Armeepolitische Fragen aus dem Parlament
- Diebstahl von Waffen bei der Schweizer Armee (Pierre-Alain Fridez, SP)
- Sind die Kontrollen zu wenig streng durchgeführt worden, oder herrscht diesbezüglich gar eine gewisse Nachlässigkeit?
- Wie viele ähnliche Fälle wurden in den vergangenen Jahren festgestellt?
- Welche Massnahmen hat das VBS allenfalls geplant, um solche Vorkommnisse in Zukunft möglichst zu verhindern?
- Militärrahmenabkommen mit Israel (Geri Müller, Grüne)
- Warum hat der Bundesrat dies nie öffentlich kommuniziert?
- Ist der Bundesrat bereit, das Rahmenabkommen zu veröffentlichen?
- Sorgloser Umgang mit dem Markenrecht im VBS (Evi Allemann, SP)
- Wie viele Markenrecht-Lizenzverträge und wie viele Markenrecht-Übertragungen fanden statt?
- Wer entschied darüber, keine Lizenzverträge abzuschliessen, sondern das Markenrecht zu Eigentum zu überlassen?
- Wie viel wurde für diese Lizenzverträge und Übertragungen bezahlt?
- Wo wurde der Eingang verbucht, bei Armasuisse oder gesetzeskonform im allgemeinen Bundeshaushalt?
Kommentar:
Wo bleiben die kritischen Fragen der “Bürgerlichen”?
Kommentare: 1
Giardinos….!
Wieder einmal der “Herr” Müller aus dem Aargau der von sich reden macht…! Hören Sie doch endlich einmal mit ihren Sticheleien, Provokationen usw. auf Herr Müller. Jeder weiss nämlich wie die Sache wirklich liegt, nur Sie nicht… anscheinend!
Am besten verlegen Sie doch gleich ihren Wohnsitz gleich nach Ghasa oder irgendwo in die Westbank, dort kämen Sie nämlich imm warsten Sinne des Wortes: noch einmal auf die Welt. Wir hier aber, wären Sie endlich los.
Aber nein doch, kein solcherlei Geplänkel zwischen Eidgenossen Herr Müller. Seien Sie doch endlich froh, dass Sie unter uns schön friedlich leben dürfen. und… vergessen Sie auch nicht ab und zu am Früchtestand eine Orange zu kaufen um bei diesen kalten Zeiten, ihre wiederstandskraft zu stählen: eine Jaffa-Orange natürlich….!
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