CdA will über die Flugzeuge abstimmen lassen
«Ich habe keinen Wunschflieger», sagt André Blattmann im Interview mit dem SonntagsBlick. Doch für den Armeechef ist klar: Die Schweiz braucht neue Kampfjets. Allerdings würde Blattmann das Milliardengeschäft nicht einfach im Parlament durchwinken. Das Volk soll über den Kauf abstimmen. «Ein Volksentscheid gibt Legitimation», sagt er. Angst, die Abstimmung zu verlieren hat Blattmann nicht. «Wenn es uns nicht gelingt, das Volk zu überzeugen, dann sind wir selber schuld», sagte der Armeechef.
Weiterlesen auf blick.ch – nzz.ch
Kommentare: 9
Meine von Giardino nicht publizierte Frage ist für mich immer noch offen: Wenn man die stark verbunkerten und als Ziele kleinen Bison- und Minenwerferfestungen mit dem Hinweis auf die Reichweite, Treffsicherheit und Wirkung moderner Waffen ausser Gefecht setzt, warum sind dann die unendlich viel längeren und wenigen Pisten weniger gefährdet? Kann das VBS versichern, dass die Kampfjets im Kriegsfall auch noch starten können?
Das ist eben genau das Problem. Wir haben bei jeder Rüstungsbeschaffung mit kleinlichen Bemerkungen, die möglichst auch noch jeder und vor allem diejenigen die sicher nichts davon verstehen, aber genau wissen wie der nächste Krieg verläuft, oder dass es nie mehr nirgends einen solchen gibt, herumzuschlagen. Um die Frage zu beantworten, ja man kann Bunker knacken, ja man Kampfflugzeuge abschiessen, ja man Schrfschützen von Drohnen abschiessen, ja man kann Pisten bombardieren (geht aber schlechter als der Laie meint), ja man kann Atombomben auf die Schweiz abwerfen. Das Problem der Armee ist aber für gewisse Verteidigungsfälle gewapnet zu sein, diese werden dann deshalb nicht eintreten oder weniger wahrscheinlich werden. Die Schweiz macht aber im Moment den Fehler, sich die Verteidigungsmöglichkeiten zu nehmen, zum Beispiel erfordert das Ausschalten der Bisonstellung ein starke Luftwaffe und oder Artillerie. Diese könnte dann mit wenigen Kampfflugzeugen gestört werden. Wenn aber keine Artillerie und Panzer da sind und zusätzlich noch die Luftwaffe keine Erdkampffähigkeit mehr hat wie unsere “swiss airforce”, so kann ich ganz einfach mit einem (!) Panzer auf die Flugplätze fahren und diese ausschalten. Ihre Frage müsste also lauten: “Nachdem die Bisonstellungen und die Kanistermunition weg sind, kann sich die Schweiz sowieso nicht mehr verteidigen. Sollte daher nicht auf die Beschaffung von Kampfflugzeugen verzichtet werden und konsequenterweise die Schweiz vor beliebigem Ausland unter gleichzeitiger Auflösung sämtlicher Arbeitsverhältnisse beim Bund und dem Rücktritt des Gesamtbundesrates, kapitulieren und die Auflösung der Eidgenossenschaft bekanntgeben?”
Bin gegen eine Volksabstimmung. Es eine Rückdelegation von Politik und VBS, je ein Drücken vor der Verantwortung. Das VBS soll der Politik ein fertiges Armeemodell vorlegen. Dass Fliegertruppen dazu gehören, braucht wohl nicht noch diskuiert zu werden. Ebenso wie die heutigen Wirkungen der elektronischen Kriegsführung Eingang finden müssen. Das Dreidimensionale hat eine vierte Dimension bekommen, und zwar eine sehr effiziente bei richtiger Anwendung.
Rüstungsbeschaffung ist primär via Budget bei den Räten zu beantragen und eine Volksabstimmung gibt es nur, wenn jemand das Referendum ergreift. Wenn der Bundesrat diese Volksabstimmung forciert, verletzt er aus meiner Sicht die Bundesverfassung. Zudem würde er eine verheerende Präjudiz für zukünftige Rüstungsbeschaffungen schaffen. Wir sollten uns dagegen wehren. Der CdA hat mit dieser Äusserung der Sache einen Bärendienst erwiesen.
