Der Sparkurs des Bundesheeres, bei dem auf Militärmusikkapellen mehr Rücksicht als auf die Verteidigungsfähigkeit Österreichs genommen wird, wird von den Unteroffizieren scharf angegriffen. In einem offenen Brief warnt Vizeleutnant Christian Schiller, ein Berufssoldat, im Namen von 1700 Unteroffizieren des Aktiv- und Milizstands im Bundesland Salzburg davor, dass das Bundesheer seine letzten militärischen Kompetenzen verlieren könnte. …
Militärkenner stutzten, als sie letzte Woche das Votum von Verteidigungsminister Ueli Maurer im Ständerat verfolgten. Bei der Debatte über die Weiterentwicklung der Armee warnte der SVP-Bundesrat die Mitglieder der kleinen Kammer, sie seien im Begriff, das Stimmvolk zu umgehen: Sollte der Ständerat wichtige Eckwerte der Armeereform auf Verordnungs- statt auf Gesetzesebene regeln, könne man diese …
Die Verteidigungsplanung Großbritanniens muss nach Einschätzung des zuständigen Parlamentsausschusses in London dringend überarbeitet werden. Grund seien die neuen Bedrohungen in der Welt und Russland, hieß es. Die bisherige Planung sei “unzureichend”. Anders als bislang müsse sich die britische Verteidigungspolitik künftig darauf einstellen, die Stabilität an einem Dutzend verschiedener Schauplätze gleichzeitig zu gewährleisten, hieß es in …
Nicht einmal ein Jahr ist ins Land gegangen. Am 18. Mai 2014 kassierte Verteidigungsminister Ueli Maurer eine historische Niederlage. Das Schweizer Stimmvolk lehnte den Kauf des schwedischen Kampfjets Gripen ab. Mit einem Nein-Anteil von 53,4 Prozent. Erstmals hatte die Linke eine Initiative gegen die Armee durchgebracht. Aber der Vogel scheint den Absturz überlebt zu haben. …
Unbestritten im Parlament ist: Die Armee soll pro Jahr 5 Milliarden Franken kosten und auf 100’000 Mann verkleinert werden. Heute liegt der Sollbestand inklusive Reserve bei 200’000. Verteidigungsminister Maurer betonte, die Armee werde zwar kleiner, aber schlagkräftiger, da sie voll ausgerüstet und rasch mobilisierbar sein werde. Die Eckwerte – 100’000 Mann und 5 Milliarden Franken …
Wie soll die Schweizer Armee künftig aussehen? Darüber diskutiert heute der Ständerat. Es geht um die Grösse der Armee, um die Ausrüstung oder beispielsweise um die Länge der Wiederholungskurse – und Widerstand gibt es in der Kleinen Kammer praktisch keinen. Doch nicht alle sind zufrieden mit dem Vorschlag, wie die Armee weiterentwicklt werden soll. Die …
Jahrelang haben Parlament und Bundesrat um das Armeebudget gefeilscht. Es ging um 300 Millionen Franken. Letztlich setzte sich das ausgabenfreudigere Parlament durch: Die Armee kriegt bald 5 Milliarden pro Jahr. Ende Diskussion? Mitnichten. Führenden Politikern aus dem in Finanzfragen bekanntlich sehr unbekümmerten Kanton Bern reichen fünf Milliarden nicht. Philippe Müller (FDP), Peter Brand (SVP) und …
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht in der Ukraine-Krise keinen Grund für eine Vergrößerung der Bundeswehr. «Die Truppenstärke selber ist für die Anforderungen, denen wir im letzten Jahr insbesondere ausgesetzt waren, angemessen.» Das sagte die CDU-Politikerin am Montag auf einer Chefredakteurskonferenz der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Es werde allerdings geprüft, ob das Verhältnis zwischen Berufssoldaten …
Die Schweizer Armee ist seit Jahren unterfinanziert. Das sage nicht ich, das zeigen die Zahlen des SIPRI eindrücklich. Das renommierte internationale Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI publiziert jährlich die Militärausgaben der Länder weltweit (www.sipri.com). Wenn man die europäischen Länder vergleicht, fällt auf: Ausgerechnet die wohlhabende Schweiz gibt deutlich weniger für seine Sicherheit aus als vergleichbare Länder wie …
Russland hat laut Verteidigungsminister Sergej Schoigu bereits eine „vollwertige, selbstständige Truppengruppierung“ auf der Krim formiert: Dort sind sieben neue Truppenverbände und acht Formationen verschiedener Zweckbestimmung entstanden. Die Verstärkung der Truppen auf der Krim sei eine adäquate Antwort auf die sich zuspitzende geopolitische Lage in der Region, darunter auf verstärkte Nato-Aktivitäten und den Krieg in der …
