Abstimmungs-Satire aus dem Internet
Wenn sich die Abstimmungsverlierer wie die politische Führung unseres Landes verhalten würden, dann könnten sie wie folgt argumentieren:
Liebe Abstimmungsgewinner. Der Entscheid, den Gripen nicht zu beschaffen, kann leider nicht umgesetzt werden, da er mit unserer völkerrechtlichen Pflicht, den eigenen Luftraum zu schützen, unvereinbar ist. Zudem ist es unverhältnismässig, die Beschaffung nicht vorzunehmen, das Verhältnismässigkeitsprinzip ist aber durch unsere Verfassung garantiert. Auch aus diesem Grunde werden ab morgen 22 Gripen beschafft werden müssen. Mit freundlichem Grüssen, Ihr Bundesgericht. (via HL)
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Nachdem nach Demokratie 2.0-Manier weder die MEI noch die Ausschaffungs- noch die Abzocker-Initiative umgesetzt wird, kann Ueli ruhigen Gewissens morgen seine Gripen-Bestellung durchgeben. (via MS)
Danke für diese Sensormeldung!
Kommentare: 3
Vom BR haben wir mehrmals gehört (Minaret,Auschaffung, Verwahrung, Pädophilie ua) Volksentscheide seien nicht verfassungskonform und könnten daher nicht umgesetzt werden. Am vergangenen Abstimmungs-Wochenende mussten wir es Hören von der Justiz-Ministerin (BR Somaruga) im Zusammenhang mit der Pädophilen-Initiative und zwar vor und nach der Abstimmung.
Kann mir jemand helfen zu verstehen warum dies für den Gripen-Entscheid nicht zu treffen soll? (BV 57+58)!
Für die Landesverteidigung braucht man ja etwa 100 (Maurer: 80) Flugzeuge… Also 100-32 (F/A-18) = 68. Man müsste also 68 Gripen bestellen. Dies hat ja auch gar nichts mit der Abstimmung zu tun, da ging es ja bekanntlich um 22 Gripen, oder um irgendwelche Papierfaltflieger, oder Spielzeugflugzeuge für ältere Herren mit Uniformfetisch. Ich habe sogar zuerst gedacht es ginge darum, dass Ueli Maurer keine schlechten Witze mehr erzählen darf. Aber nicht einmal SPler wissen nicht, dass 22 und 68 etwas völlig anderes ist. Ausserdem hoffe ich mit 68, auch die alt-68er vom Kauf zu überzeugen. Ich sehe keine Probleme….. Aber es ist halt so, dass wissen wir aus den Western: Eine Seite hält sich ans Recht, die andere nicht, und erst wenn die Guten sich auch nicht mehr ans Recht halten, siegen sie und kriegen die mehr oder weniger hübsche Lehrerin/Farmerstochter/Arzttochter …
Ein paar verrückte, bzw. fanatische Ideologen/innen können offenbar mehr stimmberechtigte Schweizer Menschen hinter sich scharen, als alle, allein mit Vernunft und Weitsicht argumentierenden. Kann ich jetzt bei Evi Allemann, Jo Lang & Co auch anstehen, wenn sie die 3 Milliarden verteilen? Oder braucht es dazu bestimmte genetische Gehirnwindungen?
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