Projekt BODLUV 2020
Am 18. Mai 2014 hat die stimmberechtigte Bevölkerung der Schweiz mit 53,4% Nein-Stimmen entschieden, dass es keinen Fonds zur Beschaffung des Gripen E geben wird. Dieses Resultat hätte mit einer geeigneten Kommunikationsstrategie, ohne die etlichen Pannen im Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und ohne der fehlplatzierten Selbstsicherheit nach der erfolgreich bekämpften Eidgenössische Volksinitiative “Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht” verhindert werden könnte (siehe auch “Blogtreffen Teil 2: Der sicherheitspolitische Diskurs in der Schweiz“, offiziere.ch, 23.04.2014). Es ist insbesondere dem Vorsteher des VBS, Bundesrat Ueli Maurer zu verdanken, dass die Abstimmung über die Finanzierung des Gripen E zur Grundsatzfrage über ein neues Kampfflugzeug wurde (vgl.: “VBS kennt keinen Plan B für Gripen-Beschaffung“, news.ch, 06.04.2024). Damit ist die Beschaffung bis zur Ablösung des McDonnell Douglas F/A-18 Hornet (um 2025) vom Tisch (der Begriff “Hornet Teilersatz” ist schon mal zu reservieren). Möglicherweise werden nun die Northrop F-5 Tiger, deren Technologie aus den Sechzigerjahren stammt, “erneuert“. In jedem anderen Land hätte eine solch entscheidende Niederlage zu einem Rücktritt des Verteidigungsministers geführt – nicht so in der Schweiz. Ob er danach die Weiterentwicklung der Armee noch glaubwürdig durch das Parlament und eventuell durch eine Volksabstimmung bringen kann, muss sich zeigen.
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