Scheindebatten um die Armee
Eine richtungsweisende Reform ist es wahrlich nicht, was uns Verteidigungsminister Ueli Maurer mit der «Weiterentwicklung der Armee» vorlegt. Anstatt grundsätzlich zu diskutieren, auf welche konkreten Bedrohungen die Armee Antworten finden muss, werden Grabenkämpfe um Bestand, Budget sowie Anzahl und Dauer der Wiederholungskurse ausgetragen.
Als würde es einen Unterschied machen, ob Soldaten künftig fünf- oder sechsmal in den WK einrücken müssen. Als wäre es ein Zeichen militärischer Stärke, ob dieser zwei oder drei Wochen dauert. Das ist Hans was Heiri: nichts als von Nostalgie und Tradition geprägte Scheindebatten im Windschatten der Nato, die letztlich für die Sicherheit der Schweiz besorgt ist.
Kommentar von Stefan Schmid, Inland-Chef «Nordwestschweiz»
Kommentar:
Stefan Schmid hat nicht ganz Unrecht, wenn er die WEA als keine richtungsweisende Reform bezeichnet. “Richtungsweisend” ist sie höchstens darin, dass es weiter bergab geht und die Schweiz nach dieser Revision des Militärgesetz’ von der Völkerrechtsverpflichtung der bewaffneten Neutralität abrückt. Beim Potemkinschen Dorf werden die Bilder etwas renoviert, mehr Farbe wird aufgetragen und das Design wird modernisiert.
Ob eine weitere Annäherung an die NATO hingegen das richtige Rezept ist, bezweifeln wir jedoch stark – v.a. wenn wir nicht wissen, ob wir dieser NATO und deren Mitgliedstaaten wirklich trauen sollen.
