GSoA: OSZE reformieren, Nato abschaffen!
Die OSZE wurde 1975 gegründet und ist die Nachfolgeorganisation der KSZE. Die OSZE war von Anfang an als zivile Friedensinitiative gedacht, die Ost und West in Europa befrieden wollte. Die Ziele der OSZE sind die Sicherung des Friedens und der Wiederaufbau nach Konflikten. Die NATO hingegen war von Anfang an ein militärischer Sonderbund reicher westlicher Staaten. Die OSZE steht damit durchaus in Konkurrenz zur NATO. So genossen die UNO und die OSZE zum Beispiel zu Beginn der kriegerischen Auseinandersetzungen im sich auflösenden Jugoslawiendank ihrer Rolle bei friedlichen Transformationsprozessen in Osteuropa ein hohes Ansehen, was sie für die NATO umso gefährlicher machte. Am Ende dieser Kriege stand im Frühjahr 1999 der völkerrechtswidrige Kosovokrieg, die Verwandlung der NATO in ein globales Offensivbündnis und die Marginalisierung der UNO. Begleitet war dieser Prozess durch die Osterweiterung der NATO, mit der auch die OSZE marginalisiert wurde.
Wie bereits Ende der 90er-Jahre darf sich die OSZE nicht in den Dienst der NATO stellen. Sie muss die Kritik, die an der Mission in der Ukraine geäussert wird, ernstnehmen und jede Einflussnahme der NATO strikt unterbinden.Die OSZE muss Ihrer ursprünglichen Rolle gerecht werden, und darf sich nicht länger marginalisieren lassen. Die OSZE braucht nicht nur Unterstützung von staatlicher Seite, sondern auch von der Friedensbewegung. In den 70er-Jahren gab es ein Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen (NGOs), welche die KSZE unterstützten. Dazu muss die OSZE ihre Tore öffnen und die Zivilgesellschaft am Prozess teilhaben lassen. Verantwortungsbewusste Bürger_innen und Nichtregierungsorganisationen müssen zivile, demokratische, regionale und internationale Strukturen fördern. So leisten sie ihren Beitrag zu einer friedlichen und sicheren Zukunft.
Beitrag der GSoA
