Appenzellers irritierender Abgang
Per Communiqué hat der Bundesrat am Mittwoch die «einvernehmliche Auflösung» des Arbeitsverhältnisses mit Rüstungschef Ulrich Appenzeller auf Ende Januar 2015 mitgeteilt. Begründet wurde der Schritt mit «unterschiedlichen Auffassungen» über die Rolle von Armasuisse, der Appenzeller seit Juli 2011 vorstand, als Kompetenzzentrum des Bundes in Rüstungsfragen. Nicht aktiv mitgeteilt wurde, dass Appenzeller bereits ab Juli freigestellt ist und ab Januar 2015 noch ein ganzes Jahresgehalt beziehen wird. Dies machte erst die NZZ publik.
Nun wird weiter bekannt, dass in der Bundesratssitzung vom Mittwoch noch ein anderer Punkt Anlass zu Diskussionen gab – ein Antrag von Verteidigungsminister Ueli Maurer, der offenbar auf einen Wunsch Appenzellers zurückging. Demnach sollte sich das Departement verpflichten, Prozess- und Anwaltskosten sowie mögliche Bussen zu übernehmen, die Appenzeller aufgrund seiner bisherigen Tätigkeit noch erwachsen könnten. Im Antrag war laut zuverlässigen Quellen von allenfalls eröffneten oder noch einzuleitenden Verfahren gegen Appenzeller die Rede.
Beitrag auf NZZ.ch
