Maurer verschiebt Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee
Nach dem Volks-Nein zum Gripen muss das VBS über die Bücher. Verteidigungsminister Ueli Maurer lässt die Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee noch einmal überarbeiten. Statt Anfang Juni wird der Bundesrat nun erst im Herbst über die Vorlage entscheiden.
Das gab Maurer am Freitag am Kadertag des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in Thun bekannt. Zunächst will man im VBS das Abstimmungsresultat gründlich analysieren und die nötigen Schlüsse daraus ziehen. Dann gelte es, die verschiedenen aufgeworfenen Fragen zu beantworten und in die Botschaft zu integrieren, sagte VBS-Kommunikationschef Peter Minder auf Anfrage. Dazu gehörten etwa die 24-Stunden-Interventionsbereitschaft der Luftwaffe, die Boden-Luft-Abwehr oder das Thema Drohnen. Dafür wolle man sich die nötige Zeit nehmen, sagte Minder.
Beitrag auf NZZ.ch – srf.ch – Mitteilung des VBS – Mitteilung der GLP
Mitteilung der GSoA:
GSoA fordert Marschhalt
“GSoA-Sekretär Nikolai Prawdzic fordert einen Marschhalt: “Statt unnötig aufzurüsten, soll die Armee wieder lernen haushalterisch mit ihren Mitteln umzugehen, dafür soll der Armeeplafond auf 4.1 Milliarden gesenkt werden.” Ueli Maurer hat es nicht geschafft, der Bevölkerung ein glaubwürdiges Konzept über die Verwendung der Steuermilliarden im VBS zu vermitteln. Die Verschiebung bietet daher eine wertvolle Gelegenheit, innezuhalten und grundsätzlich über die sicherheitspolitischen Herausforderungen im 21. Jahrhundert zu diskutieren.
Es ist nun an der Politik, der Armee mit der WEA eine glaubwürdigere Form zu geben. Realistische Bedrohungsszenarien sind von der Politik zu benennen.
”
Kommentar Giardino:
Giardino begrüsst die Verschiebung der Botschaft. Wir fordern schon lange eine ‘Due Diligence’ als Grundlage für die nächste Armeereform. Diese kann nun sofort in Angriff genommen werden.
Ohne verlässlichen Schutz aus der dritten Dimension macht eine klassische Armee militärtechnisch wenig Sinn. Das Konzept ist daher grundlegen zu überarbeiten. In der Zwischenzeit sind Lücken zu schliessen. Elemente, die auch ohne grosse Gesetzesreform umgesetzt werden können (Mobilmachung, besser Ausbildung, vollständige Ausrüstung), sollen dennoch so schnell wie möglich eingeführt werden.
