SiK-S zur WEA: Ja zum Eintreten
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) hat eine ausführliche Eintretensdebatte zur WEA-Vorlage (14.069) geführt. Nach der Erörterung der sicherheitspolitischen Lage diskutierte sie namentlich die Verfassungsmässigkeit der Vorlage, das Leistungsprofil der Armee, die Erhöhung der Bereitschaft mittels Mobilmachungskonzept und die Neugliederung der Führungsstruktur. Auch Fragen im Zusammenhang mit der Ausbildung, inkl. Dauer der RS und der WK, sowie der Gesamtdauer der Dienststage wurden angegangen. Weitere Diskussionspunkte betrafen das Stationierungskonzept, Rüstungslücken und den künftigen Investitionsbedarf. Schliesslich wurde die Finanzierung der Armee erörtert.
Vor diesem Hintergrund hat die Kommission das VBS beauftragt, ihm für die Detailberatung, vertiefte Informationen insbesondere zur Verfassungsmässigkeit, zum Zusammenhang Leistungsprofil und Finanzbedarf, zur Beschaffungsplanung sowie zur Einsatzdoktrin zukommen zu lassen. Weiter soll das VBS der SiK-S Varianten unterbreiten sowohl zur Gliederung der Armee wie auch zur WK-Dauer und zur Gesamtzahl der Diensttage.
Mitteilung auf parlament.ch – Beitrag auf NZZ.ch
Kommentar:
Eine sehr höfliche Umschreibung eines Totalabsturz’ und eine schallende Ohrfeige für Bundesrat, VBS und CdA!
