Schwierige Zeiten für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU
Der Europäische Rat, also das Gremium der Staats- und Regierungschefs der EU, trifft sich üblicherweise halbjährlich, so auch zwischen dem 19. – 20. Dezember 2013. Erstmals seit 2008 steht die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) wieder auf der Agenda. Dies erscheint dringend, denn die geostrategische Lage Europas wird durch die Finanzkrise, globale Unbeständigkeit, zunehmende sicherheitspolitische Herausforderungen und die US-amerikanische die Schwergewichtsverschiebung in den südostasiatischen Raum beeinflusst. Ausserdem erwarten die USA von der EU ein stärkeres eigenverantwortliches Handeln in ihrem strategischen Umfeld – dies zeigte beispielhaft die US-amerikanische Zurückhaltung beim Militäreinsatzes in Libyen.
Konkret soll beim Gipfeltreffen über die Steigerung der Verteidigungsfähigkeit, die Verbesserung der operativen Effizienz und die Stärkung der Rüstungsindustrie gesprochen werden. Dieser Artikel will aufzeigen, dass in diesen drei Bereichen Handlungsbedarf besteht, dass beim Gipfeltreffen weitreichende Initiativen oder umfassende Reformvorhaben jedoch kaum zu erwarten sind.
Beitrag auf offiziere.ch
