Autor: Gruppe Giardino

Fragestunde im Parlament. Fragen und (keine) Antworten

Im Ausland kämpfende Schweizer Dschihadisten. Jean-Pierre Graber: Kann uns der Bundesrat Auskunft über die Hintergründe dieser 62 Dschihadisten geben und insbesondere darüber, wie viele von ihnen zuvor in der Schweiz Asyl erhalten haben, wie viele von ihnen Ausländerinnen und Ausländer der zweiten Generation sind und wie viele von ihnen christlichen Glaubens waren, bevor sie zum …

Oesterreichs Offiziersgesellschaft unterstützt Bürgerinitiative "Stopp der Bundesheer-Zerstörung. Für ein sicheres Österreich!"

Massive Krisen bedrohen Europa! In der Ukraine wird Krieg geführt. Großmanöver Russlands und der NATO erinnern an Zeiten des Kalten Krieges. Im Nahen Osten sind Bürgerkriege der Nährboden der Terror-Miliz „Islamischer Staat“, die ein Kalifat errichten möchte, das bis weit nach Europa reichen soll (und auch Österreich umfasst). Der Balkan ist noch immer eine Region …

Gedanken zur Schweizer Rüstung von Peter Forster

Die Schweizer Armee braucht ihre eigene Rüstungsbasis dringend. Ohne die Basis im eigenen Land hätte es die Schweizer Landesverteidigung schwer. Es ist alles zu unternehmen, damit in der Schweiz die Rüstungsbasis erhalten bleibt. Die Schweiz ist jedoch zu klein, um die eigene Rüstungsbasis allein tragen zu können. Die Schweizer Rüstungsindustrie ist auf die Ausfuhr ihrer …

Milizgedanken darf bei WEA nicht zu kurz kommen

Eine unheilige Allianz zwischen SVP und den Linken im Nationalrat hat in der vergangenen Junisession die Weiterentwicklung der Armee (WEA) zum Kippen gebracht. Notwendige Reformen wurden durch diesen unerwarteten Schulterschluss unnötig blockiert, obschon Anpassungen zur Bewältigung der aktuellen Bedrohungslage unumgänglich sind. Wir stellen uns hinter die WEA, sind jedoch der Meinung, dass dem Milizgedanken zwingend …

Erwerbsersatzordnung: Der Beitragssatz sinkt von 0,5 auf 0,45 Prozent

Durch die Einführung der Mutterschaftsversicherung per Juli 2005 wurden die Reserven der EO, die auch Entschädigungen für Dienstleistende in Armee, Zivilschutz und Zivildienst ausrichtet, in den Folgejahren stark abgebaut. Deshalb sah sich der Bundesrat gezwungen, zur Sicherstellung der Liquidität und zum Wiederaufbau der Reserven den Beitragssatz für die EO per 1. Januar 2011 von 0,3 …

Rüstungsprogramm 2015+ verabschiedet

Nach dem Nationalrat heisst auch der Ständerat den Kauf von Aufklärungsdrohnen aus Israel gut. Er hat am Montag dem Rüstungsprogramm 2015 zugestimmt, das Beschaffungen von insgesamt 542 Millionen Franken vorsieht. Der Entscheid fiel mit 30 zu 12 Stimmen bei 3 Enthaltungen deutlich.

Ständerat hält an Reform fest

Der Ständerat hält an der Armeereform fest. Das hat er am Montag einstimmig bestätigt. Die Frage des Armeebudgets, die im Nationalrat zum Absturz der Vorlage geführt hat, war nur am Rand ein Thema. Nach dem Nein in der Gesamtabstimmung gab es dazu gar keine Beschlüsse aus der grossen Kammer, über die der Ständerat hätte diskutieren …

Im Gedenken an Dr. Franz Betschon, ehem. Vizepräsident Giardino

Franz Betschon wurde am 29.11.1941 in Airolo TI geboren. Sein Vater war damals als Bauingenieur und Zivilangestellter beim Büro für Befestigungsbauten des Eidg. Miltärdepartementes in der Gotthardfestung tätig. Seine Kindheit verbrachte Franz mit 7 weiteren Geschwistern in Baden, wo er die Volksschulen besuchte. Nach der Maturität an der Kantonsschule Aarau nahm er an der ETH …

Generalunternehmerin für Projekt BODLUV 2020 wurde gewählt

Die Firma Thales Suisse SA wurde als Generalunternehmerin für die Beschaffungsvorbereitung für das Projekt BODLUV 2020 (BODengestützte LUft-Verteidigung 2020) gewählt. Im Rahmen der laufenden Projektarbeiten konnte Ende August 2015 mit der Wahl einer Schweizer Generalunternehmerin ein weiterer Meilenstein abgeschlossen werden. […] Die bodengestützte Luftverteidigung schützt Objekte, Verkehrs- und Kommunikationslinien, andere Infrastrukturen sowie die Bevölkerung und …

Oesterreich: Bundesheer-Gewerkschaft übt massive Kritik am Asyl-Einsatz

Harsche Kritik an dem geplanten Einsatz des Bundesheers zur Bewältigung der Flüchtlingsströme hat die Bundesheer-Gewerkschaft geübt. Angesichts des “jahrelangen, systematischen Kaputtsparens” sei das Bundesheer “am Rande des totalen Fähigkeitsverlustes”. Dass die Regierung auch noch einen neuerlichen Grenzeinsatz nicht ausschließe, komme einer “Verhöhnung” gleich. “Ich bin fuchsteufelswild”, empörte sich Oberst Peter Schrottwieser, stellvertretender Vorsitzende der GÖD-Bundesheergewerkschaft, …