Im Anschluss an die Abstimmung vom 27.September 2020 berichteten verschiedene Medien, dass das VBS im Vorfeld der Abstimmung nicht transparent über die Einsätze gegen Bodenziele resp. Über die angebliche Anschaffung von Freifallbomben berichtet habe. Die Darstellung ist falsch. Richtig ist, dass das VBS im Abstimmungsbüchlein, in Referaten sowie in verschiedenen offiziellen Grundlagendokumente an das Parlament …
Es wäre die Pflicht von Parlament und Bundesbehörden, die Öffentlichkeit einmal zu informieren, weshalb sie die Vorgaben der Bundesverfassung missachten und es zulassen, dass unsere Armee nicht mehr in der Lage ist, unsere Grenzen, unsere Infrastruktur und unsere Bevölkerung im Notfall zu schützen.
Es wäre die Pflicht von Parlament und Bundesbehörden, die Öffentlichkeit einmal zu informieren, weshalb sie die Vorgaben der Bundesverfassung missachten und es zulassen, dass unsere Armee nicht mehr in der Lage ist, unsere Grenzen, unsere Infrastruktur und unsere Bevölkerung im Notfall zu schützen.
