SP präsentiert eigene Vorstellungen: Armeereform: Mehr Effizienz und Kooperation, weniger Ausgaben
Die SP legte heute vor den Medien ihre Vorstellung einer modernen, effizienten und glaubwürdigen Armee vor. Naturgefahren, Terrorismus oder Cyber-Attacken sind heute potenzielle Bedrohungen für die Schweiz. Zu deren Bekämpfung ist die Armee jedoch ungeeignet. Vielmehr sind es primär internationale Stabilisierungsaufgaben – etwa dort, wo staatliche Strukturen zerfallen -, an denen sich die Armee der Zukunft ausrichten muss. Das vom VBS in der WEA vorgesehene Konzept eines teuren Massenheers, das international isoliert zum Arbeitskräftereservoir der Kantone degradiert wird, muss hingegen von Grund auf überarbeitet werden.
Für die SP ist klar: Nimmt die Armee diese vom VBS selbst skizzierten Bedrohungen ernst, muss sie mit unseren Nachbarn zusammenarbeiten. „Kooperation führt zu einem Gewinn an Sicherheit, Abschottung zu einem Verlust an Sicherheit“, so SP-Nationalrätin Evi Allemann. Entsprechend fordert die SP, dass die WEA-Vorlage durch den Bereich europäische Zusammenarbeit ergänzt wird.
Mitteilung der SP Schweiz, Details zur Medienkonferenz – Beitrag im blick.ch – NZZ.ch – tagesanzeiger.ch – srf.ch
Kommentar:
Das war ja zu erwarten, dass die Sozialisten den Schwung der Abstimmung ausnützen, um ihrem Ziel (der Abschaffung der Armee) einen Schritt näher zu kommen. Man darf es ihnen nicht übel nehmen, schliesslich hat das VBS mit dem sicherheitspolitischen Bericht 2010, dem Armeebericht und dem WEA-Konzept beste Vorarbeit für die Argumentationslinie der SP geleistet. Während andere Organisationen die Berichte schönreden, lehnt die Gruppe Giardino hingegen sämtliche Dokumente des VBS ab (SipolB/Armeebericht, Zusatzberichte, WEA). Wir haben gewarnt, diese Türen den Armeeabschaffern zu öffnen: Der grösste Fehler liegt weiterhin darin, die Armee auf die wahrscheinlichsten und nicht die gefährlichsten Bedrohungen auszurichten.
Die Gruppe Giardino bleibt bei der Einschätzung, dass die gesamte Sicherheitspolitik auf Feld EIN zurück muss. Die Situation ist zu verfahren. Die WEA wird auf Sand gebaut. Ausgangslage bildet eine umfassende, schonungslose “Due Diligence” sowie eine unpolitische Einschätzung der sicherheitspolitischen Gefahren. Mit unseren Schwarzbüchern und unserem Buch leisten wir dazu einen ersten Beitrag.
Kommentare: 15
Bulime-Armee vor dem Exitus.
Ganz klar, totale Sieges-Euphorie bei den Eidgenossen-Nihilisten, sie wähnen sich einen Schritt weiter, Richtung Auflösung des verhassten Nationalstaates in eine Grossreichsprovinz mit Fernsteuerung eines Umschlagplatzes für ein unkontrollierbares Multikulti aus sozialistischen Verteil- und Schulden- Ideen und grenzenloser Narrenfreiheit entsprechender “ehrenwerter” Gesellschaften! Vielversprechende Zukunft! Und sie schwatzen scheinheilig von moderner, effizienter und glaubwürdiger Armee! Genau – Bulimie-Armee vor dem Exitus!
