CdA: Weiterentwicklung der Armee ist dringend
Die Armee ist attraktiv. Für Bürger, Medien und Politik. Dementsprechend engagiert hat der Nationalrat vergangene Woche über die Weiterentwicklung der Armee (WEA) debattiert. Ich komme darauf zurück. Als Chef der Armee bin ich für die Umsetzung der WEA verantwortlich. Die Eckwerte der WEA hat die Politik festgelegt. Und die Politik entscheidet. Die Armee hat diesen Entscheid dann umzusetzen.
Der Handlungsbedarf ist unbestritten und mit der Mängelliste aus dem Jahr 2009, dem Sicherheitspolitischen Bericht 2010 und dem Armeebericht 2010 genügend ausgewiesen. Das Parlament hat den Armeebericht 2010 inklusive Leistungsprofil genehmigt. Am 3. September 2014 hat der Gesamtbundesrat die Botschaft zur WEA verabschiedet. Diese Botschaft war also das Resultat einer mehrjährigen Diskussion. Wenn hier geschrieben wurde, dass punkto WEA lediglich «Scheindebatten um die Armee» geführt wurden, dann zeugt das auch von Unkenntnis, wer in der Schweiz wofür zuständig ist. Ich wiederhole es gerne: Als Chef der Armee bin ich für die Weiterentwicklung der Armee verantwortlich. Politik mache ich nicht, ich trage die militärische Verantwortung. Meine Rolle ist es, in den Sicherheitspolitischen Kommissionen der Eidgenössischen Räte die Position der Armee zu erklären.
Beitrag auf bzbasel.ch
Kommentar:
Es muss schlimm stehen um die WEA und den Job des CdA, wenn er sich mitten in der parlamentarischen Debatte selbst zu Wort meldet. Dabei wurde doch den Militärs Zurückhaltung in der Meinungsäusserung empfohlen.
