SP: Sicherheit und Effizienz statt Hilfsdienste und Milizfolklore
Die Armee hat seit Jahren an den politischen Vorgaben zu leiden: Sie ist zu gross und falsch ausgerichtet. Die SP fordert deshalb eine Armeereform, die sich konsequent an den sicherheitspolitischen Herausforderungen orientiert. Das Festhalten an Verteidigungskonzepten aus dem Kalten Krieg, teure Milizfolklore und verfassungswidrige Hilfsdienste für zivile Stellen jenseits aller militärischen Aufgaben dürfen die Armee nicht weiter blockieren. Stattdessen muss die Fähigkeit zur Friedensförderung zu einem strukturbildenden Merkmal der Armee werden.
Die SP will eine Armee, die ihren Leistungsauftrag erfüllen kann, das fordert die heute eingereichte Vernehmlassungsantwort der SP zur Weiterentwicklung der Armee. „Dieser Auftrag muss sich konsequent an den sicherheitspolitischen Herausforderungen orientieren, statt sich wie bisher von den Zwängen des Föderalismus und der bürgerlichen Sparpolitik leiten zu lassen“, präzisiert SP-Nationalrätin Evi Allemann. Das VBS benennt in seinem Bericht die Aufgaben der Armee korrekt: Verteidigung, Unterstützung der zivilen Behörden und Friedensförderung. Es verpasst es jedoch komplett, diese Aufgaben auch zeitgemäss zu gewichten und die richtigen Schlüsse zu ziehen.
Stellungnahme der SP
Stellungnahme der SP