Die bewaffnete Neutralität ist für die Schweiz eine fundamentale bewährte Staatsmaxime, deren Aufgabe nicht in Frage kommt. Sie verlangt eine eigenständige Verteidigung und schliesst den Anschluss an eine militärische Organisation wie die NATO aus. Die Schweiz rangiert mit ihren Armeeausgaben nach jüngsten internationalen Ermittlungen auf Platz 130 von 171 Nationen. Das ist für eines der reichsten Länder wie die Schweiz eine Schande. Die SP zeichnet sich mit ihren Vorschlägen durch ein kurzfristiges finanzielles Trittbrettfahrer-Denken aus. Sie verachtet die Schweizer Armeeangehörigen und propagiert eine Armee, die ihre Verpflichtungen gegenüber den Armeeangehörigen sträflich verletzt. Wenn zivile Arbeitgeber mit ihren Arbeitnehmern so umgehen würden, würden die SP und die mit ihr verbündeten Gewerkschaften Zeter und Mordio schreien. Wann erkennen die bürgerlichen Parteien endlich, dass Allemann, Levrat und Konsorten als Armee-Abschaffer schlechte Ratgeber sind? Wann setzen sie sich für eine glaubwürdige Armee ein? Es ist in höchstem Masse verwerflich, eine allgemeine Dienstpflicht zu statuieren und diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die zum Militärdienst gezwungen werden, unvollständig und mangelhaft auszurüsten. Eigentlich müsste eine Gewerkschaft der Armeangehörigen geschaffen werden, welche deren Interessen wirkungsvoll vertritt und durchsetzt. Vielleicht müsste sogar zu Streiks bzw. Dienstverweigerung geschritten werden, damit die Interessen der Armeeangehörigen als “Arbeitnehmer des Staates” nicht noch länger mit Füssen getreten werden. Dies sind die Gedanken eines Streikgegners und Offiziers mit 1867 Diensttagen in Anbetracht des Zustandes der Armee, deren “Verarschung” gemäss den SP-Armee-Abschaffern fortgesetzt werden soll.
Zuviele Köche verderben den Brei!
Besten Dank, Herr Schaub, für die klaren Worte, die ich voll und ganz unterschreibe.
Anzumerken ist allenfalls noch, dass leider Kreise aus dem VBS, der FDP und der CVP kräftig Schützenhilfe für die Armee Abschaffer von GSoA, SPS und Grünen leisten.
Eine Schande!
Geistige Zwerge in der SP und ähnlich realitätsferne Bürger, Bürger die sich vom Faschistischen System des angrenzenden Auslands, der EU und Co. manipulieren lassen und somit für deren (EUdSSR) fatale Misswirtschaften bürgen wollen, dürften wohl als inkompetenteste, einfach gestrickte, als auch sehr naive nicht Eidgenossen betrachtet werden. Jene sollten um glaubwürdig zu erscheinen, mindestens mit ihrem Vermögen und mit ihrem Eigentum in Vorleistung gehen!
Die Abwesenheit von Nationalstolz und einer gesunden Portion Patriotismus hat sich möglicherweise durch Medienmanipulation und Überfremdung, kontinuierlich verflüchtigt.
Komplexe Zusammenhänge zu verstehen zu können, erfordert etwas mehr als die Daumen Akrobatik eines Smartphone Nutzers, der in der Regel mit Blick nach unten nur seine Realität verstehen kann.
Der Neubegriff EUdSSR gefällt mir, er ist sehr einprägsam. Die EUdSSR, ein würdiger Nachfolger der UdSSR! Der alte Sovjetimperialismus dauerte von 1917 – 1989, d.h. 72 Jahre, nehmen wir die gleiche Zeitspanne seit 1946 (Churchills Zürcher Rede), dann erhalten wir das Jahr 2038, dann wird auch die EU endgültig liquidiert sein. – Das darf aber auch schon früher eintreffen!
Da ist mir ein kleiner Rechnungsfehler passiert, sorry, wir erhalten ja das Jahr 2018, das kommt der Sache ja treffend nahe, die Jahre der EU sind gezählt, das Auszählen läuft ja bereits!
