Nationalrat entscheidet sich für den Gripen
Die Schweiz soll 22 Gripen-Kampfflugzeuge des schwedischen Herstellers Saab für 3,1 Milliarden Franken kaufen. Der Nationalrat stimmte dem Flugzeugkauf mit 113 zu 68 Stimmen bei 6 Enthaltungen zu. Das Gripen-Fondsgesetz, das die Finanzierung regelt, passierte mit 118 zu 67 Stimmen bei 3 Enthaltungen. Die bürgerlichen Parteien – mit Ausnahme der Grünliberalen – votierten beinahe geschlossen für den Gripen. Das qualifizierte Mehr, das für die Freigabe der Mittel nötig ist, wurde damit problemlos erreicht.
Die Vorlage geht nun zurück an den Ständerat, der sich in der dritten Sessionswoche nochmals darüber beugen muss. Die kleine Kammer hatte dem Kauf im Frühjahr zwar knapp zugestimmt, doch verpasste sie das qualifizierte Mehr. Da nur eine Stimme fehlte, dürfte im zweiten Anlauf auch der Ständerat die Ausgabenbremse lösen.
Dann ist das Volk am Zug: SP, Grüne und Grünliberale haben das Referendum bereits angekündigt, sowohl ein linkes als auch ein bürgerliches Komitee wollen Unterschriften sammeln. Derzeit hätte der Gripen wenig Chancen vor dem Volk, wie eine kürzlich durchgeführte Umfrage zeigte. Fast zwei Drittel der Befragten sprachen sich gegen den Kauf aus. Verteidigungsminister Ueli Maurer hatte bereits zu Beginn des Gripen-Projekts festgestellt, die grösste Hürde werde das Volk sein.
Beiträge auf tagesanzeiger.ch – Die Abweichler beim Gripen-Entscheid – Lobbyisten wollten Gripen abschiessen! (blick.ch) – NZZ.ch – Blick.ch – GSoA.ch
Kommentare: 1
Die Aussage, die Grippen-Beschaffung würde durch die Mehrheit des Volkes abgelehnt, ist im jetzigen Zeitpunkt nicht bedeutsam. Es ist nun Aufgabe aller bürgerlichen Kräfte und aller Befürworter der militärischen Landesverteidigung (es gibt übrigens auch solche bei den Sozialdemokraten), für den Grippen zu kämpfen. Bei diesem Kampf kann nicht genug hervorgehoben werden, dass die SP wie die GSOA die Armee abschaffen wollen. Ebenso ist darauf hinzuweisen, dass die SP noch sechs Monate vor dem 1. Weltkrieg jegliche Ausgaben für die Landesverteidigung ablehnte und erst 1937 die Landesverteidigung bejahte. Die SP ist zusammen mit der GSOA die schlechteste Ratgeberin i.S. Armee.
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