Oesterreich: Auch SPÖ-Mitglieder sind für die Wehrpflicht
Neueste im Bunde ist nämlich SPÖ-Landeschefin Gabi Burgstaller, die am Donnerstag in der „SN“ erklärte, dass „ein paar Monate Zivildienst oder Bundesheer den jungen Männern sicher gut tun“ würden.
Der Minister sprach hier von „Einzelmeinungen“, von denen der Ausgang der Volksbefragung im Jänner nicht abhängig sein werde. Die zentrale Frage sei es, die Bevölkerung zu überzeugen und er glaube nicht, „dass sich wer von Schaden leiten wird lassen“, so Darabos ziemlich harsch in Richtung des Salzburger Bürgermeisters Heinz Schaden, der für die Beibehaltung der Wehrpflicht eintritt.
Gefragt, warum die SPÖ bei ihrem Parteitag am 13. Oktober nicht über das Berufsheer abstimmen lässt, meinte Darabos, dass er dort ohnehin mit den Delegierten diskutieren werde. „Die SPÖ spaltet sich nicht. Die SPÖ ist die größte Partei“, so Darabos. Burgstallers Sager will Darabos übrigens nicht als pro Wehrpflicht deuten. Die Landeshauptfrau hätte sich in den Parteigremien „wohlwollend“ zu seinem Modell geäußert, erklärte der Minister.
Zu Struktur und Aufgabenspektrum meint der Verteidigungsminister:
„Das Schwergewicht des Streitkräfteprofils F2 liegt im Inland auf den Bereichen militärischer Schutzeinsatz und Assistenzeinsatz z.B. zur Katastrophenhilfe. Im Ausland wird der Fokus auf Stabilisierungsoperationen mittlerer Intensität (wie z.B. imKOSOVO-Einsatz) gelegt. Das ÖBH muss auch zukünftig in der Lage sein, an Krisenreaktionseinsätzen, beispielsweise im Rahmen der EU Battle Groups teilnehmen zu können. […] Diese Schwergewichtsbildung geht einher mit einer lageangepassten Redimensionierung der konventionellen territorialen Landesverteidigung. […] F2 zeichnet sich dadurch aus, dass es möglich sein wird, ausgewählten und besonders einsatzrelevanten Elementen des Bundesheeres klare Priorität zuzuordnen. Es werden somit Ressourcen von in dieser Form nicht mehr benötigten Strukturen zu den neuen Aufgaben hin verschoben.“
Die Zukunft des Heeres sei ohnehin durch die Sicherheitsstrategie vorgegeben: „Der Schutz unserer Souveränität, Hilfeleistung bei Katastrophen, aber auch ein Beitrag zum internationalen Krisenmanagement sind die Aufgaben, denen sich das Bundesheer künftig verstärkt widmen muss.“ Konventionelle Angriffe auf Österreich würden hingegen der Vergangenheit angehören.
Quelle: krone.at
