CVP steckt wegen Kampfjet-Kauf in der Klemme
Die Sicherheitskommission des Nationalrats will den Bundesrat in der Septembersession zum Kauf von neuen Kampfflugzeugen verpflichten. Brisant daran ist, dass sie das Volk nicht mitreden lassen will. […]
In der Klemme ist die CVP. Sie hat sich in ihrem Wahlprogramm für eine 4 Milliarden teure Armee ausgesprochen. CVP-Präsident Christophe Darbellay äusserte gestern Unverständnis für die Beschlüsse der SiK, die von den CVP-Mitgliedern mitgetragen wurden. «Es ist nicht oberste Priorität, das Armeebudget aufzustocken. Die Schweiz braucht Sicherheit im Alltag, Schutz vor Hooligans und Gewalttätern», sagte Darbellay.
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siehe auch «Notfalls starten wir eine Express-Initiative»
Kommentare: 1
Gemäss dem Autor, Markus Häfliger, erkennt auch das VBS in seinem Fazit diese Sparvorswchläge als vernichtend. Es ist aber nicht einmal sicher, dass der Auftraggeber, der Bundesrat, seinen Auftrag ebenfalls als absurd erkennt. Immerhin sei dem VBS Dank für diese Arbeit geleistet, die ihm aber sicher noch einiges an Ärger eintragen wird. Leider wird diese Arbeit aber handkehrum wieder dadurch entwertet, dass selbst unter diesen extremen Bedingungen nur 700 Arbeitsplätze im VBS abgebaut werden können. Der Bürger erkennt die Absicht und ist verstimmt!
Aber immerhin zeigt dieser Thinktank, dass man auch sehr extreme Vorgaben durchdenken kann. Zu wünschen wäre eine Studie mit Zero-Base-Budgeting, also bei der die Kosten von Null an nach oben hochgerechnet werden. Sofer dies immer nur von oben nach unten geschieht, darf es nicht wundern, wenn keine wirklichen Kostensekungen eintreffen.
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