Schlappe für die GSoA – Die Stimmen im In- und Ausland

Schlappe für die GSoA – Die Stimmen im In- und Ausland

“In der Schweiz wird die Wehrpflicht nicht abgeschafft. Volk und Stände verwarfen die Volksinitiative «zur Abschaffung der Wehrpflicht» der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) sehr deutlich, nämlich mit einem Nein-Stimmen-Anteil von 73,2 Prozent. In keinem einzigen Kanton fand das Anliegen eine Mehrheit. Rund 1’761’000 Stimmende lehnten das Volksbegehren ab, rund 646’100 legten ein Ja ein. Die Deutschschweizer äusserten sich mit durchschnittlich 75,5 Prozent Nein-Stimmen klar ablehnender zur Initiative als die Westschweizer und das Tessin mit knapp 72 Prozent Nein. […]
Es war eines der schlechtesten Resultate für ein Volksbegehren der GSoA. Lediglich bei der zweiten Armee-Abschaffungsinitiative und der Volksinitiative für einen freiwilligen Zivilen Friedensdienst im Dezember 2001 – kurz nach den Anschlägen vom 11. September – waren die Nein-Anteile mit 78,1 respektive 76,8 Prozent noch höher.”
Quelle: SRF.ch – SRF.ch
“Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ging der Abstimmungsniederlage sehenden Auges entgegen. Aber dass ihre Initiative «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht» derart wuchtig verworfen werden würde, hatten auch die friedensbewegten Aktivisten nicht erwartet. Die GSoA hat nicht nur eine Kanterniederlage eingesteckt. Sie hat gleichzeitig der Armee und ihren Befürwortern den Rücken gestärkt. […] Wenn die Armee seither markant abgespeckt hat und mehrfach umgebaut worden ist, so ist das auch der GSoA zuzuschreiben. […] Die hiesige Friedensbewegung bewegt nicht mehr. Es fehlen neue Köpfe. Im Abstimmungskampf loderte das antimilitaristische Feuer auf Sparflamme. Die Parteien zur Linken zeigten der GSoA die kalte Schulter. Die Grünen flankierten ihren unverwüstlichen Josef Lang mehr schlecht als recht. Die desinteressierte SP stand abseits. Das ist Ausdruck eines tiefer wurzelnden Defizits: Ein kohärentes Konzept, wie die Schweiz die Sicherheit gewährleisten soll, existiert zur Linken nicht.”
Quelle: NZZ.ch
“In der Diskussion der Gegner und Befürworter der Initiative im Schweizer Fernsehen SRF äussern sich letztere zufrieden mit dem deutlichen Resultat. BDP-Nationalrat Lorenz Hess sagt, die GSoA habe sich die Niederlage selbst zuzuschreiben: «Wo GSoA draufsteht, steckt auch GSoA drin.» Letztlich sei es den Initianten darum gegangen, die Armee abzuschaffen – und das wisse das Stimmvolk. FDP-Nationalrätin Corina Eichenberger-Walther sieht trotz der Ablehnung Handlungsbedarf: Sie verweist darauf, dass nun die Tauglichkeitskriterien angeschaut werden müssten, damit wieder mehr junge Männer tauglich seien und die Wehrgerechtigkeit wieder hergestellt sei. Joe Lang vom Initiativkomitee entgegnet: «Ihr habt gewonnen, aber beantwortet nach wie vor die wichtigen Fragen nicht. Mit der Wehrpflicht kann die Wehrgerechtigkeit nicht hergestellt werden. Und was würde die Armee mit 200’000 Soldaten machen?»
“Die Überlegungen zur Modernisierung der Wehrpflicht werde auch nach dem deutlichen Nein weitergehen, sind sich die Initiativgegner sicher. «Wir müssen uns fragen, ob der Militärdienst auch für Frauen oder Ausländer zugänglich gemacht werden soll», sagte Denis Froidevaux, Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft. […] Für den Präsident der Gruppe Giardino, Hermann Suter-Lang, kommen solche Modernisierungsüberlegungen zu früh, wie er sagte. Positiv überrascht zeigte er sich über die Höhe des Neins zur Initiative. «Das Volk hat begriffen, dass die GSoA nichts anderes wollte, als die Armee abzuschaffen.»”
Quelle: tagesanzeiger.ch
“Ins selbe Horn stösst Juso-Chef David Roth. «Es hat ein Umdenken stattgefunden», frohlockt er. Die Mentalität gehe ganz klar weg von Forderungen nach einer Gewissensprüfung oder einer längeren Dauer des Zivildienstes. Die Bevölkerung und die Politik hätten die Wichtigkeit dieser Institution erkannt. «Nun ist die Zeit gekommen, um den Zivildienst dem Militärdienst gleichzustellen.» Es könne nicht sein, dass Zivildienstleistende weiterhin 50 Prozent mehr Diensttage leisten müssen als Armeeangehörige. […]
“Auch anderweitig scheint die Bereitschaft für eine Modernisierung der Wehrpflicht gross – selbst in den Reihen der Armee: «Wir müssen uns fragen, ob der Militärdienst auch für Frauen oder Ausländer zugänglich gemacht werden soll», sagt Denis Froidevoix, Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft. Auch die Aufgabenbereiche des Militärs sollen nach seinem Willen neu definiert werden: So könnte die Armee beispielsweise «im Gesundheitswesen, beim Umweltschutz oder bei der Feuerwehr» Aufgaben übernehmen.
