Conex 15: Hintergrund und Widerstand
Die Ankündigung der Übung «Conex 15» hatte Kritik ausgelöst. Denn der Übung lag ein Szenario mit Europa in der Krise, ethnischen Spannungen und Flüchtlingsströmen zugrunde. Die Übung an der grünen Grenze laufe jedoch ohne Szenario und unter Führung der Grenzwache ab, sagte Einsatzleiter Jürg von Gunten am Mittwoch vor den Medien.
Auch Grenzwacht-Sprecher Patrick Gantenbein rechnet nicht mit Protesten. Die Grenzwacht-Aufgabe sei in der Bevölkerung unbestritten, zumal die Region von Einbrechern heimgesucht werde. Die Soldaten kommen zwischen Allschwil und Kleinlützel zum Einsatz, auf rund einem Drittel der 150 Kilometer Grenze des Grenzwachtkommandos Basel. Auf diesem Abschnitt gibt es täglich rund 25’000 Grenzübertritte, von Elsässer Grenzgängern bis zu Schweizer Einkaufstouristen.
Bericht auf SRF.ch – Bericht auf woz.ch – Noconex15-Kampagnen-Webseite
Kommentar:
Wir unterstützen die Übungsanlage, denn sie wird aufzeigen, wie leistungsschwach die Armee bereits heute ist (v.a. bezüglich “Durchhaltefährigkeit”: Pro Kanton können mit der WEA parallel maximal 80 AdA im Einsatz “an der Front” stehen). Eine weitere Reduktion der Mannschaftsstärke lehnen wir deshalb ab.
Kommentare: 7
Die Bevölkerung bekannte sich mit der AXXI zu 220’000 AdA.
Sie lehnte eine Armee mit nur 100’000 AdA (Halbierungsinitiative) explizit ab.
Die Bürgerinnen und Bürger haben sich mit der Wehrpflicht zu einer Armee bekannt, die sich breit aus der Bevölkerung rekrutiert, um sich im Gegenzug bei Bedarf breit vor diese zu stellen.
Die BV schreibt mit dem Milizprinzip eine Armee vor, die nolens volens ‘eher grösser als kleiner’ ist.
Die Armee stellt sich (richtigerweise) darauf ein, Destabilisierung um uns herum nicht auf unser Land überschwappen zu lassen. Die Bedrohungen sind dann von eher niedriger Intensität. Solche Szenarien sind für die Armee personalintensiv und langwierig – also müssen die Milizsoldaten abgelöst werden können. Der innergesellschaftliche Frieden und Zusammenhalt zählen dann mehr als eine ‘network-centric warfare-capabilty’ im Nato-Verbund. Denn in so einem Szenario werden die Nato-Mitglieder um uns herum selbst mehr als genug eigene Probleme haben, als dass sie uns noch helfen könnten.
Doch alle ‘Reformvorschläge’ von VBS/ Armee bringen immer nur dieselbe Logik: immer weniger Soldaten, die für einen high-tech Krieg immer teuerer ausgerüstet sein sollen, den man im VBS offiziell für nahezu unvorstellbar hält. Mit der WEA will man ‘schneller’ (immer noch langsamer als bismit A95) Truppen aufbieten können – aber wie viele AdAs können wie lange im Dienst gehalten werden?
Mit der WEA würde die Anzahl die Schweiz im Bedarfsfall über zusätzlich 120’000 militärisch ausgebildeter Männer im wehrfähigen Alter NICHT mehr verfügen können. 100’000 Mann müssten alleine die Last eines lange dauernden Aktivdienstes schultern, während gegen eine halbe Million einst ausgebildeter Soldaten als Zivilisten tatenlos zusehen sollen, wie sich die Sicherheit im Land mangels Polizei/ Soldaten verschlechtert.
Wenn es hoffnungslos zuwenig Soldaten sind, ist es zweitrangig, wie schnell sie aufgeboten werden können, wie intensiv sie ausgebildet und wie ‘modern’ sie ausgerüstet sind.
Man hat das Gefühl, die Armee bereitet sich auf die richtigen Szenarien mit der komplett falschen Armee vor. Dabei wird sie von der Politik auch noch bestärkt. Wir haben einen Ständerat, der eine Armeehalbierung begeistert durchwinkt und dafür eine ‘3.’ Panzerbrigade wünscht (ohne für deren Finanzierung und Ausrüstung Hand zu reichen).