Im Blick-Interview hat der CdA nicht für das Ergreifen eines Referendums plädiert, sondern nur festgehalten, dass ein solches Legitimation bringen würde, dies ist ein kleiner Unterschied! Solange der Bundesrat nicht eine Volksabstimmung forciert, ist alles in Ordnung. Ob das Finanzreferendum verhindert werden kann, ist fraglich. Bundesrat, National- und Ständerat müssten nach dem Grundsatzentscheid auch ein solches beseitigen. Die Grünen kündigen viel an, es läuft ja auch eine Initiative der Linken (GSoA) für die Freiwilligkeit des Militärdienstes. Sollen sich doch die Grünen und die GSoA verzetteln, das Referendum gegen die Jets ist noch nicht zustandegekommen.
Z.Zt. Beijing, 22.11.2011
Hans-Ulrich Suter’s heftige Stellungnahme erklärt sich wohl damit, dass Giardino meinen ursprünglichen, umfassenderen Kommentar nicht publiziert hatte, sondern nur einen auf die Kernfrage “Pisten” reduzierten Kurzkommentar.
Im ursprünglichen Kommentar hatte ich festgehalten, dass ich für eine, auch zahlenmässig starke Landesverteidigung einstehe, aber – falls der Einsatz NEUER Kampfflugzeuge im Kriegsfall wegen der Verletzlichkeit der Pisten nicht gewährleistet werden kann – der Meinung bin, besser die, die wir schon haben durch den Kauf von “Occasionen” des gleichen Typs im Ausland zu ergänzen und alle aufzurüsten. Diese Kampfflugzeuge könnten die drei Aufgaben der Luftwaffe noch lange ausführen: Die Laufraumkontrolle im Frieden, den Neutralitäts-schutz bei Krieg in der Umgebung, und im Kriegsfall, bis alle Pisten zerstört wären,den Kampf.
Im nicht veröffentlichen Kommentar hatte ich auch auf die Möglichkeit hingewiesen, mit den, wegen des Wegfalls des Kaufs neuer Kampfflugzeuge eingesparten Mitteln z.B. Kampfhelikopter anzuschaffen, die wir in den Basen in den Bergen wahrscheinlich besser lange einsatzfähig halten könnten. Ich halte übrigens, wie Giardino, die Ausserdienststellung der Bison- und Festungsminenwerfer für einen kapitalen Fehler und das Verkennen möglicher zukünftiger Bedrohungen, und hatte in meinem nicht veröffentlichten Beitrag darauf hingewiesen, dass sie sehr stark verbunkerte und zudem sehr kleine Ziele sind. Die sehr wenigen für moderne Kampfflugzeuge geeigneten Pisten halte ich dagegen für extrem verletzlich. Bis ich eine überzeugende Antwort auf die Frage erhalten habe, wie lange neue Kampffluzeuge im Kriegsfall einsatzfähig bleiben werden, setze ich ein grosses Fragezeichen hinter deren Beschaffung. Mit dem für die Landesverteidigung verfügbaren Geld sollten wir soviel nachhaltig kampffähig bleibende Ausrüstungen anschaffen, wie möglich. Wenn sich Annahmen, z.B. über die Möglichkeiten der eigenen Luftwaffe im Ernstfall als Illusionen erweisen sollten, weil die Flugzeuge zwar unzerstört, aber wegen unbrauchbarer Pisten in den Kavernen bleiben müssen, wird die Moral untergraben.
Z.Zt. Beijing, 22.11.2011
Hans-Ulrich Suter’s heftige Stellungnahme erklärt sich wohl damit, dass Giardino meinen ursprünglichen, umfassenderen Kommentar nicht publiziert hatte, sondern nur einen auf die Kernfrage “Pisten” reduzierten Kurzkommentar.
