Kategorie: Stellungnahmen

Für den Wiederaufbau einer glaubwürdigen Milizarmee

Verfassungs- und völkerrechtswidrige Sicherheitspolitik von Bundesrat und Parlament

von Dr. Rudolf P. Schaub, Walchwil Bei seiner Verabschiedung als Armeechef Ende 2007 orientierte Korpskommandant Keckeis die Öffentlichkeit erstmals darüber, dass die Schweizer Armee nicht mehr einsatzfähig ist und ihren Verteidigungsauftrag gemäss Verfassung nicht mehr erfüllen kann. Diese gravierende Aussage nahmen Bundesrat und Parlament zur Kenntnis, als handle es sich um eine nebensächliche Mitteilung des politischen …

Gruppe Giardino publiziert "Manifest II"

Die Gruppe Giardino hat heute der Öffentlichkeit ihr “Manifest II” vorgestellt. Sie beschreibt darin ihre aktualisierten Forderungen an die Adresse der Armee und der Politik. Diese leiten sich aus den Erkenntnissen ihrer Arbeit aus den vergangenen zwei Jahren ab. Als Themen wurden u.a. aufgenommen: Höherer Stellenwert der Miliz / Abbau bürokratischer Ärgernisse Zurück zu bewährten Ausbildungsmodellen …

Tagesanzeiger: FDP-Müller wegen Kritik am Gripen unter Druck

FDP-Präsident Philipp Müller hat sich mit seiner Positionierung zum Gripen-Geschäft in den letzten Tagen weit aus dem Fenster gelehnt. Seine Partei stehe kurz davor, die Reissleine zu ziehen, sagte er in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung». Der Bundesrat müsse «massive Zweifel» ausräumen, damit der Gripen für die FDP eine Option bleibe. Dass ihm dies gelingen könnte, daran zweifle er …

Antworten des CdA zu weiteren Fragen bezüglich Verschrottung der Spz 63/89

Nach dem Augenschein in den Kavernen von Turtmann hatte die Gruppe Giardino weitere Fragen an den CdA. Wir publizieren die Antworten (datiert vom 19.06.2012) mit einer Beurteilung von unserer Seite. 1. Frage Giardino: “Weshalb wird in offiziellen Velautbarungen vom M113 gesprochen und nicht vom Spz 63/89 und dessen Unterschieden zur ursprünglichen Version Spz 63, dessen Bilder …

Bericht über die Besichtigung der zur Verschrottung bestimmten Spz 63/89

Eine auf 4 (vier) Teilnehmer limitierte, hoher Vertraulichkeit unterworfene und unter Zeitdruck zusammengestellte Delegation der Gruppe GIARDINO hatte am 18. April 2012 Gelegenheit, die Kavernen von Turtmann zu besichtigen und eine Besprechung mit einer hohen, unter Leitung des CdA stehenden Vertretung der Armee abzuhalten. Die Zusammensetzung der GIARDINO-Delegation litt darunter, dass – stets aus beruflichen …

Als Toni Brunner nach den Spz 63/89 fragte und Samuel Schmid Antwort gab

Am 13. März 2006 hat Nationalrat Toni Brunner (SVP/SG) eine Frage an den Bundesrat eingereicht: Die Logistikbasis der Armee beabsichtigt in nächster Zukunft die Ausmusterung von zahlreichen sogenannten US-Panzern. Diese Objekte stellten kostspielige Investitionen dar, deren Lebensdauer noch nicht abgelaufen ist. Ausgemusterte Panzer wurden bis anhin regelmässig an interessierte private Museen und Sammler abgegeben. Werden …

Neue Turbulenzen bei Gripen-Beschaffung

«Ich gehe davon aus, dass es realistisch ist, diesen Flieger bis Ende dieses Jahrzehnts zu beschaffen», sagte am Dienstag Verteidigungsminister Ueli Maurer gegenüber «10vor10». Für Schweizer Beobachter kam diese Aussage überraschend, hatte man doch bis vor kurzem noch die Jahreszahl 2015 genannt. Befremden gab es auch vonseiten der Politik. Sicherheitspolitiker Peter Malama zeigte sich überrascht und wähnte …

Referat Heinz Häsler: Wehrmodell Miliz und Wehrpflichtarmee

Mit dem Fall der Berliner Mauer und der Auflösung der Sowjetunion änderte sich die sicherheitspolitische Lage nach 1991 radikal, auch in unserem Land. Der wohl nie realisierbare Wunschtraum vom “ewigen Frieden”, fand auf einmal ungezählte Verkünder: Gutgläubige, Pazifisten, Systemveränderer, aber auch Vertreter von Kirchen und Parlament. Wie sagte ein Nationalrat in der Diskussion über das Rüstungsprogramm 1991: …

Nur 19,4% sind "untauglich" – Wehrgerechtigkeit weiterhin gegeben

Im Jahr 2011 wurden in den Rekrutierungszentren 44’262 junge Schweizerinnen und Schweizer beurteilt. 26’700 von ihnen sind tauglich für den Militärdienst und 6373 für den Zivilschutzdienst. Damit liegt die Tauglichkeitsrate im Rahmen der Vorjahre und beträgt für den Militärdienst 65 Prozent und für den Zivilschutz 15,5 Prozent.

Zur Lage der Artillerie und der Luftwaffe

National- und Ständerat werden in der Frühjahrs-Session den Streumun-Ratifizierungsbeschluss im Sinne des definitiven Verbotes fassen. Bundesrat Ueli Maurer und CdA André Blattmann haben gemäss Jakob Büchler in der SiK-NR unisono erklärt, dass man dieses Verbot locker ertragen könne. Damit ist das “System Artillerie” der Schweizer Armee ist definitiv zerstört. Und dies, weil wir gar keine …