Lieber Herr Kälin, ich finde Ihre Analyse weit weniger ausgezeichnet als Herr Stelzer. Bei den Beständen vermischen Sie Birnen und Äpfel (Reserve, aktive AdA) und rechnen sogar noch die Rekruten zum Bestand. Lesen Sie meine Ausführungen zu den Beständen im Bericht zur Chance Miliz (http://gruppe-giardino.ch/?p=9860#comments). Mit der WEA wird der Sollbestand reduziert, der Effektivbestand, dh die Anzahl Menschen, die Dienst leisten, sinkt nur unwesentlich. Zudem rechnen Sie bei den 220’000 noch die Rekruten dazu; dann käme man mit der WEA ebenfalls auf 160’000 (nota bene ohne die DD, die 4 Jahre behalten werden sollen (12’000), und ohne die Militärjustiz, den Spitzensport und den Rotkreuzdienst – alles Gefässe, die neu ebenfalls nicht mehr zum Sollbestand zählen, obwohl die dort eingeteilten Menschen natürlich immer noch Dienst leisten und Armeeangehörige sind). Wie das Problem mit den Kaderangehörigen gelöst werden soll, ist mir aufgrund Ihrer Ausführungen immer noch schleierhaft. Um die Durchhaltefähigkeit zu gewährleisten, müssten auch die Kader abgelöst werden. Und diese rekrutieren sich immer aus dem gleichen Pool von 20’000 Rekruten pro Jahr (ca 800 Leutnants) und können nicht einfach aus dem Hut gezaubert werden.
Bei Ihrer Analyse, es werde eine Armee für Kampfführung im NATO-Verbund aufgebaut, handelt es sich um eine Verschwörungstheorie. Übrigens wurde mit demselben Argument bereits die Armee 61 bekämpft: Damals war es die kommunistische PdA, die dem Bundesrat, dem EMD und der Armeeführung unterstellte, es werde mit der TO 61 eine ähnlich strukturierte, ausschliesslich mit westlichem Material ausgerüstete und eine ähnliche Doktrin anwendende Armee gebildet, wie sie auch die umliegenden NATO-Staaten besassen. Schon damals waren entsprechende Theorien Unsinn. Die Schweizer Armee folgt seit ihrer Bildung konzeptionell, organisatorisch und rüstungstechnisch den Entwicklungspfaden der militärischen Führungsmächte (Frankreich, Preussen-Deutschland, NATO-Staaten), obschon es dagegen immer wieder Opposition gab (Nationale Richtung Ende 19. Jh., Armeereformerbewegung nach dem Zweiten Weltkrieg). Deshalb ist sie ja auch eine Miliz-Armee und nicht einfach eine Miliz (siehe dazu die verschiedenen Publikationen von Prof. Rudolf Jaun).
Und schliesslich ist es für mich nicht nachvollziehbar, weshalb unsere Milizarmee nicht mit zeitgemässem Material ausgerüstet werden sollte (anderes lässt sich übrigens auf dem Rüstungsmarkt gar nicht beschaffen). Gerade weil bei uns Staatsbürger zum Militärdienst verpflichtet werden, haben sie doch ein Anrecht darauf, dass sie über Material verfügen, mit dem sie im Einsatz eine Chance haben. Wenn ausländische Berufsarmeen ihre Soldaten mit veraltetem Gerümpel in den Einsatz schicken, so ist es jedem Stellungspflichtigen selber überlassen zu entscheiden, ob er dieses Risiko tragen will. Aber in einer Milizarmee ist dies anders. Ich würde mich auf jeden Fall hüten, einfach mit Sturmgewehren ausgerüstete und allenfalls mit Sandsäcken geschützte Füsilliere mit Blachenfahrzeugen vor ein Objekt der kritischen Infrastruktur zu transportieren und ihnen zu befehlen, dieses gegen eine allenfalls schwere Mittel einsetzende Gegenseite zu schützen. Da schicke ich lieber geschützte Infanteristen, die notfalls auch robust intervenieren können (dh mit geschützten Fahrzeugen und modernen Kommunikationsmitteln ausgerüstet sind). Lesen Sie einmal das Reglement “Einsatz der Infanterie” und überlegen Sie sich, wie eine Truppe in einem hybriden Konfliktumfeld ausgerüstet sein und welche Einsatzverfahren sie beherrschen muss.
Lieber Herr Peter Braun,
sagen Sie damit, dass die Durchhaltefähigkeit unsere Armee mangels Kader strukturell in Frage gestellt ist?
