Frage: a) Wie ist die Einsatzbereitschaft der bestehenden Verbände zu beurteilen? b) Kennen alle diese Verbände ihren Primärauftrag und innert welcher Zeit ab Auslösung eines entsprechenden, unangekündigten Befehls können sie ihren Primärauftrag erfüllen? Welches sind die Konzepte für den Einsatz inklusive die Kampfführung für den Primärauftrag gemäss BV? Antwort VBS: a) Seit der definitiven Inkraftsetzung …
Frage: a) Wie wird die Geheimhaltung gehandhabt? b) Wie wird sichergestellt, dass sensitive Informationen und Datenträger auch im Ausland (z.B. bei ausländischen Beratern) unter unserer Kontrolle bleiben? Antwort VBS: a) Die Geheimhaltung ist ein Teilbereich des gesamtheitlichen staatlichen Sicherheitsmanagements. Aufgrund der Zunahme der Sicherheitsanforderungen, deren Komplexität und der weltweiten Vernetzung – insbesondere im Bereich der …
Frage: Wie viele Rekruten eines Jahrganges 20-jähriger Schweizerbürger werden tatsächlich der Wehrpflicht unterstellt? Antwort VBS: Wehrpflichtig sind alle Schweizer Männer ab dem zwanzigsten Altersjahr. Aufgrund der Wehrpflicht sind diese stellungsptlichtig und müssen die Rekrutierung absolvieren. Rund 66% der Stellungspflichtigen sind tauglich und werden somit zur Ausbildung in der Armee aufgeboten. Aufgrund von körperlichen oder psychischen …
Frage: a) Wie viel Ausrüstung, Infrastruktur, Liegenschaften und Material, das noch im Jahr 2000 vorhanden war, ist “ausser Dienst gestellt”, was ist verschwunden, vernichtet, was ist verkauft worden? b) Was wurde dafür gelöst und wohin ist dieses Geld geflossen? c) Wer hat entsprechende Entscheide gefällt? Antwort VBS: a) Im Zeitabschnitt 2000 bis 2010 wurden rund …
Frage: Verfügen wir in der Armee noch über eine Führung, die genügend geschult ist und das notwendige Fachwissen aufweist, um die Armee pannenfrei zu führen? Wird nicht nur die Truppe, sondern auch dieses Kader zusammen mit der zugehörigen zivilen Führung systematisch beübt? Antwort VBS: Die Schulung der Führung ist ein dauernder Prozess, bei dem sich …
Frage: Verfügt die Landesregierung über eine fnanzielle Langfristplanung, die den Departementen Planungssicherheit ermöglicht und an die sich auch das Parlament halten muss? Sind sich Bundesrat und Parlament der Tatsache bewusst, dass es ohne genügende finanzielle Mittel keine glaubwürdìge Armee geben kann? Antwort VBS: Das VBS hat grundsätzlich, wie die anderen Departemente auch, keine besondere Langfristplanun …
Frage: Ist der “Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Sicherheitspolitik der Schweiz” vom 23. Juni 2010 das letzte Wort unserer Landesregierung? Welche Schlussfolgerungen haben die übrigen Departemente über das VBS hinaus daraus gezogen? Die Armee ist das wichtigste sicherheìtspolìtische Mittel der Landesregierung. Wie kann es sein, dass ausgerechnet dieses Instrument im Sicherheitspolitischen Bericht …
Frage 2: Wieso lässt man den Bürger im Glauben, seine Armee umfasse 9 Brigaden? Wieso bildet man jedes Jahr rund 20‘000 Rekruten aus und lässt diese im Glauben, man würde sie auf einen Aktivdienst vorbereiten, wenn nur 2 von 9 Brigaden heute ausgerüstet und aufgeboten werden können? Antwort VBS: Mit der Armee XXI erfolgte eine …
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) veröffentlichte anfangs Monat die detaillierte Statistik der geleisteten Diensttage 2010, welche sich in den letzten Jahren bei rund 6,4 Millionen Tagen eingependelt haben.
Frage 1c: Wieso lassen es Bundesrat und Parlament zu, dass der gesetzeswidrige Zugang zum Zivildienst für Wehrpflichtige ohne Gewissensprüfung frei gewählt werden kann? Antwort VBS: Das Parlament hat am 3. Oktober 2008 einer Gesetzesänderung zugestimt, mit welcher die Gewissensprüfung abgeschafft und durch den so genannten Tatbeweis ersetzt wurde. Um zum Zivildienst zugelassen zu werden, genügt …
