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Conex 15: Hintergrund und Widerstand

Die Ankündigung der Übung «Conex 15» hatte Kritik ausgelöst. Denn der Übung lag ein Szenario mit Europa in der Krise, ethnischen Spannungen und Flüchtlingsströmen zugrunde. Die Übung an der grünen Grenze laufe jedoch ohne Szenario und unter Führung der Grenzwache ab, sagte Einsatzleiter Jürg von Gunten am Mittwoch vor den Medien. Auch Grenzwacht-Sprecher Patrick Gantenbein …

Deutschland: Die Kuschel-Armee

BerlinSie hat ein ehrgeiziges Ziel: Ursula von der Leyen will ihre Bundeswehr zum attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands machen – und hat ein ganzes Programm dafür parat. Am Freitag debattierte der Bundestag über ihre Vorschläge zur „Agenda Attraktivität“ und zeigte sich selten so einmütig. Dabei hatte sich die Verteidigungsministerin in der Vergangenheit viel Kritik anhören müssen: Von …

Wer schützt jetzt die Schweiz?

Ohne eine starke Luftwaffe laufe die Schweiz Gefahr, im Ernstfall von den Nachbarstaaten abhängig zu werden. […] Allerdings sei es auch hier unwahrscheinlich, dass eine solche Lösung im Parlament eine Mehrheit finde. «Unsere Sicherheit wäre dann plötzlich ein Pfand, das Bild der neutralen Schweiz erhielte Kratzer.» Zudem käme auch eine solche Lösung wohl kaum günstiger als …

Verbesserter Informationsaustausch über Waffen

Der Informationsaustausch zwischen den Behörden über Waffenbesitzer mit möglichem Missbrauchspotenzial wird verbessert. Zudem sollen alle noch nicht registrierten Feuerwaffen in privatem Besitz nachregistriert werden. Der Bundesrat hat am Freitag die entsprechende Botschaft verabschiedet. Er setzt damit Forderungen mehrerer Motionen der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates und ein Anliegen der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren sowie der Kantonspolizeien …

Die Implosion der Schweiz ante portas?

Wir erweitern unsere Kompetenzen im Bereich der Bedrohungsanalysen und freuen uns, Ihnen in Zukunft exklusiv ausgewählte “Kommentare der Woche” von Prof. Dr. Albert A. Stahel präsentieren zu dürfen. Prof. Stahel ist Dozent für Strategische Studien an der Universität Zürich und Leiter des Institutes für Strategische Studien in Wädenswil.   _____ Während in Syrien ein von den …

Zivildienst: Bundesrat belässt lasche Bedingungen

Der Bundesrat hat heute den zweiten Bericht zu den Auswirkungen der Tatbeweislösung beim Zivildienst gutgeheissen. Die Zulassungen sind gegenüber den ersten Jahren nach Abschaffung der Gewissensprüfung deutlich zurückgegangen. Der Bundesrat sieht in der aktuellen Situation keine Gefährdung der Armeebestände und hält vorläufig am heutigen Zulassungsverfahren fest. Die Entwicklung wird jedoch weiterhin laufend analysiert. In Übereinstimmung …

CdA: «Ich bin ein Fan der Milizarmee»

«Die Schweizer Armee funktioniert», ist Korpskommandant André Blattmann, Chef der Armee (CdA), überzeugt. Allerdings erbringe man zurzeit die Leistung auf Kosten der Substanz. Im Gespräch […] betont Blattmann die Rolle der Armee als das einzige strategische Reserve-Instrument der Schweiz und erklärt, weshalb er von der Miliz überzeugt ist. Zwei Zitate:

Sicherheitsausschuss Bundesrat: EDA out, EVD in?!

Die Institutionen “Sicherheitsausschuss des Bundesrates” (SiA BR), “Lenkungsgruppe Sicherheit” (LGSi) und “Stab des Sicherheitsausschusses des Bundesrates” (Stab SiA) sind den meisten geläufig. Vor einigen Jahren wurden diese Gremien ins Leben gerufen, um bei krisenhaften Entwicklungen, die sicherheitspolitisch relevant sein …