NZZ: Eine Debatte über den Armeebestand allein genügt nicht

NZZ: Eine Debatte über den Armeebestand allein genügt nicht

Auszüge aus dem Artikel der NZZ (online nicht verfügbar) vom 14. Mai 2011:

Die Klagen, die eidgenössischen Räte setzten sich heute mit sicherheitspolitischen Fragen weniger seriös und mit weniger Sachkenntnis als früher auseinander, sind allgegenwärtig. Selbst der jüngste Sicherheitsbericht des Bundesrates hat keine breite Debatte ausgelöst; beschäftigt hat sich mit dem Papier und dessen nachgelieferter Konkretisierung in Form des Armeeberichts 2010 nur ein kleiner Zirkel von «Insidern» – überwiegend Vertreter von Milizverbänden und Parlamentarier, die auf eigene Militärdiensterfahrungen zurückblicken können.” […]
Nach allem, was aus der Kommission (und aus den bürgerlichen Fraktionen) bisher durchsickerte, dürfte der ursprüngliche Vorschlag des Bundesrates einen schweren Stand haben. Dies aus zwei Gründen, die einleuchten. Eine 80 000-Mann-Armee erweckt Bedenken bezüglich der Durchhaltefähigkeit; Ablösungen von Verbänden, die eine gewisse Zeitlang im Einsatz gestanden haben, wären gemäss begründeter Einschätzung des Armeechefs kaum möglich. Bezweifelt wird auch die «Ehrlichkeit» des Antrags der Regierung: 4,4 Milliarden dürften nicht reichen, wenn die Truppe einsatztauglich ausgerüstet werden soll. Sukkurs haben solche Überlegungen von der Justiz- und Polizeidirektorenkonferenz der Kantone (KKJPD) erhalten. Diese hat ausgerechnet, dass zur Erfüllung des verfassungsmässigen Auftrages der Unterstützung der zivilen Behörden ein Bestand von 95 000 Armeeangehörigen nötig ist.” […]
Zwar ist von den Milizverbänden, darunter die Schweizerische Offiziersgesellschaft, ein Bestand von 120 000 Armeeangehörigen «als Minimum» gefordert worden. Diesen Organisationen ist zuzubilligen, dass sie mit dem Widerstand gegen eine rigorose Auslichtung der Armee offensichtlich Wirkung erzielt haben.” […]
Sosehr es zu begrüssen ist, dass die Ständeräte nach den wenig soliden Vorgaben des Bundesrates das Heft in die Hand genommen haben – die Qualität der schweizerischen Sicherheitsdebatte gibt weiterhin zu Besorgnis Anlass.” […]
Es ist nicht sinnvoll, derlei Detailfragen jetzt in den Parlamentskommissionen und in den Räten zu behandeln; stufengerecht ist es jedenfalls nicht. Es bleibt dabei – die konzeptionellen Defizite müssen irgendwann aufgearbeitet werden.

 

 

Kommentare: 1

  1. Renfer sagt:

    Alldiese Misere kommt davon, dass keine fachkundigen Politiker in die wichtigen Fachgremien berufen oder gewählt werden. Solange sich dies nicht grundlegen ändert haben wir auch keine brauchbaren Resultate zu erwarten.

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