Ich begrüsse es, dass Sie hier die durchaus komplexen Sachzwänge darlegen, denen die in die WEA-Ausarbeitung Involvierten Fachleute (zu denen Sie meines Wissens auch gehören) ausgesetzt sind. Meine Kritik zielt darauf ab, dass viele dieser Sachzwänge hausgemacht sind, mitverschuldet durch eine zu einseitiges Denken in der Tradition der „Dynamiker“ des Konzeptionsstreites. Ich plädiere für eine Änderung der Prioritäten, nicht für ein Entweder-Oder. Ich muss viele Giardino-Mitglieder jeweils auch daran erinnern, dass unsere Armee im Kalten Krieg ebenfalls ein konzeptionelles Kompromisskonstrukt (6.6.66) war – Ihre Dissertation zu dieser Thematik sei an dieser Stelle allen Blog-Lesern empfohlen. Auch Angehörige der A61 können darin einiges über die Entstehung ‘ihrer’ damaligen Armee lernen.
Die vehementeste Kritik an der WEA richtet sich gegen die Reform-Vorgaben, wohingegen viele Reform-Inhalte begrüsst werden (und schon längst in Kraft sein könnten). Diese Vorgaben stehen ausserdem in eklatantem Widerspruch zu den massgeblichen Abstimmungsergebnissen. Auf diese Abstimmungen sind Sie in Ihrem Kommentar leider nicht eingegangen und ich frage mich, weshalb. Ich habe den Eindruck, dass sich die Stimmbevölkerung in ihren Voten eine durchaus zeitgemässe Armee wünscht, während sich an der Spitze von Politik, Verwaltung und Armee ein Ingroup-Denken etabliert hat, das die Erarbeitung tragfähiger Kompromisse (wie damals die 6.6.66er Konzeption) verhindert, das grosse Armeebefürworterlager anhaltend spaltet und sogar ‚Verschwörungstheorien‘ spriessen lässt… Zumindest die Landesregierung politisiert in der Aussenpolitik seit der strategischen Wende am Mehrheitswillen im Land vorbei und übt auf die ihr unterstellte Armee entsprechenden Anpassungsdruck aus.
Conex 15 (wie schon zuvor die STABILO Übungen) konfrontiert die antizipierten WEA-Fähigkeiten mit anspruchsvollen und glaubwürdigen Herausforderungen. Noch steht die Übung Conex erst bevor, aber ich möchte an eine frühere Übung erinnern. Das Kernergebnis der Übung Stabilo Due lautete: die Armeeleitung war mit ihren Kräften von Anfang an am Anschlag und konnte der Politik deshalb keine echten Handlungsoptionen unterbreiten. Dabei sollte eine auf der Wehrpflicht basierende Armee doch zuallererst und zuallermindest doch wenigstens quantitativ genügend Truppen generieren. Wenn für den Schutz des HB Zürich nur 30 Soldaten abdetachiert werden können (so geschehen an Stabilo Due), ist es müssig, sich damit zu trösten, dass diese 30 Mann in ‘modernen’, splittergeschützten Vehikeln dorthin gelangen (sofern sie nicht nur auf dem Papier über solche verfügen…). Letztlich sind Soldaten mit Stgw hinter Sandsäcken in den Augen einer verängstigten Bevölkerung immer noch ein besserer Objektschutz als KEINE Soldaten bzw. solche, die in eindrucksvollen Gefährten den Ereignissen hinterherfahren.
Ihre Detailausführungen zu den Beständen belegen letztendlich, wie sehr man das der Miliz innewohnende Potential vernachlässigt hat. Es interessiert eine verängstigte Bevölkerung letztlich herzlich wenig, ob Rekruten in der VBA, WK-Soldaten, Durchdienern oder Angehörige einer leicht ausgerüsteten, zweiten Heeresklasse aufmarschieren. Wenn 5 Milliarden pro Jahr wirklich nur noch für die vollständige Ausrüstung 100‘000 AdA reichen, muss die Frage erlaubt sein, für was für Szenarien diese Ausrüstung so unablässig ist – zumal auch diesmal mit grosser Wahrscheinlichkeit die Armee wieder „Sparopfer“ wird erbringen müssen.
Es werden mit der WEA einmal mehr zuerst Truppenbestände wegschrumpft, die für die wahrscheinlichsten Szenarien unabdingbar wären, um später vielleicht genug Geld für Ausrüstung zu haben, welche nur für die Führung eines recht unwahrscheinlichen Konfliktes höherer Intensität unabdingbar wäre.
