabe der …
Der Sitzung des Ständerates vom 19. März 2015 habe ich aufmerksam zugehört und dem Wortprotokoll des Ständerats – Frühjahrssession 2015 – Zwölfte Sitzung – 19.03.15 Geschäft Nr. 14.069, Weiterentwicklung der Armee. Änderung der Rechtsgrundlagen, entnehme ich (Hervorhebung durch den Verfasser): Maurer Ueli, Bundesrat: (…) “Immerhin müssen diejenigen, die glauben, diese 100 000 AdA seien zu wenig, …
Militärkenner stutzten, als sie letzte Woche das Votum von Verteidigungsminister Ueli Maurer im Ständerat verfolgten. Bei der Debatte über die Weiterentwicklung der Armee warnte der SVP-Bundesrat die Mitglieder der kleinen Kammer, sie seien im Begriff, das Stimmvolk zu umgehen: Sollte der Ständerat wichtige Eckwerte der Armeereform auf Verordnungs- statt auf Gesetzesebene regeln, könne man diese …
Bei Amtsantritt liess der Departementschef des VBS eine umfassende Mängelliste zur Armee erstellen. Der Chef Logistikbasis der Armee berichtet 2015, dass 90 Prozent der Mängel behoben und 10 Prozent in Bearbeitung seien. Der Chef Logistikbasis der Armee und sein Team haben demnach gute Arbeit geleistet. Weshalb also weigert sich der Bundesrat trotzdem und hartnäckig, die …
Die Realpolitik ist zurück. An den Rändern Europas herrscht Krieg. Aber auch die Schweiz leistet sich den Luxus militärischer Verwahrlosung. Mittendrin: Wehrminister Ueli Maurer. Mittlerweile ist sogar die SVP unzufrieden mit der Leistung ihres Bundesrats. Die Parteispitze macht Druck. Viereinhalb Stunden sitzt er brav auf seinem Stuhl am Vorstandstisch der SVP Schweiz neben Fraktionschef Adrian …
