Armee ohne Marschbefehl
In der sicherheitspolitischen Debatte läuft zurzeit einiges schief. Seit geraumer Zeit stehen nicht mehr Bedrohungen und Risiken im Vordergrund, sondern finanzielle Aspekte. Das Gezänk um das Armeebudget hat in den letzten Jahren zuweilen skurrile Züge angenommen. Der Bundesrat wollte das Kostendach auf 4,7 Milliarden Franken plafonieren, die bürgerliche Ratsmehrheit jedoch stockte es im Herbst 2011 auf 5 Milliarden Franken auf. Das Nein zum Kampfjet Gripen hat die Kontroverse um das Militärbudget erneut entfacht. Der Bundesrat will den Rotstift ansetzen; im Parlament regt sich dagegen wiederum Widerstand.
Kommt dazu, dass im Bundeshaus die Vorstellungen über die Zukunft der Armee nicht nur zwischen linker und rechter Ratsseite auseinanderklaffen. Neuerdings herrscht auch im militärfreundlichen Lager Dissens. Die bürgerlichen Befürworter einer schlankeren Armee, die sich von veralteten Kriegsbildern und eingebunkerten Truppen löst, stossen auf Widerstand in den eigenen Reihen. Über ein Crash-Szenario wird auch in militärischen Milizverbänden nachgedacht: Dort hält sich die Begeisterung für Maurers Reformprojekt «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) vorderhand in engen Grenzen. Eine laute Minderheit – die Interessenvereinigung «Gruppe Giardino» – disqualifiziert die von den Armeeplanern entworfene Reform als verantwortungslose Schrumpfkur.
Kommentar von René Zeller auf NZZ.ch
Kommentar:
René Zeller war auch schon überzeugter von der Stossrichtung. Wir freuen uns derweil, dass man uns auch an der Falkenstrasse hört.