Die Sorge darum, ob unsere Soldaten “im Einsatz eine Chance haben”, oder dass uns jemand doch einmal mit “schweren Mitteln” angreifen könnte, scheint nicht ganz ehrlich, wenn man bedenkt, was unseren Soldaten in den letzten 15 Jahren alles an Feuerunterstützung abhanden gekommen ist. Im jüngsten ‘Rüstungs’programm wurde jedenfalls eifrig in bereits vorhandene Sturmgewehre und “Blachenfahrzeuge” investiert.
Summa summarum plädiere ich dafür, dass wir uns zuerst einen Bestand an Milizsoldaten (und –Kadern) leisten. Die (Wieder-)Einführung einer zweiten Heeresklasse würde es ermöglichen, beträchtliche Truppenbestände (zur Verfügung der Kantone) zu erstaunlich geringen Kosten zu erhalten.
Erst in zweiter Priorität liesse sich dann politisch darüber streiten, auf welchem technologischen Niveau die Armee (zumindest die Auszugsjahrgänge) zu kämpfen in der Lage sein soll.
Sehr geehrter Herr Kälin, wenn ich Sie richtig verstehe, sind Sie gegen die politischen Vorgaben der WEA, die notabene von National- und Ständerat nach eingehenden Debatten festgelegt wurden. Sie halten insbesondere den “Sollbestand” von 100’000 Armeeangehörigen für zu klein. Ferner glauben Sie, dass die Mehrheit der Schweizer Bevölkerung eine grössere Armee wünscht.
Bitte starten Sie doch eine Initiative, die ein anderes Armeemodell in der Verfassung verankert. Dann könnten wir herausfinden, was die Bevölkerung wirklich will.
Da ich Ihr eigenes Konzept nicht kenne, hier das von Giardino (gemäss Anhörung vor der SiK-S; Annex: Schweizer Sicherheit nach Giardino):
– Armee: Konzentration auf Verteidigung. Soldaten eigeteilt von 20-40 Jahre
– Bevölkerungsschutz: regional etc, ersetzt Zivildienst. Soldaten eingeteilt von 20-50 Jahre
– Internationales Katastrophenhilfekorps: Freiwillige von 30-50 Jahre
Meines Erachtens erhält die Milizarmee heute mehrheitlich Zustimmung, weil der Soldat spätestens mit etwa 30 Altersjahren seinen Dienst abgeleistet hat. Eine Initiative, die die militärische Einteilung auf 40 oder 50 Altersjahre ausdehnt, wird wohl – falls sie überhaupt zustande kommt – mit grosser Mehrheit abgelehnt.
Berechtigter Einwand, Herr Rieder. Es wäre natürlich schön, wenn wenigstens das Denken in Alternativen nicht von aussen über den langwierigen, direktdemokratischen Prozess erzwungen werden müsste. So viel Zeit lassen uns die Ereignisse in Europa vielleicht gar nicht… ohne Insistieren auf das Gesamtpaket WEA hätten wertvolle Anpassungen (z.B. bei der Ausb) bereits erfolgen können.
Ob die Dienstfreudigkeit der AdAs und der Rückhalt der Armee in der Bevölkerung wirklich darauf zurückzuführen sind, dass der Grossteil der Lasten des Militärdienstes auf den Schultern von nur noch rund 10 Jahrgängen lastet? Der Souverän hat sich jedenfalls für eine Armee ausgesprochen, die grösser als die geplante WEA ist und er hat eine Verkleinerung, der sich die WEA annähert, explizit abgelehnt. Mit der WEA würde zudem im Bereich Infrastruktur/ Immobilien das Skelett vernichtet, auf das sich ein entsprechender Armeebestand abstützen müsste.
Mit zwei Heeresklassen liesse sich eine glaubwürdig ausgebildeter und ausgerüsteter Auszug (u30) schaffen/finanzieren, der durch die manpower z.B. der bis 40jährigen von weniger anspruchsvollen, aber personalintensiven Aufgaben entlastet würde. Natürlich müssten Diensttage umverteilt werden (nicht zwangsläufig mehr DTs als heute) und anders als bei den früheren Kahlschlägen müsste dieser ‘Wiederaufwuchs’ natürlich langsam und milizverträglich erfolgen.
