Bundesrat: Zusätzliches Rüstungsprogramm verabschiedet
Das Zusatzprogramm umfasst Rüstungsvorhaben im Umfang von 874 Millionen Franken, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) mitteilte. Das zusätzliche Programm hat mit dem Nein des Stimmvolks zum Kauf der Gripen-Kampfflugzeuge zu tun.
Das Parlament wollte den Bundesrat nach der Abstimmung beauftragen, mit den Gripen-Geldern umgehend anderes Armeematerial zu kaufen. Da es nicht genügend reife Beschaffungsvorhaben gab, verzichteten die Räte aber schliesslich auf diesen Auftrag. Bundesrat Ueli Maurer kündigte an, dass der Bundesrat in der zweiten Jahreshälfte ein zusätzliches Rüstungsprogramm vorlegen würde.
Mitteilung des Bundesrats auf news.admin.ch – Erläuterungen (PDF) – Reaktion GSoA – Bericht auf 20min.ch
Kommentar:
Wir würden gerne wissen, wieso man von bereits – aber nicht ausreichend –beschafftem Material nicht mit einem Telefonanruf eine Zusatzbestellung machen kann? “Hallo Mowag – wir würden gerne noch ein paar eurer Radschützenpanzer kaufen, welche wir bereits vor Jahren bestellt, erhalten und bezahlt haben. Bitte stellt uns eure Offerte zu. Freundliche Grüsse, armasuisse” Man wusste ja schon damals, dass man nicht genügend Fahrzeuge beschaffen kann. Also hat man (armasuisse) doch sicher vereinbart, dass man irgendwann in der Zukunft diese zusätzlichen Fahrzeuge ganz einfach bestellen kann? Oder wieso geht das nicht? Brigadier Siegenthaler, bitte klären Sie uns auf! Danke.
