Antworten VBS: 10 – Rüstung
Frage:
Gibt es einen standardisierten “Rüstungsablauf” der Beschaffungspannen verhindern hilft? Wie funktioniert die Zeit-, Kosten- und Qualitätskontrolle bei der Rüstungsbeschaffung der AXXI?
Antwort VBS:
Zusätzlich zum standardisierten Rüstungsablauf ist die Zusammenarbeit zwischen Verteidigung und Armasuisse in der umfangreichen Vereinbarung TUNE+ vom 02.05.07 detailliert geregelt. Diese wird – wie gegenwärtig im Gang – periodisch überprüft.
Zur Vermeidung von Beschaffungspannen dient auch die seit dem Mirage-Skandal erfolgreich vorgenommene Trennung zwischen Auftraggeber/Besteller (Verteidigung) und Auftragnehmer/Beschaffer (armasuisse).
Sämtliche Prozesse/Beschaffungsabläufe sind im Managementsystem armasuisse hinterlegt. armasuisse ist ISO zertifiziert und strebt ab nächstem Jahr zusätzlich die EFQM-Zertifizierung an. Damit bestehen wesentliche Qualitätssicherungen.
Die übrigen Kontrollen (Termine, Kosten, Qualität) sind in den Projektstandblättern der einzelnen Beschaffungsvorhaben festgehalten. Bei grösseren Vorhaben bestehen zusätzlich sogenannt “integrierte Projektteams”, welche den Projektfortschritt überwachen.
Zum standardisierten Ablauf von Beschaffungsvorhaben gehört schliesslich, dass vor dem Beschaffungsentscheid die Beschaffungsreife sowie die Truppentauglichkeit (zusammen mit dem Besteller) nachgewiesen werden müssen.
Der Departementschef VBS ist indes der Ansicht, dass die Abläufe analysiert und verbessert werden müssen. Lehren sollen insbesondere aus einer Administrativuntersuchung gezogen werden, die für die Beschaffung des elektronischen Führungsinstrumentes FIS Heer eingeleitet wird, bei der es möglicherweise Ungereimtheiten gegeben hat.
Beurteilung Gruppe Giardino:
Auch die Frage nach einem standardisierten Rüstungsablauf stellen, heisst sie beantworten. Zu zahlreich sind die Fehlinvestitionen, als dass der Bürger an der Ernsthaftigkeit der Bemühungen der Armasuisse noch glauben könnte. Auch die personellen Vorgänge innerhalb dieses Bundesamtes sind ja publik und nicht vertrauensfördernd. Mindestens ist seit dem seinerzeitige “Rüstungsablauf” der im Gefolge der Mirage-Krise entwickelt wurde, nichts Neues mehr an Abläufen entwickelt worden. Zwar ist anzuerkennen, dass durch die Abspaltung der RUAG der Rüstungssparte des VBS wesentliches Knowhow abhanden gekommen ist, aber immerhin verfügt seither die Schweizer Privatindustrie mit der RUAG über eine sehr leistungsfähige Firma. Sicher hätte dieses Knowhow aber der Armasuisse, hauptsächlich im Bereich des Projektmanagements bei Anfrage weiterhin zur Verfügung gestanden.
Es ehrt das VBS, dass es im Zusammenhang mit dem Projekt FIS Heer eine Administrativuntersuchung (was heisst das genau?) durchführen will, weil es mögliche Ungereimtheiten (?) nicht vollständig ausschliessen will. Es zeichnet sich ja ab, dass z.B. im Bereiche der Militärinformatik schon mit handelsüblicher Software sehr günstige Resultate erzielt werden können. Müsste nicht auch das VBS auf tiefere Verteidigungsausgaben kommen, wenn nur schon die Kosten für Nachbesserungen oder für Fehlinvestitionen (FIS Heer etc.) berücksichtigt würden? Wären nicht auch noch andere Administrativuntersuchungen angezeigt?
