Erneuter Abbau bei den VBS Immobilien
Wie auf dem St. Galler Tagblatt Online heute geschrieben wurde, hat die Sicherheitskommission des Ständrates (SIK) die Idee lanciert, Armee-eigene Immobilien und Grundstücke zu veräussern um so einen Spezialfonds zum Kauf der neuen Kampfjets zu speisen. Zeughäuser, Militärspitäler und Flugplätze gehören zu en möglichen Verkaufsposten. Zitat aus dem Artikel:
«Allein der Verkauf des Flugplatzes Dübendorf könnte mehr als eine Milliarde Franken einbringen», sagte Kommissionspräsident Bruno Frick (CVP/SZ) gestern an einer Medienkonferenz in Brunnen, wo die Kommission noch bis heute tagt. Insgesamt geht Frick gar von bis zu drei Milliarden Franken aus, die durch den Immobilien-Verkauf generiert werden könnten.
Der Chef VBS, Bundesrat Maurer, hat nun bis diesen Herbst Zeit eine Liste möglicher Verkaufsobjekte zu präsentieren. Bis Ende Jahr fällt der Bundesrat den Entscheid über die Sonderfinanzierung und die Typenwahl der zukünftigen Kampfjets.
Lieber Herr Frick, das VBS hat nun weiss genug Erfahrung im Veräussern von Aktiva. Wie wäre es einmal mit einer Alternative; Alle anderen Bundesdepartemente präsentieren bis Ende Herbst eine Liste mit Massnahmen zur Einsparung. Seit langem ist das VBS das einzige Departement welches konsequent jedes Jahr Geld einsparen musste. Jede veräusserte Immobilie des VBS steht uns im Krisenfall nicht mehr zur Verfügung oder müsste für viel Geld wieder abgekauft resp. rückgebaut werden. Je nach Strategie kann dies unsere Sicherheit gefährden. Es ist an der Zeit, das National-/Stände- und Bundesrat ihre finanzpolitische Verantwortung konsequent wahrnehmen und eine gesamtheitliche Lösung anstreben!
