Ist ein Staatsstreich im Gang?
«Wir wollen frei sein, wie die Väter waren, eher den Tod, als in der Knechtschaft leben.» So heisst es im Rütlischwur. Ob die Schweizer morgen noch so frei sein werden wie einst, muss je länger je mehr bezweifelt werden. Während Bundesbern dem Bürger mit zunehmender Härte vorschreiben will, was er zu tun habe, betreiben sie gegenüber ausländischen Mächten eine Anbiederungspolitik auf Knien und verscherbeln dabei leichtfertig die Vorzüge unseres Landes. Lassen die Schweizer die politische Kaste weiterhin frei gewähren, ist es mit der Schweiz, wie wir sie schätzen und lieben gelernt haben, bald vorbei.
Viele Schweizer sind stolz darauf, dass sie in einer direkten Demokratie leben und das Volk das letzte Wort hat. Nun ja, das war einmal. Heute verpassen wortgewandte Staatsfunktionäre und gewisse Politiker keine Möglichkeit mehr, um die vom Volk getroffenen Entscheide zu umgehen. Mit abstrusen Begründungen wie etwa dem nicht-zwingenden Völkerrecht oder neuerdings auch mit der Verabsolutierung der «Verhältnismässigkeit» verweigert man sich der korrekten Umsetzung des Volkswillens. Die Durchsetzungsinitiative soll teilweise für ungültig erklärt werden – nicht etwa weil es dafür in der Verfassung einen triftigen Grund gäbe, sondern weil sie den Damen und Herren Politikern nicht in den Kram passt.
Beitrag auf schweizerzeit.ch
Kommentar:
Bei dieser Auflistung fehlt nur noch die mutwillige Zerstörung der einst stolzen Armee.