Es sei aber auch an die denkbaren Konsequenzen erinnert, wenn wir mit der WEA einfach weitermachen, wie bisher:
Die Einsparungen bei der Armee infolge geschrumpfter Bestände könnte Zusatzkosten z.B. bei der Polizei erzeugen. Denn wenn die Milizarmee nicht mehr die verlässliche Sicherheitsreserve bildet, müssen die Polizeikorps aufgestockt werden (mit frappant höheren pro-Kopf-Kosten, insbesondere in ruhigen Zeiten) und/ oder die technologische Überwachung wird aufgerüstet, tendenziell auf Kosten jener Freiheiten, welche wir eigentlich schützen und erhalten wollen. Ob das populärer sein wird, als eine etwas grössere Milizarmee?
Wo der Staat (bzw. Armee und Polizei) nicht präsent ist, droht die Gefahr, dass andere das Machtvakuum füllen (private/kriminelle Akteure, Selbstschutzgruppen etc.). Je weniger Raum durch die Staatsmacht vorab geschützt wird, desto mehr wird ‘zurückerobert’ werden müssen. Lt Wittwer hat in seinem Kommentar ausgeführt, was das an Kräften erfordert. Selbst wenn das “reglementkonform” gelingt, können die politischen Kosten solcher Operationen (eigene Verluste, Kollateralschäden etc.) viel zu hoch ausfallen.
Leider entkräftet das erwähnte Reglement Ihre Argumente. In diesem Reglement wird klar aufgezeigt, wie der Personalbedarf in solchen Einsätzen aussieht. Als einer der ersten die an diesem Reglement ausgebildet und beübt wurden, kann ich nur sagen, dass der Personal- und Materialbedarf hier massiv unterschätzt wird.
Beispiel: Vorgehen entlang einer Strasse
Beim Durchsuchen (niedriges Gewaltpotential erwartet) gilt der Grundsatz ein HZ pro Strassenseite,folglich ein Z pro Strasse. Aufgrund zu evakuierender Zivilpersonen, genauer Durchsuchung, Sicherstellung von Beweismaterial und Informationen, Festnehmen von Verdächtigen etc. kommt so ein Z in den Übungsdörfer unter besten Vorraussetzungen etwa 4-5 Häuser weit. Danach kommt überschlagsmässig der nächste Z zum Einsatz.
Beim Säubern (hohes Gewaltpotential erwartet) sieht das Reglement 2 Z pro Strasse vor. Ähnliches Vorgehen wie oben, nur wird das ganze auf St Kp koordiniert. Der 3. Z dient als Reserve.
Erkenntnis:
Der Personalaufwand für solche Aktionen ist massiv. Im besten Fall wird für 2 Strassen eine OTF Kp benötigt.
Beruhend auf Erkenntnissen unter guten Vorraussetzungen (Übungsdörfer, leere Häuser, Markeure etc.), wage ich zu behaupten, dass der Aufwand beim Einsatz unter realen Bedingungen (Agglomerationsgebiet, grössere Gebäude, angespannte Sicherheitslage, wenig Informationen, beunruhigte Zivilbevölkerung) deutlich höher sein wird. Es kann jeder selbst abschätzen, wie der Bedarf hochgerechnet auf eine Stadt aussehen würde. Erfahrungen in dne letzten Jahren z.B. in Paris sprechen für solch hohe Bestände.
Dass genügend taugliches Material vorhanden sein muss, ist eine Selbstverständlichkeit und soll nicht als ein spezielles “Geschenk” einer Armeereform angesehen werden. Darauf möchte ich hier nicht weiter eingehen.
Ich vertrete die (heute unpopuläre) Haltung, dass man genügend Personal und top Material braucht. Ich bin definitiv kein “kalter Krieger”, doch die kleine, top ausgerüstete Truppe bleibt eine Illusion inkompetenter Sicherheitspolitiker. Ich rate jedem hier diese guten Reglemente auch zu konsultieren und sich seine eigene Meinung über den Personalbedarf zu bilden.
Fritz Kälin: Ausgezeichnete Analyse! Sie haben einmal mehr die Fakten auf den Tisch gebracht. Es gibt nur eine Lösung: NEIN zur WEA-Armee, ohne WENN und ABER. Zurück auf Feld EINS und Marschhalt. Der Bestand von 140’000 AdA und 80’000 Reserve muss bestehen bleiben und endlich vollständig ausgerüstet werden. So hat der Souverän am 18. Mai 2003 entschieden. Wer in den politischen und militärischen Führungspositionen die jetzigen Entwicklungen (Krieg in Europa) und die Massen-Völkerwanderung nicht erkennen will, handelt verantwortungslos. Unter keinen Umständen darf die Armee halbiert werden.
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