Nationalrat: Nein zu Transportflugzeugen
Unabhängig vom Rüstungsprogramm behandelte der Nationalrat eine SP-Motion für den Kauf von Transportflugzeugen oder -helikoptern. Nach der Idee des Motionärs Pierre-Alain Fridez (Jura) sollten damit primär Schweizer Friedenstruppen transportiert werden. Der Bundesrat unterstützte den Vorstoss, der Rat lehnte ihn jedoch mit 89 zu 74 Stimmen bei 18 Enthaltungen ab.
Die Nein-Stimmen kamen von einer unheiligen Allianz aus Konservativen und linken Armeegegnern, das heisst von der SVP sowie Teilen der SP, der Grünen und der CVP. Thomas Hurter (svp., Schaffhausen) meinte, der Vorstoss gefährde die Armee. Sie solle «durch die Hintertüre zur Friedensförderungsarmee umgebaut» werden. Das Thema Transportflugzeuge ist damit noch nicht definitiv vom Tisch. Zwei ähnliche Vorstösse, die der Ständerat bereits angenommen hat , sind noch hängig.
Beitrag zum Rüstungsprogramm auf NZZ.ch – blick.ch – bazonline.ch – GSoA.ch
