Ein Entwicklungsprojekt ohne Abhalte-Wirkung
Hypothetische Frage: Welchen Befehl erteilt Verteidigungsminister Ueli Maurer (SVP) der Armee am Montag nach einer verlorenen Gripen-Abstimmung? Wird er «Helm ab zum Gebet!» befehlen? Oder gar «Fahnen einrollen»? Eigentlich wäre genau dies im eher überraschenden Fall eines Volks-Neins zu erwarten. Denn die Ablehnung des Gripenfondsgesetzes am 18. Mai bedeutete Maurers jüngsten Aussagen zufolge «nicht nur ein Schuss ins Knie, sondern ebenso ein Stich ins Herz der Schweiz». Maurer stilisiert den Gripen hoch zur Existenzfrage von Armee und Land. Stirbt bei einem Nein beides?
Natürlich nicht. Denn die Gripen-Abstimmung entspricht keineswegs einem systemrelevanten Plebiszit. Es geht um den Kauf einer spezifischen Waffenplattform, die, zugegebenermassen, prestigeträchtiger ist als der Kauf von Geländewagen oder Funkgeräten.
Kommentar von Beni Gafner, BaZ
