Sehr geehrter Herr Bundesrat Maurer Die mit einem kleinen Beitrag in der NZZ sowie einem vertieften einseitigen Artikel in der „Neue Luzerner Zeitung“ vom 21. Januar 2012 geschilderten Tatsachen, veranlassen mich heute, als gedienter Offizier und Schweizer Bürger – ohne irgend einen Auftrag einer Miliz-Organisation oder einer Offiziers-Gesellschaft – Ihnen erneut direkt zu schreiben. Bundesrat …
Bürger und Soldat zugleich – die Milizarmee gehört zur Schweiz wie Wilhelm Tell und Heidi. Doch nicht jeder Bürger identifiziert sich gleich stark mit der Schweizer Armee. Neben politischen Gesinnungen prägen vor allem persönliche Diensterfahrungen die Einstellung gegenüber der Armee. Mit historischem Filmmaterial, Objekten, Bildern und aktuellen Stimmen zum Militär regt die Ausstellung zum Nachdenken …
Heute hat der Bundesrat seine Ziele für 2012 verabschiedet. Was zunächst als „Gewährleistung der Sicherheit“ daher kommt, präsentiert sich bei genauerem Hinsehen wie folgt: Im Bereich der Sicherheit stehen eine umfassende Gesetzgebung für die zivilen Nachrichtendienste, die längerfristigen Perspektiven des Bevölkerungsschutzes, die sicherheitspolitische Zusammenarbeit in der Schweiz und eine nationale Gefährdungsanalyse inklusive Cyber-Risiken im Brennpunkt. …
Die jetzige wirtschaftspolitische negative Lageentwicklung, in erster Linie Europas, aber auch längerfristig der ganzen Welt, kann jeden Tag in der Presse nachgelesen werden: Das Bankensystem beginnt instabil zu werden, da sich die Fälligkeiten in Zusammenhang mit dem sogenannten „Rettungsschirm“ für den € abzeichnen. Unruhen nehmen in ganz Europa (aber auch im Nahen Osten) überhand. Die …
Die Gruppe GIARDINO forderte bereits in ihrem öffentlichen MANIFEST vom 27. August 2010 nicht nur den sofortigen Stopp der Material- und Munitionsvernichtung, sondern vor allem auch eine Gesamtinspektion (Werthaltigkeitsprüfung) der Armee durch ein unabhängiges schweizerisches Expertengremium. Diese „Due-Diligence-Prüfung“ sollte umfassend alle Aspekte der Aufbau- und Ablauforganisation, die Einsatztauglichkeit und die Verfassungsmässigkeit vornehmen. Zu den grossen …
Gestern stand in der Sonntagszeitung: „Armee kaufte ‚unseriös‘ ein Ein Bericht [des VBS] zeichnet ein katastrophales Bild vom teuersten Beschaffungsprojekt der Armee der letzten Jahre. Vor der Beschaffung des Führungsinformationssystems Heer (FIS HE) seien ab 2006 unter der Ägide von Armeechef Christophe Kreckeis und Bundesrat Samuel Schmid grundlegende Abklärungen nicht getroffen worden. […]
Im Schwarzbuch erster Teil wird dazu der Wirtschaftskrieg genannt, der auf die Schweiz überschwappen könnte. In der Weltwoche Nr. 42.11, S. 60 ff wird ein Interview mit dem ehemaligen Präsidenten der Schweizerischen Nationalbank (SNB) J.-P. Roth veröffentlicht. Nun ist gerade in den vergangenen Tagen auch ein (weiterer) EU-Gipfel mühsam zu Ende gebracht worden, der als …
Die Sonntagszeitung (Autor Joël Widmer) bauscht in ihrer heutigen Ausgabe die verschiedenen Gremien um die Weiterentwicklung der Armee zu einer Lobby-Organisation auf: „Verteidigungsminister Ueli Maurer und sein Armeechef André Blattmann können nicht nur im Parlament auf die konservativen Armeefreunde zählen. Sie liessen sich bei der Erarbeitung der Zusatzberichte zum Armeebericht auch von der Waffen- und …
Die Gruppe GIARDINO nimmt mit Unverständnis den Entscheid der SiK Nationalrat von heute zur Kenntnis und bleibt bei ihrer Haltung: Die beschlossene Armeevariante mit 100’000 Angehörigen verstösst gegen die Bundesverfassung. Eine solche „Rumpfüberwachungsarmee“ kann und wird die Gruppe GIARDINO nicht akzeptieren und weiter bekämpfen.
Die Gruppe GIARDINO unterstützt mehrheitlich die Forderungen der SOG in ihrem Positionspapier vom 12. Juli 201 und dankt den Verantwortlichen für die grosse Arbeit. Ganz im Sinne der ‚Konzentration der Kräfte‘ unterstützt GIARDINO die SOG bei der Vorbereitung einer Volksinitiative. GIARDINO wird ihre bisher gemachten eigenen Überlegungen in die Arbeit der SOG einfliessen lassen. Das …