Was auch immer die Linken bezüglich unserer Milizarmee wieder vorschlagen, es zielt Alles und Jedes über kurz oder lang schon aus rein ideologischen Gründen in Richtung Armeeabschaffung. Eigentlich müsste jetzt dem Hintersten und Letzten klar sein, wer in der Schweiz zwingend und rachmöglichst abgeschafft werden müsste. Also unsere Milizarmee ist es sicher nicht!
Wie lange sind wir und die echt bürgerlichen Parteien noch bereit, diesem Trauerspiel unter dem “Lead” der SP, welche die Armee ja abschaffen will, noch zuzuschauen? Sind wir bereit uns selbst weiter zu strangulieren? – Von der SP ist ein klares Statement zur bewaffneten Neutralität und ein glaubwürdiges VBS-Budget zu fordern, andernfalls muss im Herbst 2015 über die beiden SP-Bundesratssitze neu disponiert werden, dann gehört die SP in die Opposition! – Das Schweizer Konkordanz-System ist am Ende, es hat sich selbst ins Abseits gestellt.
Diese Nachricht, die ich Gleichgesinnte weitergeleitet habe, ist der noch fehlende Mosaikstein im Gesamtbild:
Zum Gesamtbild unserer “Verteidigungs”-Politik passt leider, dass man meinem im März 2013 von den Zeit-Fragen und im Juli 2013 von der ASMZ publizierten und im Februar 2014 von dem deutschen Soldatenmagazin “Kameraden” nachgedruckten Artikel “Das Ende der Schweizerischen Neutralität?” jetzt das Fragezeichen wegnehmen kann.
Im heutigen, ganzseitigen Interview der NZZ mit NATO General Hans-Lothar Domröse, Kommandant des Allied Joint Force Command Brunssum steht:
“So gesehen gilt für meinen Kommandobereich auch die Schweiz als strategischer Partner”.
Nato “strategischer Partner” – ein weiteres Etappenziel erreicht, für die SP Schweiz? Sie schreiben von ihrer Vorstellung einer “modernen, effizienten und glaubwürdigen Armee” Ausgerechnet! Verlogener geht überhaupt nicht mehr, nachdem im SP-Programm klar steht; “die SP setzt sich für die Abschaffung der Armee ein, und – bis dieses Ziel erreicht ist, soll die Armee massiv ab- und umgebaut werden! – um damit ganz klar und öffentlich den Volkswillen von über 70% Stimmbürgern die den Sinn einer eigenen Verteidigungsarmee einsehen, zu missachten. Und dabei nennen sie sich “sozial-demokratisch”. Auch eine längst verlogene scheinheilige Selbstdarstellung. Im Parteiprogramm steht nämlich auch: sie hätten eine Vision: den demokratischen Sozialimus! Nun hat aber Sozialismus noch nie viel mit sozial, also der Gesellschaft dienend zu tun gehabt, eher im Gegenteil. Die Geschichte liefert wieder genügend schreckliche Beweise. Und sozialistisch und demokratisch, das schliesst sich gegenseitig aus. Man fragt sich nur, wie lange es dauert, bis der letzte Arbeitnehmer, der letzte Durchschnittsbürger in der Schweiz realisiert, dass die SP alles vertritt, nur nicht die sozialen, und existenziellen Interessen unseres Landes und der Gesellschaft. Die angeblich “demokratische” Sp bewegt sich (auch mit ihrer Bundesrätin) an der Front der Kräfte, die unsere Bundesverfassung zunehmend missachten, und durch ihr Parteiprogramm ersetzen möchten. Und genau deshalb ist auch die Präsenz von radikalisierten SP-Leuten im Bundesrat eine Art Gen-Fehler der Mischung aus direkter und parlamentarischer Demokratie (BR wird ja nicht vom Volk gewählt) Und wir “gefallen” uns zunehmend in der Rolle der Zuschauer!?
Das Vorgehen der SPS ist klar und zielgerichtet: Die Armee so schwächen, bis der Parteiprogrammpunkt “Abschaffung der Armee” ein Selbstläufer wird.
