Forderungen in der Notlage

Der erwartete, aber bis zuletzt für kaum möglich gehaltene direkte Kriegsausbruch in Europa zeigt uns, wie schnell der Frieden und die vermeintliche Verhandlungskultur und Zivilisation in Gewalt und Chaos abstürzen können.

Was heisst das für uns, die Schweiz?

Sicherheit, Schutz des Landes und der Bevölkerung sowie unserer Menschenrechte. Aus den aktuellen Ereignissen fordernd steht Art. 58 unserer Bundesverfassung, wo es u.a. heisst: die Armee – sie dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens, sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung usw.

Sofortmassnahme, 100%-ige Vollausrüstung der jetzt bestehenden 17 Inf Bat
Die Anzahl von 17 Bat ist zu wenig!
Bestand von 100’000 auf 300’000 erhöhen. Um alle Infrastrukturen zu schützen, die Verkehrsachsen zu kontrollieren und die Grenze zu besetzen braucht es diese Anzahl AdA. Es ist falsch, einen allfälligen Feind vor allem in den Städten zu bekämpfen, wie es der Bericht «Zukunft der Bodentruppen» vorsieht, wir müssen ihn an der Grenze abfangen und eine Staffelung (Verteidigungsringe) haben.
Revision des Dienstpflichtsystems und die Sicherstellung, dass die Bestände erhöht werden können. Die Wehrgerechtigkeit muss wiederhergestellt werden und die Wehrleute müssen länger eingeteilt bleiben.
Aufstockung des dünnen Armeebudgets von 0,7 auf 2% des BIP, entsprechend unserer international finanziell hohen Wettbewerbsfähigkeit;
Beschaffung von 12 cm Minenwerfer- Mobil wie gehabt; Ich denke wir sollten wieder eine weiter reichende Artillerie aufbauen als Ersatz für die Panzerhaubitzen M 109. Mit Raketenwerfern, z.B. in der Art wie TOS-1 oder MARS. Intelligente, selbstsuchende Munition ist sowieso ein Muss.
Flugzeugbeschaffung, BR soll einfach bestellen ohne Verzögerung der SP. Die Beschaffung der neuen F-35A muss sofort und ohne Wenn und Aber umgesetzt werden. Die Schweizer Bevölkerung hat sich in einer Referendumsabstimmung 2020 für den Kauf ausgesprochen. Zuwarten ist keine Option. Der BR kann sich jederzeit auf die Bundesverfassung berufen. Wenn die SP die Armee abschaffen will, soll sieeine Abstimmung zur Änderung der Bundesverfassung lancieren.
Beschaffung von Kampfdrohnen (Typ Harop, oder Typ Rainbow CH-901)
Reaktivierung der Militärflugplätze, so dass sowohl nördlich wie auch südlich und in den Alpen selbst Kampfflugzeuge aufsteigen können.
Die Beschaffung weiterer bodengestützter Luftabwehr in Form von Raketen ist prioritär anzugehen. Die geplanten Patriot-Batterien können bloss einen Bruchteil des Schweizer Staatsgebietes schützen. DCA auf kurze und mittlere Reichweite (Ersatz Stinger)
Neu-Beschaffung von Radschützenpanzern für die Infanterie; Nebenbei: In der kleinen, schon jetzt vom Verkehr verstopften Schweiz werden die Verschiebungen von Truppen sehr schwierig werden. Auch deshalb brauchen wir grössere Bestände an AdA. Kampfpanzer werden auch in Zukunft unerlässlich sein.
NATO Zusammenarbeit??? Die Schweiz muss eigenständig bleiben. Zu gross ist die Gefahr, in Konflikte hineingezogen zu werden. Neutralität würde kompromittiert.
Rückkommensantrag in der Notlage. BR darf ab sofort keine Rückbauten von 12cm Festungsminenwerfern und Sprengobjekten mehr machen. Es dürfen kein Material, Waffen oder Systeme ausgemustert oder zerstört werden, bevor nicht ein Ersatz beschafft und in Funktion ist.

Gruppe Giardino, Präsident Hans Rickenbacher, +41 79 611 04 25