Studie: Gripen stärkt Neutralität nicht
Der vor wenigen Jahren aus dem Nichts aufgetauchte Think-Tank „foraus“ („foraus steht für Forum Aussenpolitik und ist ein junger Verein, der sich für eine konstruktive Aussenpolitik der Schweiz einsetzt. foraus will einen informierten Dialog anregen und bietet eine Schnittstelle zwischen Politik und Wissenschaft.“) wirft hohe Wellen. Es ist nicht kaum bekannt, wer hinter dieser Gruppe steht, wer sie finanziert und v.a. welche verdeckte Absichten hinter der unverfänglichen Absichtserklärung stecken. Einen Einblick gewährt ein Artikel über den Gründer auf zeit.de und sein Twitter-Profil.
Diesen Montag kam eine Studie heraus. Sie schliesst mit dem Satz: „Aus reinen Neutralitätsüberlegungen kann daher von einer Gripenbeschaffung abgesehen werden: Die Anschaffung des Gripen stärkt die Neutralität nicht.“
Was meinen die Giardino-Mitglieder dazu?
Kommentare: 8
Wir haben es da wohl mit einer Neuauflage von Jo Lang’s GSoA zu tun. Ein Klon der GSoA? Wer nicht voll und ganz zu seinem Namen stehen darf/kann wird wohl seine Gründe haben. Mit ehrlichen und aufrichtigen Menschen bekommt man es aber in solchen Fällen nie zu tun.
Bundesbern ist eine einzige Dunkelkammer! Es wird Zeit, dass Licht und Luft in dieses Marionettentheater kommt.
Möglicherweise finanziert Ihr Steuergeld diesen Verein!
Dafür gibt es folgende Hinweise aus dem „Jahresbericht des Think-Tanks 2012“:
Unter Finanzen (Seite 11): Die Einnahmen stiegen vor allem dank höheren Beiträgen von Stiftungen und der öffentlichen Hand und dem Zuwachs an Mitgliedern.
Unter Finanzielle Unterstützung und Partnerschaften (Seite 13):
INSTITUTIONELLE UNTERSTÜTZUNG
Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV), Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (<b<EDA), Eidgenössisches Departement des Innern (EDI) […]
Quelle (pdf): http://www.foraus.ch/media/medialibrary/2013/02/Jahresbericht_GV_2013.pdf
Art und Umfang der Unterstützung ist zwar nicht genannt, aber eine Möglichkeit ist, dass sich beispielsweise das EDA mittels dieser „unabhängigen“ Frontorganisation „unabhängige“ Unterstützung für ihr Schleifen/Nichtbeachten der Schweizer Neutralität holen will. Mittels Google findet lassen sich mehrere foraus-Veröffentlichungen finden, wo u.a. gegen die CH-Neutralität geschrieben wird. Wie sich somit die Bundesunterstützung angesichts von Art. 2 und Art. 185 der Bundesverfassung rechtfertigen lässt, erscheint fraglich.
Die bewaffnete Neutralität verpflichtet die Schweiz zum Schutz und zur Überwachung ihres Territoriums. Das zur Beschaffung vorgesehene Kampfflugzeug Gripen E/F wird in Schweden hergestellt. Schweden ist ein der Schweiz traditionell freundlich gesinntes Land. Es ist wie die Schweiz neutral und gehört ebenfalls nicht der Nato an. An dieser Stelle sei in Erinnerung gerufen, dass die Nato seit 1999 kein Verteidigungspakt mehr ist. Die Nato ist unter anderem mit Kampfeinsätzen in Serbien und Afghanistan zu einem Angriffspakt verkommen, in dem ein neutraler Staat wie die Schweiz nichts zu suchen hat. Deshalb benötigt die Schweiz auch kein Nato-kompatibles Kampfflugzeug, wie es die beiden Konkurrenten Rafale und Eurofighter sind. Zudem setzt die neutrale Schweiz damit erst noch ein Zeichen für einen eigenen, Nato-unabhängigen Weg. Für den Gripen sprechen zudem auch sein Preis-Leistungs-Verhältnis sowie auch seine für unsere Verteidigungsarmee wichtige Miliztauglichkeit.
