Das Parlament soll zeitgleich mit der Armeereform WEA einen einfachen Bundesbeschluss beschliessen, der für die Armee einen Vier-Jahres-Rahmenkredit für 2017 bis 2020 festlegt. Mit diesem Rahmenkredit hätte die SVP ihre finanziellen Zusicherungen; im Gegenzug soll sie der WEA zustimmen. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hat diesen Kompromiss am Dienstag formalisiert: Mit 15 gegen 10 Stimmen …
Die WEA ist inhaltlich auf gutem Weg und soll aufgedeckte Mängel der Armee verbessern. Dies zeigte die Abstimmung in der letzten Session im Ständerat, der mit 32:3 Stimmen die Reform gutgeheissen hat. Im Zentrum der Podiumsdiskussion stand deshalb vor allem die Verbindlichkeit und Verankerung der Finanzierung der Vorlage. Alle drei Teilnehmer waren sich über die …
Der Bund hat für militärische Zwecke während Jahrzehnten bedeutende Flächen erworben und ist so zu einem der grössten Landbesitzer überhaupt geworden. Verwaltet werden diese Flächen heute durch Armasuisse Immobilien, welche als Eigentümervertreterin für das Immobilienmanagement zuständig ist. Als Flag-Amt wird Armasuisse Immobilien über einen Leistungsauftrag gesteuert. Der aktuelle Leistungsauftrag betrifft die Periode 2012-2015 und ist …
Zwar gehört unser Land keinem Militärbündnis an. Freiheit, Unabhängigkeit und Neutralität werden nicht nur in 1.-August-Reden als unverrückbare Säulen eidgenössischer Identität gefeiert. Eine engere Zusammenarbeit mit dem westlichen Nato-Bündnis stösst von links bis rechts auf Skepsis. Da und dort macht sogar immer noch das Wort von der «autonomen Landesverteidigung» die Runde. Die Realität freilich ist …
Das Zusatzprogramm umfasst Rüstungsvorhaben im Umfang von 874 Millionen Franken, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) mitteilte. Das zusätzliche Programm hat mit dem Nein des Stimmvolks zum Kauf der Gripen-Kampfflugzeuge zu tun. Das Parlament wollte den Bundesrat nach der Abstimmung beauftragen, mit den Gripen-Geldern umgehend anderes Armeematerial zu kaufen. Da es nicht genügend reife Beschaffungsvorhaben gab, verzichteten …
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK) hält an der geplanten Armeereform fest. Auf die Forderung aus dem Nationalrat, das Armeebudget gleich ins Gesetz zu schreiben, will sie aber nicht eingehen. Nicht zuletzt an dieser Frage war die Vorlage in der Sommersession in der grossen Kammer gescheitert. Die Ständeratskommission sieht aber keinen Vorteil darin, einen bestimmten …
Der Bundesrat hat beschlossen, dass der Militärflugplatz Dübendorf künftig einerseits als ziviles Flugfeld mit Bundesbasis genutzt und anderseits auf einem Teil des Areals ein Innovationspark ermöglicht werden soll. Dazu müssen die Sachpläne des Bundes für die militärische und zivile Luftfahrt angepasst werden. Für beide Prozesse beginnt heute die Anhörung der Behörden und am 24. August …
Es ist, als hätte sich die Schweizer Armee ein sommerliches Unterhaltungsprogramm für die krisengeplagte Welt ausgedacht: Soldaten schöpfen mittels Helikopter Wasser aus einem See und fliegen es auf die Alp, um dort durstige Kühe zu retten. Die Tiere weiden in einem Schutzgebiet, das sie, wegen der garantierten Qualitätsstandards des Gruyère-Käses, nicht verlassen dürfen. […] Und …
Die Welt verändert sich rasant. Technologische Entwicklungen beeinflussen unseren Alltag stärker denn je, Konflikte rund um den Globus verursachen Flüchtlingsströme in nie dagewesenem Ausmass. Die Globalisierung ist Chance und Fluch zugleich und was heute noch prima funktioniert und den Menschen Sicherheit und Zufriedenheit gibt, kann morgen schon eine Gefahr darstellen. Wie fühlen sich Schweizerinnen und …
An der diesjährigen Derniere des Basel Tattoo ehrte die Schweizer Luftwaffe das 10-Jahr-Jubiläum dieses Anlasses, indem die Patrouille Suisse am vergangenen Samstagabend in Formation das Tattoo-Areal bei der Kaserne überflog. Wie bekannt wurde, waren diesem Gruss nach Basel ein Showeinsatz über dem Rütli zum 75-Jahr-Jubiläum des Rütli-Rapportes und ein solcher anlässlich des Spiezer Seenachtsfestes vorausgegangen. …
