Das Verteidigungsministerium ist in einem desolaten Zustand
Zurzeit scheint das VBS ein wenig ausser Rand und Band. Das Volk will den Gripen nicht, in Genf führen hohe Berufsoffiziere ein privates Schiessen mit nordkoreanischen Offizieren durch, Rüstungschef Ulrich Appenzeller geht oder muss gehen – und das VBS tritt bis 2016 800 Millionen an andere Departemente ab. Weil es nicht möglich sei, «die geplanten Mittel kurzfristig vollumfänglich anderweitig einzusetzen», wie es schreibt. Schon zwischen 2010 und 2014 waren 750 Millionen als Kreditreste zurück in die Bundeskasse geflossen, weil Rüstungsprojekte zurückgestellt wurden.
«Die Kreditreste sind unschön», sagt CVP-Sicherheitspolitiker Jakob Büchler. «Da müssen wir eine Lösung finden, ohne Gesetze zu verletzen.» Noch weiter geht CVP-Nationalrätin Ida Glanzmann. «Ich möchte im Rahmen der Geschäftsprüfungskommission GPK genauer hinschauen», sagt die Sicherheitspolitikerin.
Beitrag auf Schweiz am Sonntag
Kommentar:
Wann kommen endlich auch die Politiker auf den Gedanken, dass eine – von Giardino seit Anbeginn ihrer Aktivitäten geforderten – ‘Due Diligence’ nötiger denn je ist? Es ist v.a. das VBS, welches die Pleiten produziert, nicht die Armee.
