Kategorie: Stellungnahmen

FIS Heer auf dem Grillrost

Gestern stand in der Sonntagszeitung: “Armee kaufte ‘unseriös’ ein Ein Bericht [des VBS] zeichnet ein katastrophales Bild vom teuersten Beschaffungsprojekt der Armee der letzten Jahre. Vor der Beschaffung des Führungsinformationssystems Heer (FIS HE) seien ab 2006 unter der Ägide von Armeechef Christophe Kreckeis und Bundesrat Samuel Schmid grundlegende Abklärungen nicht getroffen worden. […]

Gefährlichste Feindmöglichkeit: Wirtschaftskrieg

Im Schwarzbuch erster Teil wird dazu der Wirtschaftskrieg genannt, der auf die Schweiz überschwappen könnte. In der Weltwoche Nr. 42.11, S. 60 ff wird ein Interview mit dem ehemaligen Präsidenten der Schweizerischen Nationalbank (SNB) J.-P. Roth veröffentlicht. Nun ist gerade in den vergangenen Tagen auch ein (weiterer) EU-Gipfel mühsam zu Ende gebracht worden, der als …

Sonntagszeitung: Richtigstellung

Die Sonntagszeitung (Autor Joël Widmer) bauscht in ihrer heutigen Ausgabe die verschiedenen Gremien um die Weiterentwicklung der Armee zu einer Lobby-Organisation auf: “Verteidigungsminister Ueli Maurer und sein Armeechef André Blattmann können nicht nur im Parlament auf die konservativen Armeefreunde zählen. Sie liessen sich bei der Erarbeitung der Zusatzberichte zum Armeebericht auch von der Waffen- und …

Auch die SiK-N will die "Rumpfüberwachungsarmee"

Die Gruppe GIARDINO nimmt mit Unverständnis den Entscheid der SiK Nationalrat von heute zur Kenntnis und bleibt bei ihrer Haltung: Die beschlossene Armeevariante mit 100’000 Angehörigen verstösst gegen die Bundesverfassung. Eine solche “Rumpfüberwachungsarmee” kann und wird die Gruppe GIARDINO nicht akzeptieren und weiter bekämpfen. 

Stellungnahme der Gruppe GIARDINO zum Positionspapier der SOG

Die Gruppe GIARDINO unterstützt mehrheitlich die Forderungen der SOG in ihrem Positionspapier vom 12. Juli 201 und dankt den Verantwortlichen für die grosse Arbeit. Ganz im Sinne der ‘Konzentration der Kräfte’ unterstützt GIARDINO die SOG bei der Vorbereitung einer Volksinitiative. GIARDINO wird ihre bisher gemachten eigenen Überlegungen in die Arbeit der SOG einfliessen lassen. Das …

Argumentarium für eine Armee mit über 120'000 Angehörigen

…weil es die Verfassung verlangt Die Parlamentarier haben zu Beginn der Legislatur den Eid auf die Verfassung abgelegt. Wir rufen hier den Wortlaut der für dieses Geschäft relevanten Artikel in Erinnerung: “Die Schweiz hat eine Armee.” (Art. 58 Abs. 1) und nicht eine “Swiss National Guard” oder ein “Kompetenzzentrum für Verteidigung”. “Die Armee dient der Kriegsverhinderung …

Stellungnahme der SOG vor der SiK-N, Reaktion Giardino

Der Präsident der SOG, Oberst H. Schatzmann, und Vizepräsident Br D. Froidevaux wurden am Montag von der Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats angehört und befragt. PDF auf der Seite der SOG   Es hat sehr viele und gute Ansatzpunkte, wie: Allgemeine Wehrpflicht stärken, Zivildienstgesetz ändern, wieder Gewissensprüfung. Es geht auch um die Wehrgerechtigkeit Durchdiener: Unter keinen …

AWM: Kein Verzicht auf wirksame Defensivwaffe

Die „Arbeitsgemeinschaft für eine wirksame und friedenssichernde Milizarmee“ (AWM) lehnt die Ratifizierung des Übereinkommens über Streumunition durch die Schweiz ab. Die Kanistermunition der Schweizer Armee ist eine wirkungsvolle Defensivwaffe, die nur im Verteidigungsfall gegen einen militärischen Angriff zum Einsatz kommt. Ein Ersatz durch teurere, aber weniger wirksame intelligenteMunitionssorten, zusätzliche Panzer oder sogar Kampfhelikopter ist unverhältnismässig und politisch nicht opportun. Die …

Le Livre noir du groupement GIARDINO

Dank der Unterstützung durch die Publikation “Zeit-Fragen” bzw. “Horizons et débats” können wir das Schwarzbuch nun auch in französischer Sprache anbieten. Das ganze “livre noir” ist online verfügbar.

Auszug Wortprotokoll von Ständerat Frick mit Kurzanalyse

Einige Auszüge aus dem Wortprotokoll : Bruno Frick (CVP/SZ): “Die SiK schlägt Ihnen einen einfachen Bundesbeschluss vor. Es ist ein Planungsauftrag an den Bundesrat und besteht aus vier Elementen. Auf Deutsch: Der Beschluss ist nicht referendumspflichtig. Zum Ersten soll eine Armee mit einem Sollbestand von 100 000 Dienstpflichtigen vollständig ausgerüstet und fähig sein, die drei …