Leopard-Beschaffung – Zeitenwende für den «Rüstungsfilz»
Die Zeit grosser Panzerschlachten ist vorbei, das betont auch SVP-Bundesrat Ueli Maurer. Ein anderer Wind wehte vor dreissig Jahren. Der Kalte Krieg sollte zwar nicht mehr lange dauern, doch das ahnte in der Wintersession 1984 kaum einer der Nationalräte, die über den Kauf neuer Kampfpanzer zu entscheiden hatten. In den frühen 1980er Jahren lieferten sich die USA und die Sowjetunion einen unerbittlichen Rüstungswettkampf, Deutschland hatte 1983 der Stationierung von Nato-Mittelstreckenraketen zugestimmt, in Moskau war Gorbatschow noch einfaches Politbüro-Mitglied. Ein Angriff der Truppen des Warschauer Paktes auf Westeuropa und damit der Verteidigungsfall für die Schweizer Armee galten somit in weiten Kreisen als realistisches Szenario.
Angesichts dieses Zeitgeists war ein Scheitern des Rüstungsgeschäftes im Parlament undenkbar. «Aus neutralitätspolitischen Gründen dürfen wir es uns nicht leisten, auf den Ersatz veralteten Kriegsmaterials zu verzichten. Eine Armee ohne Panzerverbände kann als Einladung zum Durchmarsch durchs Mittelland gesehen werden», sagte selbst SP-Nationalrat und Theologe Heinrich Ott. Dass nur ein paar Pazifisten die Notwendigkeit einer Panzeranschaffung grundsätzlich infrage stellten, bedeutete aber nicht, dass das Parlament die Vorlage des Bundesrates einfach durchwinkte, im Gegenteil.
Beitrag auf NZZ.ch
