SP präsentiert eigene Vorstellungen: Armeereform: Mehr Effizienz und Kooperation, weniger Ausgaben
Die SP legte heute vor den Medien ihre Vorstellung einer modernen, effizienten und glaubwürdigen Armee vor. Naturgefahren, Terrorismus oder Cyber-Attacken sind heute potenzielle Bedrohungen für die Schweiz. Zu deren Bekämpfung ist die Armee jedoch ungeeignet. Vielmehr sind es primär internationale Stabilisierungsaufgaben – etwa dort, wo staatliche Strukturen zerfallen -, an denen sich die Armee der Zukunft ausrichten muss. Das vom VBS in der WEA vorgesehene Konzept eines teuren Massenheers, das international isoliert zum Arbeitskräftereservoir der Kantone degradiert wird, muss hingegen von Grund auf überarbeitet werden.
Für die SP ist klar: Nimmt die Armee diese vom VBS selbst skizzierten Bedrohungen ernst, muss sie mit unseren Nachbarn zusammenarbeiten. „Kooperation führt zu einem Gewinn an Sicherheit, Abschottung zu einem Verlust an Sicherheit“, so SP-Nationalrätin Evi Allemann. Entsprechend fordert die SP, dass die WEA-Vorlage durch den Bereich europäische Zusammenarbeit ergänzt wird.
Mitteilung der SP Schweiz, Details zur Medienkonferenz – Beitrag im blick.ch – NZZ.ch – tagesanzeiger.ch – srf.ch
Kommentar:
Das war ja zu erwarten, dass die Sozialisten den Schwung der Abstimmung ausnützen, um ihrem Ziel (der Abschaffung der Armee) einen Schritt näher zu kommen. Man darf es ihnen nicht übel nehmen, schliesslich hat das VBS mit dem sicherheitspolitischen Bericht 2010, dem Armeebericht und dem WEA-Konzept beste Vorarbeit für die Argumentationslinie der SP geleistet. Während andere Organisationen die Berichte schönreden, lehnt die Gruppe Giardino hingegen sämtliche Dokumente des VBS ab (SipolB/Armeebericht, Zusatzberichte, WEA). Wir haben gewarnt, diese Türen den Armeeabschaffern zu öffnen: Der grösste Fehler liegt weiterhin darin, die Armee auf die wahrscheinlichsten und nicht die gefährlichsten Bedrohungen auszurichten.
Die Gruppe Giardino bleibt bei der Einschätzung, dass die gesamte Sicherheitspolitik auf Feld EIN zurück muss. Die Situation ist zu verfahren. Die WEA wird auf Sand gebaut. Ausgangslage bildet eine umfassende, schonungslose “Due Diligence” sowie eine unpolitische Einschätzung der sicherheitspolitischen Gefahren. Mit unseren Schwarzbüchern und unserem Buch leisten wir dazu einen ersten Beitrag.
