Sicherheit Schweiz: Lagebericht 2012
Das strategische Umfeld der Schweiz hat sich in der Berichtsperiode verändert. Zu dieser Beurteilung kommt der Nachrichtendienst des Bundes NDB in seinem Lagebericht 2012. So haben die Schuldenkrise in Europa und der arabische Frühling auch Einfluss auf die Sicherheit der Schweiz. Mit dem Lageradar hat der NDB ein neues Instrument zur Darstellung der umfassenden Beurteilung der Bedrohungslage geschaffen.
Der Lagebericht des NDB (PDF) stellt die aktuelle Lage mit Stand Februar 2012 dar. Deshalb trägt der Bericht neu auch die Jahreszahl des Erscheinungsjahres.
Seit 2011 benützt der NDB für die Darstellung der für die Schweiz relevanten Bedrohungen das Instrument des Lageradars. Mit diesem klassifizierten Instrument wird mittels einer Grafik übersichtlich dargestellt, welche Bedrohungen für die Sicherheit der Schweiz aus Sicht des NDB und weiterer Stellen (Nachrichtenverbund Schweiz) aktuell sind oder sich in näherer oder fernerer Zukunft akzentuieren könnten. Die wichtigsten Erkenntnisse:
- Proliferation und Spionage sowie Terrorismus und Angriffe auf Informationsinfrastrukturen sind weiterhin die grössten potenziellen Bedrohungen für die Schweiz.
- Obschon das Gewaltpotenzial beim Linksextremismus weiterhin als hoch eingestuft wird und der Rechtsextremismus durch die Anschläge in Norwegen und die Aufdeckung der Zwickauer Zelle in Deutschland mediale Schlagzeilen machten, stuft der NDB den Gewaltextremismus in der Schweiz nicht als staatsgefährdend ein.
- Die Schuldenkrise in Europa sowie der arabische Frühling haben auch Einfluss auf die Sicherheit der Schweiz.
Quelle: VBS
Lagebericht 2012 (PDF)
Zur Militärischen Bedrohung [Hervorhebungen: Giardino]:
“Militärische Bedrohungen nachgeordnet
Die militärische Bedrohung für unser Land ist weiterhin gering. In seiner klassischen Ausprägung ist ein Krieg in Zentraleuropa, der auch Schweizer Territorium in Mitleidenschaft ziehen könnte, für absehbare Zeiten unwahrscheinlich. Der NDB geht davon aus, dass im Falle einer erneuten Entwicklung dieser Bedrohung für die Schweiz mit einer Vorwarnzeit von rund zehn Jahren gerechnet werden kann. In Russland ist nach langen Jahren der Unentschlossenheit eine ernsthafte Streitkräftereform im Gange. Sie wird aber substanzielle Fähigkeitsverbesserungen im konventionellen Bereich erst gegen Ende des Jahrzehnts bewirken können. Für Entwicklungen an der europäischen Peripherie, die den Einsatz militärischer Mittel umfassen, kann die Vorwarnzeit allerdings deutlich kürzer sein. Ebenso kann sich eine Bedrohung aus entfernten Regionen durch Massenvernichtungswaffen und weitreichende Trägersysteme bereits ab Mitte Jahrzehnt entwickeln. Eine zentrale Herausforderung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Europa wird es sein, Aufgabenspektrum, Umfang und Einsatzbereitschaft der Streitkräfte an die angespannten und sich über die kommenden Jahre noch weiter verschlechternden finanziellen Rahmenbedingungen anzupassen. Eine zusätzliche Ausdünnung bei Truppenstärke und Material, die nur zum Teil qualitativ aufgefangen werden kann, dürfte kaum zu vermeiden sein. Weitergehende bilaterale und multilaterale Kooperationen zwecks Synergiegewinnung bleiben auch zukünftig attraktiv.” (Seite 13)