Traurig und bedenklich, dass sogenannt bürgerliche Kreise aus der FDP und CVP dazu Schützenhilfe leisten!
Hallo Giardinos,
Zum SP Parteiprogramm (Abschaffung der Armee), den Vertreterinnen dieser (staatstragenden) Partei in der SIKO NR, den “bürgerlichen” Mitteparteien welche gegen Landesverteidigungsfragen votieren, der elitären GGst und der flügellahmen SOG, den HOS (AdA) die aus dem Hinterhalt “schiessen” (Gripen-Vorlage) und allen anderen Zeitgenossen die indirekt und aktiv das Ziel der GSOA unterstützen, habe ich mich an anderer Stelle mehrfach geäussert. Dazu gehören auch all jene politisch Engagierten, die zwar keine Pazifisten sind, aber der eigenen Profilneurose zuliebe, jegliche Loyalität zur Armee vermissen lassen. Ich bin erschüttert und glaube feststellen zu können, die Armee bewegt sich in grossen Schritten einem “finalen Exit” entgegen.
Wir können uns noch lange gegenseitig beruhigen, mit der Feststellung die Mehrheit der Schweizer wolle eine Armee. Die primäre Frage ist deren Tauglichkeit! Gegen den aktuellen Trend an zu treten, hin zum “finalen Exit” der Armee, steht jeder von uns in der Verantwortung.
Die noch vorhandenen Kräfte der Befürworter einer glaubwürdigen Landesverteidigung und starken Armee, müssen sich endlich gegenseitig in den “Hintern” treten! Sich zusammen raufen, eine gemeinsame Strategie entwickeln. Der Sache dienend, ohne Berührungsängste und egozentrischer Selbstdarstellung. Strategie, festlegen eines Plans, wie man mit dem Einsatz der vorhandenen Mittel und Kräfte ein Ziel erreichen will.
Ziel: glaubwürdige Landesverteidigung, starke Armee, bewaffnete Neutralität mit dissuasiver Wirkung. Mittel:(Initiativ-Recht)gemäss BV eine Verfassungsintitiative. Kräfte: Gruppe Giardino, verlässliche politische Parteien und Persönlichkeiten (bitte ohne Berührungsängste), AUNS (überparteilich), SOG (inkl alle Unterorganisationen), GGst, Pro Libertate, Pro Milizia, PIKOM, ESV (Eidg Schützenverein), SJFV (Schweizerischer Jäger- und Fischer-Verband), Eidg Schwingerverband, Eidg Jodlerverband ua. Initiativ-Komitee: überparteilich, “Initiative “wehrhafte Schweiz” (Arbeitstitel). Unterschriftensammlung: 1000’000 über die angeschlossenen Organsiationen. Zeithorizont: 3-5 Jahre (bis zur Abstimmung).
Die GSOA hat solche Initiativen (mit dem gegeteiligen Ziel) schon mehrmals auf die Beine gestellt und glücklicherweise die Abstimmungen verloren. Warum sollen wir dies nicht können? Mit der Infrastruktur und den personellen Ressourcen welche zur Verfügung stehen. Das grössere Problem dürfte die Finanzierung sein (inkl Abstimmungs-kampf), aber auch diese werden wir schaffen.
Was hindert uns daran “Nägel mit Köpfen” zu machen? Der GSOA (und ihren Nachläufern) die seit bald 50 Jahren den Wehrwillen untergräbt, die Institutionen unterwandert, die Landesverteidigung sabotiert und die Wehrdienst-Pflichtigen verunglimpft, endlich die “Stöcke zu weisen”!
“Den grössten Fehler, den man bei einer Lagebeurteilung machen kann, liegt darin zu meinen, weil etwas im eigenen Kopf und der in eigenen Phantasie nicht Platz hat, fände es nicht statt.”
Miles Gloriosus
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