NZZ: "Die Armee braucht festen Boden unter den Füssen"
In der bevorstehenden Herbstsession sind wichtige Weichen für die Zukunft der Armee zu stellen. Die bürgerlichen Kräfte sollten sich, bei allen sachlichen Differenzen, endlich zusammenraufen. Sonst droht ein Scherbenhaufen. Von Hanspeter Mettler
Wir halten es nicht mit der traditionalistisch gesinnten Milizorganisation «Giardino», die den Bundesrat in ihren Communiqués wiederholt – zuletzt im August – wörtlich als «Landesverräter» bezeichnet hat. Das ist starker Tobak, auch wenn die grobschlächtige Rhetorik durch echte Sorge um die Zukunft der Landesverteidigung und die Überzeugung, der Bundesrat gehe bei der Verkleinerung der Armee zu weit, motiviert sein mag. Auf der anderen Seite ist zu konstatieren, dass die Landesregierung im sicherheitspolitischen Bereich in den letzten zwei Jahren tatsächlich erstaunliche Blössen offenbart hat. So wurde es im Rahmen des neuen Sicherheitspolitischen Berichts verpasst, eine ernsthafte Debatte über das Milizprinzip und die allgemeine Wehrpflicht anzustossen. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Spätestens im Hinblick auf die Volksinitiative der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) für die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht wird dieses Versäumnis aufzuarbeiten sein.
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Quelle: NZZ, Samstag, 3. September 2011
