SiK hält trotz Kritik an Drohnen-Kauf fest
Die Mehrheit der Kommission hat das Rüstungsprogramm militärisch positiv beurteilt. Chancenlos war ein Antrag, auf den Kauf israelischer Aufklärungsdrohnen zu verzichten.
Das Rüstungsprogramm sei auch mit der Vorlage zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) vereinbar, sagte Kommissionspräsident Thomas Hurter (SVP/SH) vor den Bundeshausmedien. Vorgesehen ist unter anderem der Kauf von sechs Aufklärungsdrohnen Hermes 900 HFE des israelischen Herstellers Elbit Systems.
Beitrag auf tagesanzeiger.ch – blick.ch – Mitteilung des VBS – Mitteilung der GSoA / Nr 2 –
Kommentare: 2
Es ist richtig, dass die SiK NR am Drohnenkauf in Israel festhält. Die Armeegegner im Parlament finden bei jeder Beschaffung irgend einen Umstand, der das Rüstungsgeschäft ausschliessen soll. Ihnen geht es nur darum, der Armee Schaden zuzufügen und sie unglaubwürdig zu machen. Fernziel ist bekanntlich die Abschaffung der Armee (SP-Parteiprogramm). Die Schweiz muss nicht Welt-Moral-Apostel spielen und überall und immer nett auftreten oder für die Interessen Dritter einstehen, sondern die eigenen konsequent und wirkungsvoll wahren. Dies verlangt, dass militärische Beschaffungen dort erfolgen, wo man das beste Produkt zu einem vertretbaren Preis einkaufen kann. Strafaktionen gegen Länder sind ein Unsinn, wenn sie von vorneherein wirkungslos sind.
Herzlichen Dank, Herr Schaub!
Strafaktionen gegen befreundete Demokratien sind selbst dann Unsinn, wenn sie Wirkung zeitigen.
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