Dass die AUNS und das Unternehmerforum Lilienberg als Partner von foraus aufgeführt sind, erstaunt. Dass das World Trade Institute der Universität Bern (Prof. Cottier) und das Europainstitute der Universität Zürich dabei sind, erstaunt weniger, beide fahren einen flotten EU-Kurs, fehlt eigentlich nur noch die NEBS (Christa Marktwalder)! Es wäre vielleicht wichtig, sich mit der AUNS und dem Unternehmerforum kurzzuschliessen.
„Die Anschaffung des Gripen stärkt die Neutralität nicht.” So ein Quatsch mit Sauce!
Die Aufgabe eines Gripen liegt nicht darin unsere Neutralität zu stärken. Das kann diese Maschine ja gar nicht. Die Aufgabe eines Gripen liegt meiner Meinung nach darin, unseren Luftraum zu schützen und zu verteidigen, ob in Kriegszeiten oder in Friedenszeiten mit luftpolizeilichen Aufgaben. Neutralität kann weder durch Flugzeuge noch Panzer oder sonstiger Materie „gestärkt“ werden, sondern nur durch unsere positive Einstellung dazu.
Somit ist die Aufgabe eines Gripen, unter anderem, unsere Neutralität zu verteidigen, solange diese durch eine Mehrheit des Volkes gewollt ist! Ob es den Gripen braucht, will ich als Nicht-Fachmann nicht beurteilen. Was es sicher nicht braucht, ist ein „focaus“ noch zusätzlich zu einer GsOA…
Diese Studie wurde in der NLZ so zitiert. Ich hatte de Artikel gelesen und sofort einen Leserbrief an die NLZ geschrieben der natürlich bis jetzt nicht publiziert wurde. Immerhin hatten sie den Empfang bestätigt
… Die Juristen-Stellungnahme zum Grippen entlarvt sich selbst. Sie anerkennen zwar, das die Überwachung unseres Luftraumes nötig ist, wollen aber dieses Aufgabe einer anderen Macht abtreten.
Genau darum geht es, dass die Schweiz nicht erpressbar wird.
Diese Macht würde bei nächster Gelegenheit uns entsprechende Forderungen stellen.
Sicherheit und Unabhängigkeit kann die Schweiz nur mit einer Armee mit Luftwaffe garantieren. Wir wissen genau wenns darauf an kommt, hat die Schweiz noch weniger Freunde als Zypern.
Parlament und Volk dürfen sich nicht durch solche Falschmünzerstudien verwirren lassen.
Auch Juristen können Blödsinn verzapfen! Diese Erkenntnis ist nicht neu, sie wurde aber kräftig bestätigt.
Auf Inhalt und Gegenargumente will ich deshalb gar nicht weiter eingehen.
AUNS und andere juristische und natürliche Personen, welche die Unabhängigkeit und Neutralität der Schweiz wirklich hochhalten wollen, sollten ihre Unterstützung für diese Organisation schleunigst überdenken.
Dass sogar Steuergelder für diese Anti Gripen Aktion aufgewendet werden, finde ich schlicht skandalös. Allerdings erstaunt es nicht, dass die Gelder aus dem BSV, dem EDA und dem EDI stammen.
Meine lieben Giardino Kameraden….!
Zum Glück ist die hier besprochene Sache ENDLICH publik geworden. sie zeigt einmal mehr, wie blauäugig die meisten von uns hier immer noch sind…! nur eimal das dem Fähnlein Blocher, AUNS, köppel, Heimat, Ländler, usw. schwenken: DANN LÄUFT DER CHARRE! nicht wahr…?
Seid doch einmal weniger Chlobi u. Stammtischler, klopft euch doch ein bischen weniger auf Schultern u. Oberschenkel, und werdet ENDLICH realistischer: WACHT AUF!
Die oben aufgeführten Organisationen allen voran die AUNS, sind schon lange von den hier ebenfalls stehenden Anpassern unterwandert. Vorne rum sooo, hinten rum no einisch ä sooo…! aber: eben ganz anders. Schaut euch doch lieber mal an welche Personen dort den Ton angeben, un vor allem: WAS DEREN WIRKLICHEN INTERESSEN SIND!
In dieser Osterzeit, kommt mir doch in hiesiger Beziehung gleich ein Bibelspruch in denn Sinn: „Man muss die Spreu vom Weizen trennen!“.
Jetzt in diesem Entscheidungsjahr, jetzt da es um dopplet oder nüt geht, anders gesagt um restlos ALLES: sollten wir dies UNBEDINGT und ohne jegliche Rücksicht auf Verluste, auch rigoros und absolut TUN.
Kommentare sind geschlossen.