Gar keine Freude an den neuen Forderungen der Armeegegner hat Hermann Suter von der Gruppe Giardino, die sich «für eine starke Schweizer Milizarmee» einsetzt. Zwar spricht auch er sich dafür aus, dass nun Reformen an die Hand genommen werden – diese sollen aber zum Aufbau einer grösseren und schlagkräftigeren Armee führen. «Es muss gewährleistet werden, dass die Armee ihren verfassungsmässigen Auftrag, das Land gegen innen und aussen zu verteidigen, wieder erfüllen kann.» Dafür brauche es mindestens 120’000 Kampfsoldaten. «Jetzt geht der Kampf erst richtig los», sagt Suter in Hinblick auf die bevorstehende Debatte um die richtige Grösse der Armee.”
Quelle: 20min.ch
“Die SOG bleibt weiterhin offen für die Diskussion über die Weiterentwicklung und Optimierung des Wehrpflicht-Modells. Dies unter der klaren Prämisse, dass die Wehrpflicht direkt mit den Sicherheitsbedürfnissen des Landes verknüpft und dass die Alimentierung des Armeebestandes zwingend erste Priorität bleibt. In diesem Sinne stellt sich die SOG auch zur Verfügung, künftig mit all jenen, die nicht nur ihre Rechte, sondern auch ihre Pflichten wahrnehmen wollen, in einer Arbeitsgruppe zur Optimierung des Wehrpflicht-Modells mitzuwirken.”
Quelle: SOG.ch
“Der grösste Dachverband der Schweizer Wirtschaft bekennt sich zu einer glaubwürdigen Landesverteidigung, welche auf der Miliz aufbaut. Das Land profitiert von der hohen Identifikation mit seinen Bürgerinnen und Bürgern und diese wiederum haben in einer Milizarmee Chancen, sich einzubringen und ihre Fähigkeiten weiter zu entwickeln. Nicht umsonst ist die Miliz die Kaderschmiede der Nation, insbesondere für die KMU. Der sgv erwartet nun die Konzentration auf das Wesentliche, nämlich auf die Strategie, die Aufgaben sowie auf die solide Ausrüstung und den vernünftigen Aufbau der Armee.“
Quelle: moneycab.com
“Der grösste Dachverband der Schweizer Wirtschaft bekennt sich zu einer glaubwürdigen Landesverteidigung, welche auf der Miliz aufbaut. Das Land profitiert von der hohen Identifikation mit seinen Bürgerinnen und Bürgern und diese wiederum haben in einer Milizarmee Chancen, sich einzubringen und ihre Fähigkeiten weiter zu entwickeln. Nicht umsonst ist die Miliz die Kaderschmiede der Nation, insbesondere für die KMU.”
Quelle: sgv-usam.ch
“Vor dem Abstimmungskampf hatte der Zivildienst in bürgerlichen Kreisen einen schweren Stand – im Abstimmungskampf jedoch mauserten sich bürgerliche PolitikerInnen bisweilen zu vehementen VerteidigerInnen des Zivildienstes. Wir werden diese PolitikerInnen auf ihre Aussagen behaften, so dass sie den Zivildienst in Zukunft nicht noch zusätzlich unattraktiver ausgestalten.”
Quelle: GSoA.ch
“Die Schweizer wollen mit großer Mehrheit an der Wehrpflicht festhalten. Bei einer Volksabstimmung am Sonntag sprachen sich 73,2 Prozent gegen die Abschaffung aus. “Das Volk steht zur Miliz und zur Wehrpflicht”, sagte der Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft, Denis Froidevaux. Man müsse dennoch über Reformen nachdenken wie zum Beispiel darüber, ob das Militär nicht künftig auch Frauen und Ausländern offenstehen sollte.”
Quelle: spiegel.de
“Die Schweizer haben in einem Referendum die Abschaffung der Wehrpflicht mit großer Mehrheit abgelehnt. Wie Nachwahlbefragungen des Meinungsforschungsinstituts GFS ergaben, stimmten 73 Prozent der Wähler gegen die Abschaffung und nur 27 Prozent dafür.”
Quelle: zeit.de
“Ob Identitätsmerkmal oder Folklore, die Schweiz hält an ihrer Wehrpflicht fest, das hat die Abstimmung am Sonntag klar ergeben – wie all die vorhergehenden Abstimmungen. Da mögen die jungen Männer den jährlichen Wehrdienst verfluchen und Wirtschaftskapitäne über den Arbeitsausfall stöhnen, es bleibt beim Milizsystem.”
Quelle: welt.de
“Die GSoA und ihre Unterstützer wiesen darauf hin, dass heute nur noch 61 Prozent der jungen Eidgenossen ihrer Wehrpflicht nachkommen. Die anderen wurden für “untauglich” erklärt und zahlen eine Wehrpflichtersatzabgabe oder leisten Zivildienst. Zum Heer der Untauglichen zählen pikanterweise auch das Schweizer Tennisass Roger Federer sowie die meisten Stammspieler der Nationalelf bei der Fußballweltmeisterschaft in Südafrika 2010.”
Quelle: dw.de
…und schliesslich der Kommentar der Gruppe Giardino.
 

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