Der CdA wendet sich an die Kommandanten
Sehr geehrte Kommandanten, geschätzte Kameraden
Der aktuelle politische Prozess zu den Eckwerten für die Weiterentwicklung der Armee (WEA) beschäftigt Parlament, Bundesrat und die Medien. Zusammen mit ihren Kadern und Soldaten werden Sie Hauptbetroffene des Endergebnisses sein, letztendlich aber geht es um die Leistungen der Armee zugunsten von Land und Leuten.
Lassen Sie sich von diesem Hin und Her nicht verunsichern. Die Phase der (Planungs-) Unsicherheit liegt bei einem derart grundlegenden Thema und bei so viel diskutiertem Geld in der Natur der Sache. Die Diskussion ist noch lange nicht abgeschlossen.
Die Vorgaben des Bundesrates vom 25. April 2012 haben folgende Eckwerte: 100 000 AdA; ein Ausgabenplafond von 4,7 Mia CHF jährlich, wovon 300 Millionen für einen Fonds zugunsten Tiger-Teilersatz (TTE) reserviert sind. Das heisst, dass für Investitionen und Betrieb der Armee – mit Ausnahme der Kampfflugzeugbeschaffung – künftig 4,4 Mia CHF zur Verfügung stehen sollen.
Im Auftrag des C VBS werden wir nun einerseits weitere umfassende Einsparmöglichkeiten suchen und beurteilen, andererseits die Auswirkungen auf das Leistungsprofil der Armee aufzeigen. Dafür haben wir bis Ende September 2012 Zeit. Klar ist: Leistungen und Res- sourcen müssen endlich im Gleichgewicht sein.
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Kommentar:
Das haben wir nun davon, dass sich Parlament und Bundesrat nicht auf auf klare Leistungen der Armee einigen können. Dabei ist die Kommandoordnung klar: Das Parlament gibt vor, der Bundesrat setzt um. Wäre es nicht langsam an der Zeit, dass Bundesrat Maurer und KKdt Blattmann mit ihrem Rücktritt drohen sollten, anstatt die Kompetenzüberschreitungen des Bundesrates mit “Hier, verstanden!” zu quittieren? Ist es nicht die edle Pflicht eines jeden Soldaten, gewisse rechtswidrige Befehle zu verweigern?
