Der Scherbenhaufen markiert den bisherigen Tiefpunkt im Gezerre um die Zukunft der Armee. Politisch stehen sich drei Lager unversöhnlich gegenüber: Die Linken würden die Armee am liebsten abschaffen und schaden ihr, wo es geht. Sie monieren, die Armee wäre auch nach der Reform zu gross und zu fest auf Kampf ausgerichtet – und sagen deshalb Nein. …
Nach über sieben Stunden Debatte stand der Nationalrat vor einem Scherbenhaufen. Die Rechtsgrundlagen zur Weiterentwicklung der Armee (WEA), die der Bundesrat gestützt auf den sicherheitspolitischen Bericht und den Armeebericht von 2010 aufgebaut hatte, wurden in der Gesamtabstimmung mit 86 zu 79 Stimmen bei 21 Enthaltungen abgelehnt. […] Das letzte Wort in Sachen Armeereform ist damit …
Die Rekrutenschule wird auf 18 Wochen zu verkürzt. Das hat der Nationalrat heute beschlossen. Soldaten sollen aber nicht nur fünf Wiederholungskurse absolvieren, wie der Ständerat beschlossen hat, sondern sechs. Diese sollen drei je Wochen dauern. Zwei Wochen seien zu kurz, das hätten Besuche bei WK-Truppen gezeigt, sagte FDP-Sprecherin Corina Eichenberger (AG). Der Nationalrat folgte dem …
Unabhängig vom Rüstungsprogramm behandelte der Nationalrat eine SP-Motion für den Kauf von Transportflugzeugen oder -helikoptern. Nach der Idee des Motionärs Pierre-Alain Fridez (Jura) sollten damit primär Schweizer Friedenstruppen transportiert werden. Der Bundesrat unterstützte den Vorstoss, der Rat lehnte ihn jedoch mit 89 zu 74 Stimmen bei 18 Enthaltungen ab. Die Nein-Stimmen kamen von einer unheiligen …
Erstmals in den 60 Jahren seines Bestehens hat das bundesdeutsche Militär zu einem “Tag der Bundeswehr” eingeladen. Von Flensburg im hohen Norden bis Bischofswiesen in Bayern waren insgesamt 15 Standorte mit von der Partie. Eine der größten Veranstaltungen hatte der Heeresflugplatz im nordhessischen Fritzlar organisiert, wo Vater und Sohn Kühn zu den insgesamt 60.000 Besuchern …
Viel Gegenwind für das neue Drohnen-System der Armee: Am 16. Juni wird im Nationalrat das Rüstungsprogramm 2015 angesetzt. Die darin enthaltene Beschaffung von sechs Drohnen des Types Hermes 900 für 250 Millionen Franken aus Israel ist umstritten. Die Wahl eines israelischen Produkts hatte in der Schweiz zu Protesten geführt, eine Petition wurde 28’000-mal unterzeichnet. Dazu …
Die Kontrollen fanden in drei Wellen, im letzten Oktober, im Januar und im Mai dieses Jahres statt. Bei ihrem ersten Test sprachen die Kontrolleure des militärischen Nachrichtendienstes die Schnäppchenjäger im VBS an: Mit Rabatt-Versprechen wurden diese in einen angeblichen Webshop der Verwaltung gelockt. Hier wurden die auf Geheimhaltung getrimmten Militärs und Verwaltungsangestellten aufgefordert, den Pin …
Die eidgenössischen Räte sind gefordert, der Milizarmee den Weg in die Zukunft zu weisen. Das ist angesichts der diffusen Risikofaktoren eine anspruchsvolle Aufgabe. Kann es sein, dass unsere Parlamentarier im sicherheitspolitischen Dickicht den Überblick verloren haben? Vieles deutet darauf hin. Das Parlament hat sich in Detailfragen verheddert. Ein Beispiel nur: Nachdem die Sicherheitskommission des Nationalrats …
Probleme bei der Luftwaffe: Gleich mehrere Schweizer F/A-18-Kampfjets sind derzeit beschädigt. «Im Rahmen von regulären Überprüfungen wurden an einzelnen F/A-18 kleinere Ablösungen an den Flügeln festgestellt», sagt Armasuisse-Sprecher Kaj-Gunnar Sievert der «Zentralschweiz am Sonntag». Andere Quellen zeichnen ein düstereres Bild. Sie sprechen gegenüber dem Blatt von «gröberen Rissen» im Übergangsbereich zwischen Flügel und Rumpf – bei …
Die Schweizer StimmbürgerInnen schätzen die weltpolitische Lage 2015 in den nächsten fünf Jahren insgesamt signifikant «düsterer und gespannter» (55%, +14%) als im Vorjahr ein. Vier von zehn Personen beurteilen sie gleich wie heute. Der Anteil jener, welche der Entwicklung der weltpolitischen Lage «besser und entspannter» entgegen blicken, ist auf einen Tiefstwert von 5% (–2%) gesunken. …
