Reform? Was für eine Reform?
Bis Weihnachten wird sich das wohl nicht mehr ausgehen: SPÖ und ÖVP wollten ja noch heuer ein Paket verabschieden, mit dem das Bundesheer mitsamt seinem Wehrpflichtigensystem zukunftsfähig gemacht werden kann. Das scheitert schon daran, dass beide Koalitionspartner kaum eine Vorstellung davon haben, was Zukunft ist. Oder konkret: was die Zukunft des Militärs ist, sein könnte, sein müsste.
Sie sehen vor allem das Naheliegende: ein Bundesheer, das von Sparzwängen gebeutelt ist und daher seine Fähigkeiten nach und nach einschränken muss. Wahr ist: Das Bundesheer hat schon seit Jahren keine größeren Investitionen mehr tätigen können, das dafür vorgesehene Budget wurde für den Eurofighter reserviert – den man aber nicht annähernd so einsetzen kann, wie es eigentlich von der Regierung Schüssel vorgesehen war.
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