Im ursprünglichen Kommentar hatte ich festgehalten, dass ich für eine, auch zahlenmässig starke Landesverteidigung einstehe, aber – falls der Einsatz NEUER Kampfflugzeuge im Kriegsfall wegen der Verletzlichkeit der Pisten nicht gewährleistet werden kann – der Meinung bin, besser die, die wir schon haben durch den Kauf von “Occasionen” des gleichen Typs im Ausland zu ergänzen und alle aufzurüsten. Diese Kampfflugzeuge könnten die drei Aufgaben der Luftwaffe noch lange ausführen: Die Luftraumkontrolle im Frieden, den Neutralitätsschutz bei Krieg in der Umgebung, und im Kriegsfall, bis alle Pisten zerstört wären,den Kampf.
Im nicht veröffentlichen Kommentar hatte ich auch auf die Möglichkeit hingewiesen, mit den, wegen des Wegfalls des Kaufs neuer Kampfflugzeuge eingesparten Mitteln z.B. Kampfhelikopter anzuschaffen, die wir in den Basen in den Bergen wahrscheinlich besser lange einsatzfähig halten könnten. Ich halte übrigens, wie Giardino, die Ausserdienststellung der Bison- und Festungsminenwerfer für einen kapitalen Fehler und das Verkennen möglicher zukünftiger Bedrohungen, und hatte in meinem nicht veröffentlichten Beitrag darauf hingewiesen, dass sie sehr stark verbunkerte und zudem sehr kleine Ziele sind. Die sehr wenigen für moderne Kampfflugzeuge geeigneten Pisten halte ich dagegen für extrem verletzlich. Bis ich eine überzeugende Antwort auf die Frage erhalten habe, wie lange neue Kampffluzeuge im Kriegsfall einsatzfähig bleiben werden, setze ich ein grosses Fragezeichen hinter deren Beschaffung. Mit dem für die Landesverteidigung verfügbaren Geld sollten wir soviel nachhaltig kampffähig bleibende Ausrüstungen anschaffen, wie möglich. Wenn sich Annahmen, z.B. über die Möglichkeiten der eigenen Luftwaffe im Ernstfall als Illusionen erweisen sollten, weil die Flugzeuge zwar unzerstört, aber wegen unbrauchbarer Pisten in den Kavernen bleiben müssen, wird die Moral untergraben.
@Frick: Wir haben alle Ihre Kommentare publiziert und nichts zurückgehalten. Allerdings an der thematisch passenden Stelle: siehe http://gruppe-giardino.ch/?p=3896
Ich muss mich nochmals melden:
1. Der momentane Zustand der Luftwaffe (das ist nicht nur meine Meinung) erlaubt nur einen Luftpolizeidienst während etwa eines Monats. Er ermöglicht keinesfalls Verteidigungsaufgaben, siehe auch meine wiederkehrenden Bemerkungen zur Erdkampffähigkeit der “Swiss air Force”..
2. Wir haben schon einmal über “Flugzeuge” abgestimmt, bei der F/A-18 – Abstimmung (1992) diese wurde mitten in der Nachkaltkriegs-Friedens-Hysterie abgelehnt, wie wird es dann erst jetzt aussehen!
3. Eine Flugzeugbeschaffung entspricht 100-200 Millionen Franken p.a., das bedeutet wir müssten alle Kredite dieser Grössenordnung jährlich zur Abstimmung bringen, das schliesst zum Beispiel den ETHZ-Kredit (etwa 1.2 Mill. p.a.), die Entwicklungshilfe (auch ein Milliardenloch) usw. mit ein. Ich bin da sehr dafür, es würde eine massive Entschlackung des eidgenössischen Budget bedeuten und in der Tat würden danach wohl nur noch die ETHZ (aber auch fraglich da der Anteil ausländischer Professoren grösser als 50% ist, was auf ein Aufblähung dieser Institution hinweist) und das Militär im bisherigen Umfang Gelder erhalten, vielleicht auch die AHV, die aber bekanntlich selbsttragend sein sollte.
Also Abstimmung ja aber dann auch für alle anderen Bundesausgaben.
4. Es ist müssig technische Fragestellungen zu diskutieren, auch ob Kampfflugzeuge oder Drohnen, wesentlich ist und das fällt mir extrem auf (und ist auch unabhängig von den jeweiligen militärischen Vorstellungen) ist dass zwar alte Systeme (manchmal auch neue Systeme) entfernt werden, diese aber nicht durch neue ersetzt werden. Der Name Tiger-Teilersatz ist ja deutlich genug.
Kommentare sind geschlossen.