Kategorie: Stellungnahmen

Als Toni Brunner nach den Spz 63/89 fragte und Samuel Schmid Antwort gab

Am 13. März 2006 hat Nationalrat Toni Brunner (SVP/SG) eine Frage an den Bundesrat eingereicht: Die Logistikbasis der Armee beabsichtigt in nächster Zukunft die Ausmusterung von zahlreichen sogenannten US-Panzern. Diese Objekte stellten kostspielige Investitionen dar, deren Lebensdauer noch nicht abgelaufen ist. Ausgemusterte Panzer wurden bis anhin regelmässig an interessierte private Museen und Sammler abgegeben. Werden …

Neue Turbulenzen bei Gripen-Beschaffung

«Ich gehe davon aus, dass es realistisch ist, diesen Flieger bis Ende dieses Jahrzehnts zu beschaffen», sagte am Dienstag Verteidigungsminister Ueli Maurer gegenüber «10vor10». Für Schweizer Beobachter kam diese Aussage überraschend, hatte man doch bis vor kurzem noch die Jahreszahl 2015 genannt. Befremden gab es auch vonseiten der Politik. Sicherheitspolitiker Peter Malama zeigte sich überrascht und wähnte …

Referat Heinz Häsler: Wehrmodell Miliz und Wehrpflichtarmee

Mit dem Fall der Berliner Mauer und der Auflösung der Sowjetunion änderte sich die sicherheitspolitische Lage nach 1991 radikal, auch in unserem Land. Der wohl nie realisierbare Wunschtraum vom “ewigen Frieden”, fand auf einmal ungezählte Verkünder: Gutgläubige, Pazifisten, Systemveränderer, aber auch Vertreter von Kirchen und Parlament. Wie sagte ein Nationalrat in der Diskussion über das Rüstungsprogramm 1991: …

Nur 19,4% sind "untauglich" – Wehrgerechtigkeit weiterhin gegeben

Im Jahr 2011 wurden in den Rekrutierungszentren 44’262 junge Schweizerinnen und Schweizer beurteilt. 26’700 von ihnen sind tauglich für den Militärdienst und 6373 für den Zivilschutzdienst. Damit liegt die Tauglichkeitsrate im Rahmen der Vorjahre und beträgt für den Militärdienst 65 Prozent und für den Zivilschutz 15,5 Prozent.

Zur Lage der Artillerie und der Luftwaffe

National- und Ständerat werden in der Frühjahrs-Session den Streumun-Ratifizierungsbeschluss im Sinne des definitiven Verbotes fassen. Bundesrat Ueli Maurer und CdA André Blattmann haben gemäss Jakob Büchler in der SiK-NR unisono erklärt, dass man dieses Verbot locker ertragen könne. Damit ist das “System Artillerie” der Schweizer Armee ist definitiv zerstört. Und dies, weil wir gar keine …

Verschrottung Spz 63/89: 2. Offener Brief an Bundesrat Maurer

Sehr geehrter Herr Bundesrat Maurer Die mit einem kleinen Beitrag in der NZZ sowie einem vertieften einseitigen Artikel in der „Neue Luzerner Zeitung“ vom 21. Januar 2012 geschilderten Tatsachen, veranlassen mich heute, als gedienter Offizier und Schweizer Bürger – ohne irgend einen Auftrag einer Miliz-Organisation oder einer Offiziers-Gesellschaft – Ihnen erneut direkt zu schreiben. Bundesrat …

IdentifiNation – Eine Ausstellung zur Schweizer Milizarmee

Bürger und Soldat zugleich – die Milizarmee gehört zur Schweiz wie Wilhelm Tell und Heidi. Doch nicht jeder Bürger identifiziert sich gleich stark mit der Schweizer Armee. Neben politischen Gesinnungen prägen vor allem persönliche Diensterfahrungen die Einstellung gegenüber der Armee. Mit historischem Filmmaterial, Objekten, Bildern und aktuellen Stimmen zum Militär regt die Ausstellung zum Nachdenken …

Sicherheit? Für den Bundesrat kaum ein Thema

Heute hat der Bundesrat seine Ziele für 2012 verabschiedet. Was zunächst als “Gewährleistung der Sicherheit” daher kommt, präsentiert sich bei genauerem Hinsehen wie folgt: Im Bereich der Sicherheit stehen eine umfassende Gesetzgebung für die zivilen Nachrichtendienste, die längerfristigen Perspektiven des Bevölkerungsschutzes, die sicherheitspolitische Zusammenarbeit in der Schweiz und eine nationale Gefährdungsanalyse inklusive Cyber-Risiken im Brennpunkt. …

Szenario für einen Planungsauftrag "Gewalt unter der Kriegsschwelle"

Die jetzige wirtschaftspolitische negative Lageentwicklung, in erster Linie Europas, aber auch längerfristig der ganzen Welt, kann jeden Tag in der Presse nachgelesen werden: Das Bankensystem beginnt instabil zu werden, da sich die Fälligkeiten in Zusammenhang mit dem sogenannten „Rettungsschirm“ für den € abzeichnen. Unruhen nehmen in ganz Europa (aber auch im Nahen Osten) überhand. Die …

FIS Heer: GIARDINO fordert die Einsetzung einer PUK (Parlamentarische Untersuchungskommission)

Die Gruppe GIARDINO forderte bereits in ihrem öffentlichen MANIFEST vom 27. August 2010 nicht nur den sofortigen Stopp der Material- und Munitionsvernichtung, sondern vor allem auch eine Gesamtinspektion (Werthaltigkeitsprüfung) der Armee durch ein unabhängiges schweizerisches Expertengremium. Diese “Due-Diligence-Prüfung” sollte umfassend alle Aspekte der Aufbau- und Ablauforganisation, die Einsatztauglichkeit und die Verfassungsmässigkeit vornehmen. Zu den grossen …