Quo vadis Helvetia?
Nach dem Verdikt des Stimmvolks über das Gripen-Fonds Gesetz mit 53.4 % Nein Stimmen muss diese Frage gestellt werden. Wollen wir in Zukunft in einer Schweiz leben, die neutral und unabhängig ist? Wollen wir konsequenterweise diese Unabhängigkeit verteidigen? Wollen wir selber bestimmen was in unserem Luftraum passiert und adäquat reagieren? Viele Bürger bejahen diese Fragen, vordergründig sogar linke und grüne Kreise. Trotzdem werden die Finanzen nicht gesprochen, um die notwendigen Mittel zu beschaffen. Das bedeutet doch, wir wollen Fussball spielen, ohne den Spielern die uralten Fussballschuhe zu ersetzen.
von Manfred Hildebrand, Wallisellen
Warum ist es soweit gekommen? Einige Antworten glauben wir in den „wissenschaftlichen“ Analysen zu finden: Stadt-Land, Deutschschweiz-Romand, Parteizugehörigkeit, Geschlecht, Konfession usf. werden analysiert, interpretiert und mit anderen Abstimmungen verglichen. Aber geben diese kostspieligen Untersuchungen Aufschluss, um Ähnliches in Zukunft zu verhindern? Oder wollen wir in Zukunft Ähnliches gar nicht verhindern?
Fragen über Fragen, die je nach Couleur unterschiedlich beantwortet werden. Fakt ist, dass es verpasst wurde, Voraussetzungen zu schaffen, damit Fragen zur Sicherheit mit einer qualifizierten Mehrheit von über 70% beantwortet werden. Und Fragen zur Sicherheit dürfen nicht mit Parteien – die SVP ist für mich nicht wählbar –, nicht mit Personen – Ueli Maurer ist sowieso ein… – und auch nicht mit Instrumenten – der Gripen ist das falsche Flugzeug – gekoppelt werden. Der Bürger hat „JA“ gesagt zur Neutralität, zur Milizarmee, zur allgemeinen Wehrpflicht. Wie diese Aufgaben wahrgenommen werden, ist Aufgabe der Politik mit den Fachinstanzen. Sie definieren die dazu notwenigen finanziellen, personellen, materiellen Mittel und die Infrastruktur. So war es falsch, den Bürger zum Gripen-Fonds Gesetz zu befragen. Aufgaben, Verantwortung und Kompetenz der Instanzen sind nicht mehr im Lot.
Der Gripen ist in der Volksabstimmung durchgefallen, die kritischen und sarkastischen Kommentare über die Schweiz sind nicht ausgeblieben. Liebe Leser, die Crédit Suisse ist bereit, mit einem Schuldgeständnis der Chefs 2.6 Mia CHF. Strafe zu bezahlen. Für das Dach über der Schweizer Armee und die Sicherheit des Luftraumes sind 3.1 Mia CHF. zuviel. Traurig, und das Schuldgeständnis steht noch aus. Die Luftwaffe feiert 2014 das 100jährige Bestehen, so ein Jubiläumsgeschenk hat sie nicht verdient. Quo vadis????
Zum Glück gibt es aus der Aviatik doch noch eine Erfolgsmeldung: anlässlich der European Business Aviation Conference & Exhibition (EBACE) 2014 haben die PILATUS Werke aus Stans an den ersten beiden Messetagen sämtliche 84 PC-24 Businessjets, die in den ersten drei Produktionsjahren hergestellt werden können, verkauft. Der PC-24 ist erst als Modell vorhanden, hat noch keine Flugstunde absolviert, ist im Gegensatz zum Gripen also ein „echter“ Papierflieger. Ein unglaublicher Vertrauensbeweis für die Ingenieure und Techniker. Wo war dieses Vertrauen der Politik und der Bürger im Hinblick auf die Beschaffung des Gripen?
